Nachdem die Delegierten des Unterbezirksparteitages einstimmig die Kandidatinnen und Kandidaten für die 33 Wahlbezirke und mehrheitlich die Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD-Reserveliste vorgeschlagen haben, wurden selbige auf der anschließenden Vertreterversammlung aufgestellt. Thomas Eiskirch, der am selbigen Tag Geburtstag hatte, wurde, nach der vorausgegangenen Nominierung im September, mit einem überwältigendem Ergebnis von 96,5 Prozent als gemeinsamer Oberbürgermeisterkandidat von SPD und Grünen bestätigt.
Damit geht die SPD Bochum mit einem starken Team aus erfahrenen und neuen Kommunalpolitikerinnen und -politikern in die Kommunalwahl 2020.
Prof. Dr. Karsten Rudolph betonte in seinem politischen Bericht, dass die SPD durchaus optimistisch in die Zukunft schauen könne:
„Der heutige Abend steht ganz im Zeichen der Kommunalpolitik. Das heißt nicht, dass wir uns nicht weiter um die Landes- oder Bundespolitik kümmern. Wir werden rechtzeitig vor dem Bundesparteitag, gemeinsam Ratschlag darüber halten, was wir unserer Delegation für Berlin mit auf dem Weg geben.
In der Vorsitzendenfrage sind wir ja nun eine Runde weiter und wenn nicht alles täuscht, dann geht mit ihr auch ein politischer Klärungsprozess einher, den wir dringend benötigen.
Denn ich möchte gern im nächsten Jahr den Rücken frei haben. Wir brauchen frischen Rückenwind für unsere Kommunalwahl.
Wo stehen wir in Bochum heute?
Der Vorstand hat letzte Woche in 2. Lesung den Entwurf unseres Wahlprogramms verabschiedet. Es geht Euch allen diese Woche zu. Darüber werden wir in den kommenden Monaten intensiv beraten.
Übrigens: Der Vorstand hat neben dem Wissenschaftsforum und dem AK Innovation und Gesellschaft noch zwei Gesprächskreise eingerichtet. Der eine beschäftigt sich mit „SOS“-Themen, der andere mit „Kunst und Kultur“.
Und wir haben demnächst eine AG Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in der Stadt. Dass ist gut, weil Gesundheit zur größten Branche unserer Stadt geworden ist. Außerdem ist es immer gut, wenn man Ärzte bei sich hat.
Zurück zum Programmentwurf. Zwischen Februar und Mai sprechen wir mit der Stadtgesellschaft über unsere Ideen. Und schließlich werden wir im Mai 2020 auf einem Parteitag unser Programm verabschieden.
Was sind die zwei Leitgedanken?
Der erste ist:
Bochum hat viele Stärken. Eine der größten: das Wir-Gefühl. Wir Bochumerinnen und Bochumer stehen zu unserer Stadt und zu unserer Heimat. Wenn wir zusammenhalten, halten wir Bochum zusammen.
Johannes Rau hat einmal gesagt: Solidarität ist mehr als das Bündnis der Schwachen mit den Schwachen. Solidarität heißt, dass die Starken für die Schwachen einstehen. Solidarität heißt, dass wir Verantwortung füreinander übernehmen: Junge und Alte, Gesunde und Kranke, Arbeitende und Arbeitslose. Solidarität heißt, dass jeder unserem Gemeinwesen gibt, was er kann.
Bochum ist eine Stadt für alle. Dafür setzen wir uns ein. Und dies kann von sich keine andere Partei in Bochum sagen. Das können nur wir, sich für alle einsetzen.
Die zweite Botschaft ist:
Bochum geht es heute besser als vor vier Jahren. Es gibt keinen Grund den Niedergang Bochums weiter zu beschwören oder gar herbeizureden – wie es die CDU immer wieder versucht.
Zwischen 2014 und heute
- hat sich die Arbeitslosigkeit um 11,2% verringert,
- Langzeitarbeitslosigkeit sogar um 13,1%
- Die Gesamtzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat um über 3% zugelegt.
- Und das kann weiter gehen, weil der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt noch besser als geplant geklappt hat.
- Bochum schrumpft nicht mehr, Bochum wächst wieder.
- Die Zahl der Geburten stieg innerhalb von 4 Jahren um 16,7%.
- Und die Zahl der Straftaten ging um 13%, die der Wohnungseinbrüche sogar um 47% zurück.
In einem Satz. Bochum hat sich wunderbar erholt von Nokia-Wegzug und Opel-Krise. Bochum bietet heute mehr Arbeit und mehr Sicherheit. Bochum ist im Aufstieg.
Wir als Sozialdemokraten wissen doch: Das „Damals“ darf nicht zum Wegweiser für das „Demnächst“ werden. Eine fortschrittliche, soziale und nachhaltige Politik beruht auf Zuversicht und Zukunftsvertrauen. Zuversicht in die Leistungsfähigkeit unserer Arbeitnehmer und Betriebe und Verwaltungen; Zukunftsvertrauen in die Kreativität und Solidarität unserer Stadtgesellschaft.
Deswegen treibt uns nicht Sündenpessimismus. Wir können aus guten Gründen Zukunftsoptimismus verbreiten.
Dies hat noch einen weiteren Grund: Wir haben tolle Kandidatinnen und Kandidaten für die Ratswahl gewinnen können.
Es ist die richtige Mischung aus Erfahrung und Neuerung, aus Kompetenz und Kreativität.
Jeder und jede Einzelne zählt.
Sie sind die Gesichter einer wachen und vielfältigen Bürgergesellschaft, die füreinander einsteht.
Sie verleihen der Politik jeden Tag aufs Neue Glaubwürdigkeit.
Sie sind bürgernah, weil sie Bürger sind.
Wir sind vorn in Bochum. Wir haben einen OB-Kandidaten, wir haben die Ratskandidaten, und wir haben den Entwurf für ein Programm, das unsere Stadt weiter nach vorne bringen wird.
Glückauf, Bochum!“