Übersicht

Allgemein

Zwischen Afghanistan und Hartz IV mit Gesine Schwan

Gesine Schwan und Jusos Bochum diskutieren die Positionen der Sozialdemokratie zu den Themen unserer Zeit. Welche Verantwortung trägt Deutschland in der Welt? Wie reformieren wir den deutschen Sozialstaat abseits von Hartz IV? Und welche Rolle spielen eigentlich die Grundwerte Freiheit,…

Geburtstag von Günter Brakelmann

Der Bochumer Theologe und Sozialethiker Prof. Dr. Günter Brakelmann(SPD) feiert heute seinen 90. Geburtstag. Engagiert und unnachgiebig -bis zum heutigen Tage- hat Günter Brakelmann die christliche Verantwortung  und den damit verbundenen sozialen Herausforderungen in unserer Gesellschaft,  maßgeblich mit geprägt. Als…

Radwege / Modellprojekt zur Reinigung ausgewertet

Radwege erfahren für den alltäglichen Nutzen eine immer größere Bedeutung, schließlich ersetzt das Fahrrad immer häufiger das Auto. „Für ein besseres Klima und freiere Straßen möchten wir verstärkt den Umstieg auf das Fahrrad fördern. Das bedeutet nicht nur mehr Radwege, sondern auch gereinigte Radwege, damit sie im Herbst und Winter genutzt werden können“, sagt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Mit einer Anfrage wollten wir klären, wie praktikabel die Reinigung von Radwegen ist. Jetzt liegt eine Antwort der Verwaltung vor.“

Tim Radzanowski

Südpark / SPD thematisiert Zustand der Reitwege

Der Wattenscheider Südpark macht in Medien durch schlechte Reitwege und Pferdekot auf Gehwegen von sich reden. „Dieses Thema möchten wir mit einer Anfrage im Umweltausschuss am 15. September aufgreifen, mit dem Ziel, die Situation zu verbessern“, sagt Tim Radzanowski, Mitglied der SPD im Rat für Höntrop-Süd und Sevinhausen.

Jörg Laftsidis

Reifenlagerbrand / SPD stellt Fragen zur Zulässigkeit

Zum zweiten Mal in relativ kurzer Zeit hat ein Reifenlager an der Robertstraße in Bochum Hamme gebrannt. Jetzt beschäftigt der Fall auch die Politik. Die SPD im Rat hat für die Ratssitzung am Donnerstag (26. August) eine Anfrage gestellt, um mehr über die Vorfälle herauszufinden.

Martina Schnell

Vorbehaltsstraßennetz / SPD und Grüne stoßen Überarbeitung an

Das Vorbehaltsstraßennetz der Stadt Bochum, bei dem es sich um einen Verbund aus Hauptverkehrsstraßen handelt, der den motorisierten Verkehr bündeln und effizient abwickeln soll, ist in die Jahre gekommen. Letztmalig vor zehn Jahren angefasst, stoßen SPD und Grüne mit einem Antrag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 24. August die Überarbeitung des Netzes an.

Gaby Schäfer

Diakoniewerk / SPD sichert Mittagstisch und Sozialberatung

Gute Nachrichten für das Angebot des Diakoniewerks Gelsenkirchen und Wattenscheid. „Es sah so aus, als würden der Mittagstisch und die Sozialberatung in Wattenscheid eingestellt werden. Zum Glück ist es uns gelungen, dieses Drama abzuwenden“, erklärt Gaby Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der SPD im Rat.

Aufruf: Bochum will seine Bochumer zurück!

Wir verurteilen die Inhaftierung von Mahmut Günes und den Passentzug von mindestens drei weiteren Bochumer:innen in der Türkei, die ihre Ausreise unmöglich macht. Darin sehen wir einen schweren Verstoß gegen ihre Grundrechte. Wir fordern daher die sofortige Freilassung von…

Martina Schmück-Glock

Müll in Hofstede / SPD kümmert sich um mehr Sauberkeit

Dreckige Orte gibt es in fast jeder Stadt. Drei Stellen in Bochum-Hofstede hat nun die SPD im Rat gezielt den Kampf angesagt. „Konkret geht es um die Dorstener Straße, die Riemker Straße und die Herzogstraße“, sagt Martina Schmück-Glock, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD im Umweltausschuss am 15. September.

Jens Matheuszik

eTarif im VRR / SPD im Rat fragt nach Erfahrungen

„Die Zukunft ist digital. Das merkt man auch beim VRR und der Bogestra. Deswegen wird in einem mittlerweile zweiten Feldversuch der sogenannte eTarif getestet“, erklärt Jens Matheuszik, Mitglied für die SPD im Rat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. „Der eTarif soll ab Jahresende regulär bei der Bogestra verfügbar sein und vieles unkomplizierter machen. Aber es könnte auch Herausforderungen geben. Das wollen wir jetzt mit einer Anfrage für die Ausschussitzung am 24. August klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Zur Bedeutung des Baus der Mauer vor 60 Jahren

Kürzlich vertrat Hans Modrow, der letzte SED-Ministerpräsident, der als junger Parteisekretär am Bau der Mauer 1961 beteiligt gewesen war, die problematische Meinung, durch diesen Bau sei der Frieden in Europa gesichert worden. Die Mauer war kein antifaschistischer Schutzwall und die…

Save the Date: SPD-Wahlkampfauftakt in Bochum

Sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir Ihnen eine ordentliche Einladung zukommen lassen, senden wir Ihnen hiermit ein Save the Date für den SPD-Wahlkampfauftakt unter dem Motto „Deutschlands Zukunft: Scholz packt das an“ in Bochum, Dr.-Ruer-Platz, am 14.08.2021, von…

Burkart Jentsch setzt sich für schnelle Hilfen ein.

Hochwasser / SPD setzt sich für Soforthilfe ein

„Die unglaubliche Wucht des Hochwassers traf viele Menschen unvorbereitet. Wir müssen das ganze Problem langfristig aufarbeite und nach Lösungen suchen – aber jetzt geht es vor allem darum, den Menschen in Not schnell und unbürokratisch zu helfen!“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Natürlich bekommt das Thema Klimaschutz zurecht einen neuen Aufschwung und wir werden uns politisch weiterhin intensiv damit befassen, doch im Moment muss ein Nothilfeprogramm im Fokus stehen“, erklärt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Bochums SPD hat den Ausbildungsmarkt auf dem Schirm

Der Bochumer Ausbildungsmarkt stand und steht im Fokus der SPD: So machte sich der Unterbezirk jetzt im Rahmen einer hochkarätig besetzten digitalen Diskussionsrunde ein Bild von der aktuellen Lage. Frank Neukirchen-Füsers, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bochum, schilderte…

Burkart Jentsch

Handlungskonzept Wohnen / Grüne wollen gegen Koalitionsvertrag verstoßen

„Die Schaffung von Wohnraum, von bezahlbarem Wohnraum, ist nicht nur eines der zentralen Themen dieser Zeit und in unserer Stadt. Es ist auch eine zentrale Aufgabe, der sich die SPD gemeinsam mit den Grünen im Koalitionsvertrag verpflichtet hat. Ich bin erschüttert, dass unser Koalitionspartner nun gegen den Koalitionsvertrag und eindeutige Absprachen verstoßen möchte und gemeinsam getragene Ratsbeschlüsse aufkündigt“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.