E-Scooter / SPD stellt Fragenkatalog auf

E-Scooter sind manchen ein Dorn im Auge, andere sind begeisterte Nutzer. „Wie immer gibt es ein Für und Wider, auch bei E-Scootern“, sagt SPD-Ratsmitglied Jens Matheuszik. „Auf dem Gehweg geparkt, können Sie ein Hindernis sein, sinnvoll eingesetzt aber auch Teil einer erfolgreichen Verkehrswende. Wie der aktuelle Sachstand in Bochum aussieht, würden wir gerne mit einer Anfrage an die Verwaltung klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)
Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)

„Um die Situation zu regeln, hat die Verwaltung mit den ,Anordnungen und Empfehlungen für Anbieter stationsloser E-Tretroller-Verleiher‘ Spielregeln aufgestellt. Die Idee ist gut. Jetzt möchten wir allerdings wissen, ob sich auch alle Verleiher angeschlossen haben“, sagt Matheuszik. Das ist aber nicht die einzige Frage an die Verwaltung. „Schlecht abgestellte Scooter sind ein Ärgernis, können aber auch richtig gefährlich werden. Allerdings gab es nach Auskunft der Stadt bisher keine eindeutige Rechtsgrundlage, um gegen solche Verstöße vorzugehen. Wir würden gerne wissen, ob es mittlerweile eine Lösung für dieses Problem gibt. Sinnvoll könnte es auch sein, in der Bürger-Echo-App E-Scooter aufzunehmen, etwa wenn sie auf Gehwegen oder in Parks falsch abgestellt sind – auch das greift unsere Anfrage auf“, erklärt Matheuszik.

Sieben Fragen

Weitere Fragen der SPD an die Verwaltung sind unter anderem: Wie viele Beschwerden über falsch abgestellte E-Roller gingen bei der Stadt ein? Wie gut und schnell kümmern sich Anbieter um falsch abgestellte Roller? Was hält die Stadt Bochum von den neuen Regeln der Stadt Düsseldorf zum Umgang mit E-Rollern? In welchen Bereichen der Stadt sind die Roller der verschiedenen Anbieter unterwegs? Usw. „Insgesamt haben wir einen sieben Fragen umfassenden Katalog auf den Weg gebracht. Abhängig von den Antworten der Verwaltung greifen wir das Thema im Anschluss gegebenfalls mit einem Antrag auf, damit E-Scooter eine Bereicherung und kein Hindernis sind“, schließt Jens Matheuszik.