Tempo 30 / Bundestag erleichtert die Einrichtung von Tempolimits

Künftig soll es Städten einfacher gemacht werden, Tempo-30-Strecken auszuweisen. Das hat der Bundestag nach einem Antrag von SPD und CDU am Freitag, 17. Januar, entschieden. „Ich finde es gut, dass Kommunen bald auch ohne eine Gefahrensituation Tempo 30 anordnen dürfen. Die aktuelle Regelung ist zwar nicht schlecht, aber führt manchmal eben doch zu Problemen – auch in Bochum“, sagt SPD-Ratsfrau Martina Schmück-Glock, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

An der Karl-Friedrich-Straße zeigen sich die Schwachstellen der aktuellen Regelung.
An der Karl-Friedrich-Straße zeigen sich die Schwachstellen der aktuellen Regelung.
Thilo Elsner hofft auf Ausweitung der Tempo-30-Strecke an der Karl-Friedrich-Straße.
Thilo Elsner hofft auf Ausweitung der Tempo-30-Strecke an der Karl-Friedrich-Straße.

„Dass die aktuelle Regelung nicht ideal ist, zeigt sich an der Karl-Friedrich-Straße“, sagt Thilo Elsner, SPD-Ratsmitglied für Weitmar-Mark. „Vor sozialen Einrichtungen darf generell ein Tempo-Limit ausgewiesen werden – auf einer 300 Meter langen Strecke und auch nur, wenn die Einrichtung einen direkten Zugang zur Straße hat. An der Karl-Friedrich-Straße liegen drei Kindergärten und eine Schule. Direkt an der Straße liegt aber nur der Kinderhof Bochum e.V. Sein Tempo-30-Bereich schließt den katholischen Kindergarten und die Natorpschule mit ein. Die evangelische Kita geht leer aus. Wie die katholische Kita liegt sie nämlich nicht direkt an der Straße, sondern hinter einem Parkplatz. Natürlich kommen die Kinder trotzdem über die Karl-Friedrich-Straße – das wird von der aktuellen Regelung aber nicht berücksichtigt“, sagt Elsner. Bei der Natorpschule liegt das Problem ähnlich: Der eigentliche Zugang liegt zwar an der Natorpstraße, aber ein Weg, den viele Schülerinnen und Schüler nutzen, führt zur Karl-Friedrich-Straße“, so Elsner. „Ich freue mich, dass wir bald auch in solchen Situationen unbürokratisch Tempo 30 ausweisen können, um die Sicherheit unserer Kinder zu erhöhen“, sagt Martina Schmück-Glock.

Martina Schmück-Glock sieht in der neuen Regelung auch eine Möglichkeit, Lärm-Hotspots zu entschärfen.
Martina Schmück-Glock sieht in der neuen Regelung auch eine Möglichkeit, Lärm-Hotspots zu entschärfen.

„Die vom Bundestag verabschiedete neue Regelung erhöht nicht nur die Sicherheit von Menschen“, sagt Martina Schmück-Glock. „In Bochum gibt es mehrere nachgewiesene Lärm-Hotspots. Nach Einzelfallprüfung können neue Tempolimits auch an Straßen eingesetzt werden, an denen Mitmenschen besonders von Lärm betroffen sind und die Gesundheit darunter leidet.“