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Migration und Integration

Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt

AG Migration und Vielfalt wählt neuen Vorstand

AG Migration und Vielfalt der SPD Bochum bei der Neuwahl des Vorstandes (17.01.2019) Die AG Migration und Vielfalt in der Bochumer SPD wählte am Donnerstag, den 17. Januar 2019, einen neuen Vorstand. Nachdem die frühere Vorsitzende Semiha Izdirovic nicht mehr kandidiert hatte, wurde Mohamed Ali Saidi von den anwesenden Sozialdemokratinnen und –demokraten zum neuen Vorsitzenden gewählt. Jérôme Rutinowski wurde zu seinem Stellvertreter gewählt und Abdelrahman Rayan zum Schriftführer. Den Vorstand der Arbeitsgemeinschaft komplettieren André Brüggemann, Sami Ceylan, Cornelia Leitmann, Joachim Kalus und Mustafa Birtimcoglu.

Drei für Bochum: Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph

Yüksel, Gödecke, Rudolph: Landesregierung lässt Städte bei der Integration im Stich – Bochum entgehen 4,5 Millionen Euro

Die Steuerquellen sprudeln. Dennoch beteiligt sich die Landesregierung nicht ausreichend an den Kosten für die Integration Geflüchteter. Sie lässt wieder einmal die Städte im Stich. Zusätzliche finanzielle Spielräume erlauben es Schwarz-Gelb den Kommunen 237 Millionen Euro zu überweisen. Diese Summe stellt der Bund dem Land noch dieses Jahr für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zur Verfügung. Wendet man den bisherigen Verteilungsschlüssel an, würde Bochum für 2018 eigentlich rund 4,5 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Stattdessen bunkern CDU und FDP das Geld lieber und lassen die Stadt Bochum im Regen stehen.

Minister Schmeltzer: Integrationspolitik in NRW richtet sich an alle Menschen

Rainer Schmeltzer (l., Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hielt beim so genannten Integrationsgipfel das Impulsreferat. Ebenfalls im Bild (v.l.): OB Thomas Eiskirch, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums Susanne Köllner, die Landtagspräsidentin Carina Gödecke, der Landtagsabgeordnete…

Wohnsitzauflage / „Härtefälle definieren“

Bürgermeisterin Gaby Schäfer begründete den Antrag für die SPD. Der Rat hat heute Beschlüsse zur Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber gefasst. Hier ist der vollständige Antrag, wie er von SPD und Grünen heute in einer überarbeiteten Fassung eingebracht…

Wohnsitzauflage / Antrag zur morgigen Ratssitzung

Anmerkung: SPD und Grüne haben zur Ratssitzung den Antrag in einer überarbeiteten Fassung (Stand: 15. September) eingebracht; so wurde er vom Rat beschlossen: Wohnsitzauflage / „Härtefälle definieren“ (15. September 2016) Der Rat wird sich – sofern er den…

„Wohnsitzauflage kann für Integration eine wichtige Rolle spielen“

Die Wohnsitzauflage kann für die Integration von Flüchtlingen eine wichtige Rolle spielen. Davon ist Gaby Schäfer überzeugt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion sagt, dass Kommunen und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer nicht überfordert werden dürften. „Die Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge dient…

Willy-Brandt-Platz Nr. 30 erschienen

Rund 134 Mio. Euro an Investitionen sieht der Etat 2016 vor. Mit ihren Initiativen zum Etatentwurf der Verwaltung hat die SPD-Ratsfraktion einige Akzente gesetzt: E-Government und Mängelmelder, Industrie-4.0-Symposium, Familienbüro und der erste Jahresbericht zum Zertifikat „Familiengerechte Kommune“, Integrationsarbeit, Radwege, Ehrenamt,…

Mehr Kinder: Stadt wird 50 Klassenraum-Module anschaffen

Die Stadt wird 50 Klassenraum-Module anschaffen und an mehreren Schulen in Bochum aufstellen. Erforderlich ist das, weil unter den Flüchtlingen viele Kinder und Jugendliche sind. Sie sind hier in der Regel schulpflichtig. Die vorhandenen Klassen sind meist belegt, es muss…

Bochum-Gerthe / Rat debattiert über Unterbringung von Flüchtlingen

Susanne Mantesberg-WieschemannBis zu 450 Geflüchtete können künftig auf dem Gelände des ehemaligen Nordbads in Bochum-Gerthe untergebracht werden. Damit hat der Rat heute einem entsprechenden Vorschlag der Verwaltung im Grundsatz zugestimmt. Die Verwaltung hatte eine etwas höhere Zahl genannt. Die…

Koalition bringt Gesundheitskarte auf den Weg

Mit einem Dringlichkeitsantrag zur Sozialausschuss-Sitzung am Donnerstag (10. September) wollen SPD und GRÜNE im Rat die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende in Bochum auf den Weg bringen. Mit der Karte können Flüchtlinge schnell und ohne unnötigen bürokratischen Aufwand…

Haus für Kultur, Religion und Soziales öffnet in Stahlhausen

Die Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz bei der Eröffnung des Stadtteilzentrums „Q1. Eins im Quartier“.Als „gutes Zeichen für unser Land“ bezeichnete es Thorsten Klute, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, dass heute mehr Menschen ein- als auswandern.

Doppelte Staatsbürgerschaft: Optionspflicht soll entfallen

Bei einem Besuch von rund 20 Mitgliedern der Gemeinde der Merkez-Moschee an der Schmidtstraße im Bochumer Rathaus ging es am Dienstag auch um Fragen der Integration. Ratsmitglied Martina Schmück-Glock hatte zu dem Besuch eingeladen.Für eine Ausweitung doppelter Staatsbürgerschaften spricht…