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Europapolitik

Oliver Basu Mallick
Bild: (c) Katrin Biller

SPD Bochum schlägt Oliver Basu Mallick zur Wahl in das Europaparlament vor

Der Vorstand der SPD Bochum hat Oliver Basu Mallick als Kandidaten für die Europawahl vorgeschlagen. "Die SPD Bochum gehört bundesweit zu den mitgliederstärksten Unterbezirken. Für die Europawahl 2019 werden wir wieder mit einem eigenen Kandidaten die Bürger in Bochum von Europa begeistern", sagte der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph im Anschluss an die Nominierung. Am 17. September werden die Delegierten der Bochumer SPD abschließend über die Kandidatur entscheiden. "Der Nationalismus zerbröselt den Urgedanken der EU. Durch die Globalisierung und Digitalisierung wird sich unser Leben auch in Bochum erheblich verändern. Nur in einem gemeinsamen Europa können wir die gesellschaftlichen Herausforderungen lösen. Wir brauchen den Aufbruch zu einem solidarischen und sozial gerechten Europa", begründet Oliver Basu Mallick sein Engagement.

Axel Schäfer und Laura Garavini für einen sozialdemokratischen Aufbruch

Tobias Cremer, Laura Garavini, Axel Schäfer und Serdar Yüksel Europa am Scheideweg. Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl diskutierte die SPD auf ihrer Veranstaltung in Wattenscheid mit Axel Schäfer, Laura Garavini und Tobias Cremer, wie es weitergeht – und gibt eine klare Botschaft: Nicht einfach mehr, sondern ein besseres Europa. Darum geht es. Und: Die SPD ist bereit für mutige Politik. Diskussion zu Europa bei der SPD Wattenscheid „Europa geht nicht immer gerade Wege“, so die Beschreibung von Serdar Yüksel, vor rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und weiteren Gästen. Axel Schäfer ließ gleichzeitig keinen Zweifel daran, dass Europa der „beste Platz auf der Welt ist für Freiheit, Demokratie und die Chance auf sozialen Fortschritt“. Das sind die Werte, die der Gründung eines vereinten Europas zugrunde liegen. Und die für die Sozialdemokratie nach wie vor gültig sind. „Demokratie“, nennt Schäfer auch als eines der „drei Versprechen“ und „Frieden und Wohlstand“.

Vor Ort informiert – Serdar Yüksel zu Besuch in Brüssel

TTIP, CETA, Flüchtlingspolitik – das sind nur einige der europäischen Themen, die derzeit auch die nordrhein-westfälische Landespolitik beschäftigen. Um sich vor Ort über den Stand der Verhandlungen zu informieren, reiste Serdar Yüksel gemeinsam mit dem Arbeitskreis Europa der…

SPD Bochum feiert Tag des Ehrenamtes mit Sigmar Gabriel

Gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzendem, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Oberbürgermeister-Kandidat Thomas Eiskirch am vergangenen Freitag allen, die in Bochum ehrenamtlich tätig sind, Danke gesagt. Aus diesem Anlass wurden rund hundert ehrenamtlich Tätige zum Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) an der Wohlfahrtstraße…

Dietmar Köster: Wir brauchen keine privaten Sondergerichte

Pünktlich zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA‘ am 18. April ist im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments über eine rechtspolitische Stellungnahme zum  Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) abgestimmt worden. Dabei erzielten die europäischen Sozialdemokraten einen großen Erfolg. So konnte…

Urheberrecht muss kreative Köpfe stärken

Europa-SPD stellt Kulturschaffende in den Mittelpunkt bei Reform des Urheberrechts Europa will seine Urheberrechtsregeln endlich fit für das digitale Zeitalter machen. Wie die Erneuerungskur aussehen soll, darüber streiten die Rechtspolitiker im Europäischen Parlament am Montagnachmittag, wenn erstmals…