Ukraine-Krieg im Mittelpunkt der Diskussion mit Kevin Kühnert – Nachbetrachtung Sonderparteitag 31.03.2022

Auf ihrem Sonderparteitag rückte die Bochumer SPD den Ukraine-Krieg in den Mittelpunkt ihrer Diskussion. Unterbezirksvorsitzender Serdar Yüksel begrüßte dazu nicht nur SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im RuhrCongress, auf dem Podium nahm neben dem Bochumer Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer auch die Journalistin Aala Ahmad-Hemken Platz, die zu Kriegsbeginn noch in der Ukraine war.

Kevin Kühnert machte noch einmal deutlich, dass Deutschland solidarisch an der Seite der Ukraine stehe. Zur innerparteilichen Diskussion um die Aufrüstung der Bundeswehr versicherte er, dass dies kein Freibrief für Waffenkäufe bedeute. „Wir wissen, dass die Menschen uns hier vertrauen. Und wir werden damit kein Schindluder treiben.“ Die Einschätzung des Bundeskanzlers, der von einer „Zeitenwende sprach“, teile er voll und ganz.

„Der Tag des Kriegsbeginns war ein Moment voller Verunsicherung und Angst“, schilderte die Reporterin. „Wir wussten aber auch: Die Welt muss von all dem erfahren. Daher berichten wir weiter, so lange es geht.“ Bewegt habe sie vor allem das Leid der Menschen, Situationen, in denen Kinder und Mütter weinten, weil sie flüchten und den Vater zurücklassen mussten. „Bilder, die auch mich verändert haben“, so ihr Rückblick.

Serdar Yüksel war zu Beginn des Krieges am Berliner Hauptbahnhof, half beim Ankommen der ersten Geflüchteten. Er rief jedoch auch in Erinnerung, dass bereits vor dem Krieg 80 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht waren. Der Krieg könnte noch einmal neue, große Bewegungen erzwingen. „Ganz viele Staaten in Afrika sind angewiesen auf die Getreidelieferungen aus der Ukraine. Ich sehe hier eine humanitäre Katstrophe neuen Ausmaßes auf uns zukommen. Über die Entwicklungshilfe müssen wir frühzeitig gegensteuern und Gelder zur Verfügung stellen, bevor es zu spät ist“, sagte Bochums SPD-Vorsitzender.

Wie der Krieg in der Ukraine noch ein schnelles Ende finden könnte, bleibe die entscheidende Frage. Axel Schäfer hat die Hoffnung, dass „die Mütter und Väter Russlands, deren Kinder in den Krieg ziehen mussten oder noch müssen, auf die Straße gehen“. Auch die Maßnahmen, die Sanktionen, die auf den Weg gebracht worden sind, werden das System Putin treffen – und bestenfalls zu einer Lösung des Konflikts beitragen.

Prof. Bernd Faulenbach, Ehrenvorsitzender der SPD Bochum, rundete den Parteitag ab. Die Eröffnung übernahm zuvor der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt, Sebastian Hup führte durch das Programm.