Der von SPD und Grünen ausgehandelte Koalitionsvertrag hat eine weitere „Hürde genommen“: An Allerheiligen hat der Vorstand der Bochumer SPD per Videokonferenz einstimmig empfohlen, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Über die Annahme des Verhandlungsergebnisses entscheidet nun abschließend der virtuelle Parteitag am kommenden Montag.
Mit dem Slogan „Wir können Wandel“ war die SPD in den Kommunalwahlkampf gezogen. Auch der Koalitionsvertrag unterstreicht noch einmal, was die SPD damit gemeint hat, betont Prof. Dr. Karsten Rudolph: „Wir konnten mit den Grünen gemeinsam ein robustes Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre erarbeiten. Das ist weit mehr als ein rot-grüner Spezialitätenkatalog. Bochum als Stadt für alle sehen und gestalten: Das ist Maxime unserer Politik und genau diesen Geist atmet auch der Koalitionsvertrag.“
Bochums SPD-Vorsitzender blickt entsprechend zufrieden auf das, was in den vergangenen Wochen mit den Grünen auf den Weg gebracht wurde. Zu zentralen Themen zählen im Koalitionsvertrag unter dem Motto „Bochum – Perspektiven von hier“ etwa eine City-Wache in der Innenstadt, die Digitalisierung in den Schulen, der ÖPNV-Ausbau, die Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Bochum und die damit verbundene Ausgestaltung eines krisenfesten Arbeitsmarktes oder neue Perspektiven für Arbeitslose.
„Bochum steht in der Corona-Zeit weiterhin vor großen Herausforderungen, die wir mit Zuversicht angehen und erfolgreich bewältigen wollen. Mit den formulierten politischen Linien und Projekten trägt der Koalitionsvertrag eine klare Handschrift, mit der wir auch in der Lage sein werden, unsere Stadt über die jetzige Krise hinaus zu denken und weiter zu entwickeln, damit Bochum auf Erfolgskurs bleibt“, resümiert Karsten Rudolph.