Übersicht

Haushalt und Finanzen

Schwarz-Gelb verschleppt Altschuldenhilfe für Bochum

Bundesfinanzminister Scholz hat eine hälftige Bundesbeteiligung an den kommunalen Altschulden besonders belasteter Städte wie Bochum zugesichert. Er machte allerdings eine Länderbeteiligung zur Bedingung, da die Bundesländer nach dem Grundgesetz eigentlich verantwortlich wären. Bei einer Tagung der NRW-Landesregierung zum Thema Altschulden…

SPD-Ratsfraktion

Ganztagsbetreuung / Elternbeiträge sinken ab Schuljahr 2018/19

Die Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung an Schulen sinken ab dem nächsten Schuljahr. Darauf weist der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Jonathan Ströttchen hin. „Die Entlastung für die Eltern summiert sich auf rund 400.000 Euro im Jahr“, so Ströttchen. Der Haupt- und…

SPD-Ratsfraktion Bochum: Dr. Peter Reinirkens

Wohnen, Soziales, Schule: Anträge und Initiativen zum Etat 2018/19

Gute Schule, Smart City, Straßenbäume nachpflanzen, City Team Bochum: „Sauber und Sicher“ in den Wohnquartieren, Stadtteil-Management, Seniorenbüros fördern, Offener Ganztag: Elternbeiträge sinken um rund 400.000 Euro, Wohnungen erneuern: Stadt legt Programm auf, 16,25 Mio. Euro für ein neues Hallenbad in…

Willy-Brandt-Platz Nr. 30 erschienen

Rund 134 Mio. Euro an Investitionen sieht der Etat 2016 vor. Mit ihren Initiativen zum Etatentwurf der Verwaltung hat die SPD-Ratsfraktion einige Akzente gesetzt: E-Government und Mängelmelder, Industrie-4.0-Symposium, Familienbüro und der erste Jahresbericht zum Zertifikat „Familiengerechte Kommune“, Integrationsarbeit, Radwege, Ehrenamt,…