Kein Fahrverbot in Bochum / Schmück-Glock: Maßnahmen waren erfolgreich

„Die Dieselfahrverbote in sieben NRW-Städten sind vorerst vom Tisch. Dafür hat ein Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gesorgt“, sagt Martina Schmück-Glock, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. „Zu diesem positiven Ergebnis haben auch die Maßnahmen in Bochum beigetragen“, sagt sie.

Martina Schmück-Glock freut sich über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Freiwilligen Feuerwehr.
Martina Schmück-Glock freut sich über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Freiwilligen Feuerwehr.

„Konkrete, bereits durchgeführte, aber auch geplante Maßnahmen in den sieben Städten haben dafür gesorgt, dass nun doch keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge kommen“, sagt Martina Schmück-Glock. „Zu den Bochumer Maßnahmen gehört auch das LKW-Fahrverbot und die Tempo-30-Regelung auf der Herner Straße. Diese ist zwar keine optimale Lösung, hat aber maßgeblich dazu beigetragen, dass das drohende Dieselfahrverbot abgewendet werden konnte. Der Verkehr auf der Herner Straße ging um 21 Prozent zurück und der Jahresmittelwert der Stickstoffbelastung liegt nun deutlich unter dem Grenzwert“, sagt die Ausschussvorsitzende.

„Auch der Ausbau des Radwegenetzes, das neue Netz 2020 der Bogestra und die Umstellung der städtischen Fahrzeugflotte auf Elektro-Fahrzeuge haben Anteil daran, dass weiterhin Dieselfahrzeuge in Bochum fahren dürfen. Zwar muss die Stadt an der Dorstener Straße und der Herner Straße zwei weitere Stickstoffdioxid-Messstellen einrichten, aber trotzdem freue ich mich über den Vergleich vor Gericht. Denn viele, die von einem Fahrverbot betroffen wären, sind auf das Auto angewiesen und könnten nicht ohne Probleme das Fahrzeug austauschen“, sagt Martina Schmück-Glock.