Obstwiesen / SPD wirft Opposition Augenwischerei vor

Mehr Obstwiesen fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag für die kommende Ratssitzung. „Bei diesem Antrag handelt es sich allerdings um reine Augenwischerei“, stellt Jörg Czwikla, Mitglied der SPD im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses, klar. Jörg Czwikla erklärt: „Die Opposition rennt lediglich offene Türen ein und fordert, was ohnehin schon längst passiert. Und das weiß sie selbst.“

Der Antrag der CDU stößt Jörg Czwikla sauer auf.
Der Antrag der CDU stößt Jörg Czwikla sauer auf.

Am 24. Juni möchte die CDU ihren Antrag in der Ratssitzung einbringen. „Natürlich werden wir dagegen stimmen. Das liegt nicht daran, dass wir als SPD nicht die Obstwiesen unterstützen“, stellt Jörg Czwikla klar. „Es geht vielmehr darum, dass die CDU entweder ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat oder das Thema nutzt und auf einen fahrenden Zug aufspringt, um sich in ein gutes Licht zu stellen. Dabei scheint auch ein Antrag in Ordnung zu sein, der faktisch unsauber ist“, sagt das Ratsmitglied. „So fordert die CDU-Fraktion, dass in Stadtbezirken, in denen nur zwei oder weniger Streuobstwiesen vorhanden sind, zwei neue Wiesen angelegt werden sollen. Das Problem: Solche Stadtbezirke gibt es nicht! Die wenigsten Streuobstwiesen befinden sich im Bezirk Mitte. Und dabei handelt es sich immerhin schon um vier Wiesen. Zwei davon erhalten in diesem Jahr ihre Erntefreigabe. Insgesamt gibt es in unserer Stadt 39 Obstwiesen, auf 14 von ihnen dürfen sich alle Bochumerinnen und Bochumer bedienen. Probleme gibt es nur, wenn es keine Zuwegung oder andere formale Schwierigkeiten gibt, oder wenn auf der Wiese besonders geschützte Tiere oder Pflanzen vorkommen“, erklärt Czwikla. „Aber auch in solchen Fällen besteht immer noch ein hoher ökologischer Nutzen.“

Bezirksvertretungen eingebunden

Jörg Czwikla findet noch eine weitere Stelle im Antrag schwierig: „Die CDU fordert, dass neue Wiesen in enger Abstimmung mit den Bezirksvertretungen festgelegt werden sollen. Die SPD im Rat findet das problematisch. Denn diese Forderung erweckt den Anschein, als seien die Bezirksvertretungen außen vor. Das ist zum Glück ganz und gar nicht der Fall, denn auch wir wollen die Bezirksvertretungen stärken. Deswegen finden wir es gut, dass sie ohnehin schon selbst Vorschläge für Obstwiesen einreichen und teilweise auch Geld dafür zur Verfügung stellen“, sagt der Lokalpolitiker.

Neue Obstwiesen geplant

„Natürlich ist nicht alles schlecht. Unabhängig von den angeführten Punkten fordert die CDU, dass jeder Stadtbezirk eine weitere Obstwiese erhalten soll. Da kann man natürlich nicht gegen sein. Aber dieser Punkt ist in einen tendenziösen Antrag eingebettet, den wir nicht mittragen wollen und können. Und ein einfacher Anruf beim Umwelt- und Grünflächenamt hätte der CDU auch gezeigt, dass ohnehin weitere Streuobstwiesen geplant sind. Vielleicht weiß man das bei der CDU bereits, vielleicht wollte man aber auch nicht zum Hörer greifen, um sich diesen effekthascherischen Antrag nicht völlig zu verderben“, sagt Jörg Czwikla.