Übersicht

Lokalpolitik

Aufstehen gegen Rassismus

Das neue Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wendet sich gegen das Erstarken rechter Bewegungen. Teil der Aktionen soll eine Ausbildung von „Stammtischkämpfern“ sein, welche mit fundierten Argumenten gegen die Positionen der AfD ausgestattet werden sollen. Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus hat zum Ziel sich gegen das Erstarken von rechten Bewegungen zu wenden. Ein Teil der Aktionen soll dabei die Ausbildung von "Stammtischkämpfern" sein. Hierbei handelt es sich um "ein bundesweites Schulungsprogramm, um möglichst viele Menschen mit Argumenten gegen die AfD und Co. auszubilden und uns selbst sprachfähig zu machen und uns darüber vernetzen." Zu den Erstunterzeichnerinnen des nachfolgenden Aufrufes gehört unter anderem SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

Parteitag der SPD Bochum: Quo vadis, nach den Wahlen?

SPD-Banner vor dem Jahrhunderthaus in BochumIn Rheinland-Pfalz erfolgreich, dafür heftige Niederlagen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley will daraus nun Konsequenzen für die Bundestagswahl ziehen. Nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley haben die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Signalwirkung für die Bundestagswahl. Auf dem Parteitag der Bochumer SPD sagte Barley, jede einzelne der drei Landtagswahlen müsse jetzt von ihrer Partei genau analysiert werden.

Bochumer Erklärung der SPD

Bochumer Erklärung der SPD Einstimmig beschlossen auf dem Parteitag der SPD Bochum am 14.03.2016 Die SPD ist im Bund, in NRW und in den meisten Ländern an der Regierung beteiligt, teilweise als führende Regierungspartei. Auch trägt sie – wie in…

Reiner Lehmkuhl, Dietmar Köster, Axel Schäfer, Norbert Walter-Borjans, Karsten Rudolph, Carina Gödecke, Thomas Eiskirch, Serdar Yüksel

Mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans präsentierte die SPD Bochum-Mitte am Sonntagmorgen einen prominenten Gastredner beim Neujahrsempfang.

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans kam in seinem Vortrag unter anderem auf die Flüchtlingsproblematik und die Finanzsituation des Landes und der Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu sprechen. „Humanitäre Hilfe macht man nicht, weil sie sich lohnt, sondern aus einer moralischen…

Bochumer Appell: Herausforderungen anpacken – die Chancen nutzen

Bochumer Appell: Herausforderungen anpacken – die Chancen nutzen In seiner turnusmäßigen Sitzung hat sich der geschäftsführende Vorstand des SPD-Unterbezirkes Bochum einstimmig dazu entschieden beschlossen, den Bochumer Appell zu unterstützen. Dieser setzt ein deutliches Zeichen gegen fremdenfeindliche Ressentiments…

Bürgerwehren haben in Wattenscheid und Bochum nichts verloren

Seit den Vorkommnissen in Köln in der Silvesternacht haben sich in vielen deutschen Städten vermehrt Bürgerinnen und Bürger unter dem Vorwand der vermeintlichen Unsicherheit in der Öffentlichkeit zu sogenannten „Bürgerwehren“ zusammengeschlossen. Wie Radio Bochum am 19. Januar 2016 meldete, sollen…

MdB Axel Schäfer: Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer (SPD) erklärt: „Das Jobcenter Bochum erhält rund 3.532.800 Euro zusätzliche Gelder für Arbeitsvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen.“ Der Bundestag hat beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten um weitere 325 Mio Euro und…

Erst Mensabau an Schulen abschließen

Sobald jede Schule eine Mensa hat, wird die SPD die naturwissenschaftlichen Räume wieder stärker in den Blick nehmen. Das betont der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung Ernst Steinbach. Von der Stadtverwaltung erwartet Ernst Steinbach Prioritätenlisten, wie und wann…

Fritz-Husemann-Haus der IGBCE, Sitz der SPD Bochum
Bild: Jens Matheuszik

SPD Bochum begrüßt Beschluss zum Freifunk im Rat

Freifunk-Router im kleinen Sitzungssaal des Fritz-Husemann-HausesIn der November-Ratssitzung hat der Rat der Stadt Bochum einstimmig die Unterstützung des Freifunks in Bochum beschlossen (siehe auch SPD-Ratsfraktion Bochum). Darin wird die Verwaltung aufgefordert die Einrichtung des freien, offenen und nicht kommerziellen Freifunks im gesamten Stadtgebiet zu unterstützen. Zu den Maßnahmen gehören u.a. die Bereitstellung von geeigneten Standorten und zu prüfen, wo und in welchem Umfang dem Freifunk-Netz städtische Netzzugänge zur Verfügung gestellt werden können (z.B. in Ämtern mit Publikumsverkehr). Auch werden städtische Unternehmen und Gesellschaften aufgefordert den Freifunk zu fördern und zu unterstützen.

Ernst-Otto Stüber, Ottilie Scholz und Thomas Eiskirch (Foto: Andreas Molatta/Stadtspiegel)

Großer Dank an Ottilie Scholz – Glück auf Thomas Eiskirch!

Ernst-Otto Stüber, Ottilie Scholz und Thomas Eiskirch (Foto: Andreas Molatta/Stadtspiegel) Heute endet eine Ära in Bochums Geschichte: Dr. Ottilie Scholz, die erste Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum, scheidet aus ihrem Amt aus und übergibt den Staffelstab an den bisherigen…

Trauer um Gerd Kirchhoff

Zum Tod von Gerd Kirchhoff, dem langjährigen Dezernenten und Stadtdirektor der Stadt Bochum, erklärt Dr. Karsten Rudolph, der Vorsitzende der SPD Bochum: “Mit Bestürzung haben wir die Nachricht des Todes von Gerd Kirchhoff aufgenommen. Gerd Kirchhoff hat lange Zeit…

Norbert Busche

Trauer um Norbert Busche

Zum plötzlichen und völlig überraschenden Tod von Norbert Busche, dem langjährigen Bezirksbürgermeister im Bochumer Osten, erklärt Dr. Karsten Rudolph, der Vorsitzende der SPD Bochum: „Wir alle sind über den plötzlichen Tod von Norbert Busche tief bestürzt. Er hatte sich noch…

Thomas Eiskirch der neue Oberbürgermeister von Bochum

Thomas Eiskirch (SPD) neuer Oberbürgermeister von Bochum

Thomas Eiskirch wird neuer Oberbürgermeister von Bochum. Er setzte sich in der Stichwahl mit 53,07 % aller abgegebenen Stimmen gegen Klaus Franz (CDU 46,93 %) durch. Von den 294.024 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben 96.816 ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung…