Unter dem Titel „Bochum – Perspektiven von hier“ haben SPD und GRÜNE heute den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Arbeit der kommenden fünf Jahre im Rat der Stadt Bochum vorgelegt. Deutschlands älteste rot-grüne Großstadtkoalition wird die gemeinsame Arbeit fortsetzen und
beschreibt auf über vierzig Seiten ihre Vision und Agenda von Bochums Zukunft.
Karsten Rudolph, Parteivorsitzender der SPD Bochum zeigt sich zufrieden mit dem Vertragsentwurf: „Diese Koalitionsverhandlungen knüpften an die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen Jahre an und beide Parteien haben ihre besten Ideen zusammengebracht, um die kommenden fünf Jahre zu gestalten. Besonders hervorzuheben ist die City-Wache, welche wir im Gleisdreieck etablieren wollen. Sie soll Anlaufstelle für Bürger*innen sein und den kommunalen Ordnungsdienst auch jenseits des Streifendienstes sichtbar machen. Insbesondere bei Großveranstaltungen soll sie als Leitstelle der Sicherheits- und Ordnungsbehörden dienen. Des Weiteren haben wir uns darauf verständigt mindestens zwei flexible Kindertagesstätten in jedem Stadtbezirk einzurichten, um neuen Lebensrealitäten gerecht zu werden.
Auch Thea Jacobs, Parteivorsitzende der Grünen, zeigt sich sichtlich zufrieden: „Die Koalitionsgespräche waren von einer guten Atmosphäre auf Augenhöhe geprägt. Wir waren uns schnell einig, dass das Pariser Klimaabkommen der kommunale Handlungsrahmen im Bereich Klimaschutz sein muss. Bochum soll bis 2035 klimaneutral werden und dazu werden wir mehr Bäume pflanzen, einen neuen Wald schaffen und die Stadtwerke wird ihren Ökostromanteil auf 75% bis 2022 erhöhen. Eine neue Infrastrukturgesellschaft soll es ermöglichen bis 2025 einhundert Kilometer neue Radwege zu planen und umzusetzen.“
Der Entwurf des Koalitionsvertrages muss jetzt durch die jeweiligen Parteigremien bestätigt werden und soll Mitte November unterzeichnet werden.