Übersicht

Landespolitik

Schwarz-Gelb verschleppt Altschuldenhilfe für Bochum

Bundesfinanzminister Scholz hat eine hälftige Bundesbeteiligung an den kommunalen Altschulden besonders belasteter Städte wie Bochum zugesichert. Er machte allerdings eine Länderbeteiligung zur Bedingung, da die Bundesländer nach dem Grundgesetz eigentlich verantwortlich wären. Bei einer Tagung der NRW-Landesregierung zum Thema Altschulden…

Carina Gödecke

Es ist Zeit für ein Paritätsgesetz

SPD und Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Bereits am kommenden Donnerstag wird der Gesetzentwurf in erster Lesung im Landtag beraten. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl…

Prof. Dr. Karsten Rudolph MdL

Ruhrgebiet soll 5G-Pionierregion werden

Die SPD Bochum fordert von der Landesregierung, das Ruhrgebiet zur Pionier- und Modellregion für den neuen Mobilfunk nach 5G-Standard zu machen. Der Vorsitzende der Bochumer SPD, Prof. Dr. Karsten Rudolph, dazu:

Drei für Bochum: Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph

Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürger entlasten

Allein in Bochum betrugen die Straßenausbaubeiträge im Jahr 2016 insgesamt 1.065.646 Euro, im Jahr 2017 waren es 854.554 Euro. Viele Bürger wurden mit hohen Forderungen zur Kasse gebeten. Nicht zuletzt deshalb sind die kommunalen Straßenausbaubeiträge erheblich in die Kritik geraten. Sie können derart hohe finanzielle Belastungen für betroffene Grundstückseigentümer bedeuten, dass der Weg zur Bank, um einen Kredit aufzunehmen, unausweichlich wird. Die SPD im Landtag fordert daher, so rasch wie möglich die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Per Gesetz wollen die Sozialdemokraten die Bürger so entlasten, dass die Stadt keine Mindereinnahmen zu befürchten hat. Die fehlenden Einnahmen sollen vollständig durch Landesmittel gedeckt werden.

Stahlindustrie muss auch in Bochum eine Zukunft haben

Die drei direkt gewählten Bochumer LandtagsabgeordnetenSerdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph. #3fuerBO „Bochum muss Stahlstandort bleiben“. Mit dieser Aussage unterstützen die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel die…

Versprochen gebrochen – weniger Polizeistellen für Bochum

Die drei direkt gewählten Bochumer LandtagsabgeordnetenSerdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph. #3fuerBO Frei nach Konrad Adenauer „was kümmert mich mein Geschwätz aus dem Koalitionsvertrag“, haben die Wahlversprechen der schwarz-gelben Landesregierung eine erschreckend…

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Alle Bochumer SPD–Kandidaten direkt gewählt: Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel vertreten Bochum im NRW-Landtag / Enttäuschendes Landesergebnis

Nach einem harten und anstrengenden Wahlkampf wurde den Sozialdemokraten wieder das Vertrauen durch die Bochumer Wähler ausgesprochen. Mit Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel sind alle SPD-Kandidaten direkt gewählt. "Wir bedanken uns für das gute Ergebnis bei den Bochumer Bürgern. Wir werden die Interessen Bochums in Düsseldorf kraftvoll vertreten", sagten einmütig die neu- und wiedergewählten Abgeordneten. Auch aus der Bundes- und Europapolitik kamen Gratulationen. Dietmar Köster als Europaabgeordneter sendete als einer der ersten seine Glückwünsche. Vor Ort war es der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer, der persönlich gratulieren konnte.

Abschluss des Straßenwahlkampfs: Flexible Standorte haben sich bewährt

Wahlkampf mit Minister Michael Groschek in Bochum "Unsere Wahlkampfkonzeption ist aufgegangen", so kurz und knackig formulierte es Ulrich Wicking als Wahlkampfleiter der Bochumer SPD. Die SPD hatte auf bewusst auf einen zentralen und dauerhaften Auftritt am Husemannplatz verzichtet. Mobile kleine Wahlkampfstände in der ganzen Innenstadt haben den Wahlkampf geprägt. So konnten eine Vielzahl Bürger auch und gerade zum Gespräch erreicht werden. Am Donnerstag, 11.05.2017, war dann Minister Michael Groschek zu Gast. Dafür wurde für den Nachmittag der Husemannplatz gewählt, nachdem die Genossen im Laufe des Tages zuvor an vier verschiedenen Orten der Innenstadt präsent waren. Mit der Flexibilität ihres Wahlkampfes hob sich die Partei deutlich von ihrer politischen Konkurrenz ab. Außerdem freuten sich die Bochumer Landtagskandidaten der SPD über den Besuch des Schauspielers Joachim Hermann Luger, der zum Gespräch an den Husemannplatz gekommen war.

Abgeordnete Carina Gödecke und Serdar Yüksel (SPD): "Trendwende verstetigt sich: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut!"

Carina Gödecke und Serdar Yüksel NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am Dienstag, 2. Mai, aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklären die Abgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel: "Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort. Auch bei uns in Bochum ist die Zahl der Wohnungseinbrüche weiter gesunken, von 925 Fällen im ersten Quartal 2016 auf 661 Fälle im 1. Quartal 2017. Das ist ein Rückgang von 28,5 Prozent.

SPD und Arbeitnehmer: Hand in Hand zum 1. Mai 2017 und in der täglichen Arbeitswelt

Wir sind viele. Wir sind eins. - das Motto der Maikundgebungen 2017 des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB); hier in Bochum. Aus Überzeugung und Tradition zeigt die SPD am 1. Mai Flagge und beteiligt sich aktiv an der Bochumer Maikundgebung. Mit Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel werden ihre Bochumer Landtagskandidaten und natürlich auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer teilnehmen. Die Genossen werden sich am 1. Mai 2017 um 10.15 Uhr am Bergbaumuseum in den Demonstrationszug des DGB einreihen und an der Kundgebung vor dem Bochumer Rathaus teilnehmen.

Landtagswahl 2017: Großer Auftakt der SPD Bochum am Husemannplatz

Drei für Bochum: Karsten Rudolph, Carina Gödecke und Serdar Yüksel #ltwnrw #NRWwahlBO Am Samstag, 22. April 2017, startete die SPD in den Straßenwahlkampf. Im Herzen der Innenstadt wurde ab 11.30 Uhr der erste Informationsstand auf dem Husemannplatz eröffnet. Selbstverständlich waren mit Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel die Landtagskandidaten der Bochumer SPD vor Ort. "Wir bieten den Wählern in erster Linie Informationen über unsere Erfolge und über unsere Ziele in der Landespolitik. Zum Start unseres Straßenwahlkampfes haben wir den Bürgern zusätzlich die Gelegenheit zum zwanglosen Gespräch miteinander gegeben. Wahlkampf ist auch ein Platz für die Begegnung und das Kennenlernen. Mit Kaffee, Schmalzstullen, Schinken- und Käsebrötchen haben wir dies unterstützt", erläuterte der Wahlkampfleiter Ulrich Wicking die Startveranstaltung der Genossen.