Übersicht

Bundespolitik

Keine Fußball-WM in Russland

Wenn jetzt in der Europäischen Union über weitere Sanktionen gegenüber Russland beraten wird, dann darf es keine Tabus geben. Axel Schäfer MdB fordert daher endlich Sanktionen auch auf internationale Sportereignisse auszuweiten. „Die Durchführung der Fußball- Weltmeisterschaft 2018 in…

Informationen zur Mütterrente

Die Herner und Bochumer Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering weist daraufhin, dass unter bestimmten Umständen Anspruch auf Mütterrente auch ohne Einzahlung in die Rentenversicherung besteht: „Durch die Rentenreform können Müttern oder Vätern für ihre vor 1992 geborene Kinder ab dem…

Mindestlohn im Faktencheck

Deutschland steht vor einem historischen Schritt: der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn kommt. SPD.de beantwortet die wichtigsten Fragen. Zum Faktencheck…

Deutschland nimmt mehr Flüchtlinge aus Syrien auf

Thomas Eiskirch, MdL Die Innenministerkonferenz (IMK), mit den Innenministern und Innensenatoren von Bund und Ländern, unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger hat auf der Frühjahrstagung beschlossen, mehr syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesweit werden weitere 10.000…

Keine Deals mit Cameron und der AfD

Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde Donnerstag offiziell in die Fraktion der Europäischen Konservativen (EKR) im Europäischen Parlament aufgenommen. Den größten Anteil der europaskeptischen EKR-Fraktion stellen die britischen Tories von David Cameron. Sie hatten sich 2009 aus der Fraktion…

"Wir haben eine besondere Verantwortung für Europa"

Rede von Axel Schäfer am Mittwoch, 04. Juni, im Deutschen Bundestag zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Ergebnissen der Gespräche der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten am 27. Mai in Brüssel sowie zum G7-Gipfel am 4./5. Juni 2014…

Niederlande: Überzeugendes Votum für Europa

Die Niederlande haben bereits abgestimmt und bei den Europawahlen den Rechtspopulisten Geert Wilders deutliche Verluste beschert. Dazu SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer: „Die ersten Prognosen zur Europawahl in den Niederlanden sind ein erster großer Dämpfer für die anti-europäischen und rechten Parteien…

Manuela Schwesig und Hans Hanke

Schwesig: Bundesprogramm “Frühe Chancen” fortsetzen

Manuela Schwesig und Hans Hanke Manuela Schwesig will das Programm “Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration” fortsetzen. Das kündigte die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Sonntag bei einem Besuch der AWO-Kindertagesstätte in der Hermannstraße an. Das 400-Mio.-Euro-Programm…

Axel Schäfer lädt ein: Samstags um eins im Glascafé

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer lädt zur Bürgersprechstunde in die City ein. Am Samstag, 10. Mai 2014, von 13.00 – 14.00 Uhr, steht er im Glascafé am Husemannplatz, Kortumstraße 57, 1. Etage, allen Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche…

Muttertagscafe mit Manuela Schwesig

Am kommenden Sonntag, 11. Mai 2014, besucht Manuela Schwesig, Bundes­ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, auf Einladung der SPD Bochum unsere Stadt. Das etwa anderthalbstündige Treffen mit ihr findet ab 14.00…

1. Mai: Gute Arbeit. Soziales Europa.

Unter dem Motto „1. Mai 2014: Gute Arbeit. Soziales Europa.“ hatten die Gewerkschaften gestern zur Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Rathaus aufgerufen. Marlis Tepe (li.), Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, hielt die diesjährige Rede zum…

Axel Schäfer: Humanitäre Hilfe für Donezk

Die aktuellen Ereignisse und politischen Entwicklungen in der Ukraine können momentan auf allen Nachrichtenkanälen beobachtet werden. Der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer setzt sich seit langem für die Stärkung der Städtepartnerschaft zwischen Bochum und Donezk ein, die in diesen Tagen noch wichtiger…