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Neuigkeiten

ÖPNV-Fördergelder sind laut Peter Reinirkens da. Jetzt müssen sie nur noch abgerufen werden.

Neue Bundesmittel / Peter Reinirkens: „Wir müssen zugreifen.“

„Der Bund schüttet Gelder für Bus und Bahn aus, wir müssen in Bochum nur zugreifen“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Das ist für mich die Quintessenz aus einer Verwaltungsantwort auf unsere Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss Anfang März“, sagt Reinirkens.

An diesem Abschnitt der Ruhr könnte schon bald eine Badestelle eingerichtet werden.
Bild: SPD-Ratsfraktion

Baden Ruhr / Thema hat wichtige Hürde genommen

„Das Thema ,Badestelle in der Ruhr‘ hat jetzt eine neue Hürde genommen“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat und Ratsmitglied für Linden. „Vor einigen Jahren habe ich den Anstoß dazu gegeben und jetzt hat auch der Naturschutzbeirat sein Einverständnis gegeben“, sagt der Lokalpolitiker.

Die Arbeiten im Park Am Ehrenmal zeigen erste Erfolge.

Park Am Ehrenmal / Deborah Steffens gibt Ausblick

„Leider hat es lange gedauert, aber dafür nehmen die Umbauarbeiten im Park Am Ehrenmal jetzt richtig Fahrt auf“, sagt das Wattenscheider SPD-Ratsmitglied Deborah Steffens. „Noch dominieren zwar Bagger die große Baustelle, aber es lässt sich erahnen, dass der Park nach der Neugestaltung viel attraktiver sein wird“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion.

Reiner Rogall, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, wünscht sich für den S-Bahnhof Höntrop mehr Park-and-Ride-Stellplätze.

Bahnhof Höntrop / Reiner Rogall fordert Park-and-Ride-Stellplätze

„Am Bahnhof Höntrop hat sich schon einiges getan, zufrieden bin ich aber noch nicht“, sagt Reiner Rogall, Ratsmitglied für Höntrop und verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Klar, es gibt neue Stellplätze für Fahrräder und die Taktung der Busse und S-Bahnen wurde erhöht. Somit wird der Bahnhof noch stärker zu einem Verkehrsknotenpunkt und die Ansprüche steigen.“

Burkart Jentsch ist zuversichtlich, dass das Ziel von jährlich 800 neuen Wohnungen erreicht wird.

Wohnbauflächenprogramm / Burkart Jentsch lobt Fortschritt

Wie steht es eigentlich um das Wohnbauflächenprogramm? „Einmal jährlich soll die Verwaltung die Politik über den aktuellen Stand des Wohnbauflächenprogramms informieren“, sagt SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch. „Nach der neuesten Mitteilung der Verwaltung bin ich davon überzeugt, dass wir in Bochum auf einem guten Weg sind“, erklärt Jentsch, der ebenfalls Mitglied im Ausschuss für Planung und Grundstücke ist.

Die asphaltierte Fläche der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Auf der Heide wird renaturiert.

Nach SPD-Antrag / Asphaltfläche „Auf der Heide“ wird renaturiert

„Altenbochum wird wieder ein Stück grüner“, sagt SPD-Ratsfrau Simone Gottschlich. „Lange habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Asphaltfläche der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft wieder abgetragen und der Platz ökologisch aufgewertet wird. Jetzt ist es endlich so weit“, erklärt die Kommunalpolitikerin.

Reiner Rogall ist enttäuscht von der schwarz-grünen Blockade.

VRR-Ferien-Aktion nur am Wochenende / Schwarz-Grün überstimmt SPD

Nachdem in der letzten Woche bereits frohe Stimmung war und die SPD-Fraktion im VRR sich grundsätzlich über die Sommerferien-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde freute, zogen am vergangenen Montag in der VRR-Verbandsversammlung schwarz-grüne Wolken auf. CDU und Grüne verhinderten den familienfreundlichen Vorstoß der SPD-Fraktion, die Ferien-Aktion auf alle Wochentage auszuweiten.

Martina Schnell hat die Bürgerinitiative unterstützt.

Grummer Teiche / Martina Schnell begrüßt neue Radstrecke durch Siedlung

Entgegen ursprünglicher Planungen soll der EmscherParkRadweg künftig durch die Flüssesiedlung laufen. Das teilte die Stadt in einem Schreiben mit. „Wir sind froh, dass die Verwaltung somit flexibel auf unseren Antrag und vor allem die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger reagiert hat“, sagt SPD-Ratsfrau Martina Schnell.

Der Stadtpark ist ein Bochumer Kleinod, hat aber noch Potenzial.

Stadtpark / Hans Hanke setzt sich für Pflege ein

„Grüne Lunge, Kleinod mit Kunst im öffentlichen Raum, Rückzugsort für Erholungssuchende – unser Stadtpark hat ganz unterschiedliche Rollen. Allen gemein ist: Sie sind wichtig für Bochum. Deswegen freue ich mich sehr, dass die Stadt in den Park investiert und ihn auf Vordermann bringt“, erklärt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Aber trotzdem habe ich ein paar Fragen an die Verwaltung.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens freut sich über die Zustiftung des Fliednerhauses und damit über die Stärkung sozialer Projekte.

Fliednerhaus wechselt den Besitzer / VBW stiftet Gebäude

Das Fliednerhaus wechselt den Eigentümer. Die im November 2018 eröffnete Übernachtungsstelle für Wohnungslose befindet sich noch im Besitz der VBW Bauen und Wohnen GmbH. „Die VBW überträgt das Fliednerhaus nun an die gemeinnützige VBW Stiftung. Das ist ein guter Schritt, denn so erhöht sich das Vermögen der Stiftung um 1,6 Millionen Euro. Davon profitieren auf Sicht natürlich auch andere soziale Projekte, die von der Stiftung getragen werden“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat.

Martina Schnell

Ausbau der Salzstrecke in Hofstede

„Mit unserem Antrag im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität haben wir die Verwaltung unter anderem beauftragt, auch den Radweg entlang der Grummer Teiche bis Hofstede und Hordel zu betrachten. Kritische Situationen wie zum Beispiel an der Kreuzung Herner Straße/Poststraße und an der Brücke auf der Poststraße müssen unseres Erachtens entschärft werden,“ so Martina Schnell, Vorsitzende im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Rad- und Gehwege an den Grummer Teichen und am Hordeler Bach waren Thema eines Antrags zu den Radverkehrs-Projekten 2020/21.

Die SPD hat sich mit den Grünen auf wichtige Radverkehrs-Projekte verständigt.

Protected Bike Lanes bringen mehr Sicherheit

„Die Universitätsstraße zwischen der Wasserstraße und dem Waldring eignet sich besonders für dieses Pilotprojekt“, so Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Schon lange fordern Radfahrende in Bochum, solche besonders geschützten Radwege zu bauen, bei denen eine bauliche Barriere den Radverkehr vom motorisierten Individualverkehr trennt. Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat das Projekt jetzt beschlossen.

Auf SPD-Anregung wird die Stadt ein Programm zur zusätzlichen Sanierung von Gehwegen auflegen.

Instandsetzung von Gehwegen: SPD sieht Handlungsbedarf

„Mit unserem Haushaltsantrag haben wir den Startschuss gegeben. Die Verkehrssicherheit von Gehwegen soll mehr in den Fokus genommen werden. Dazu haben wir einen weiteren Antrag eingebracht und beschlossen“, so Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität.

Martina Schnell möchte wichtige Radverkehrsprojekte auf den Weg bringen.

SPD: Am Weltfahrradtag entscheidende Radverkehrsmaßnahmen auf den Weg gebracht

„Uns ist bewusst, dass wir noch viel für den Radverkehr, aber auch für die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger tun müssen,“ so Martina Schnell, Vorsitzende im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Deshalb wollen wir auch schon jetzt, noch bevor das Radverkehrskonzept endlich fortgeschrieben wird, für uns wichtige Radverkehrsprojekte auf den Weg bringen.“

Bild: Stadt Bochum / Bildarchiv

Schüler*innen-Ausweis wird Ferienpass / Gebühr soll entfallen

SPD und Grüne schlagen vor, diesmal keine zehn Euro für einen Ferienpass zu nehmen. So wird der Schüler*innen-Ausweis zum Ferienpass. "Wegen der Pandemie werden voraussichtlich viele Veranstaltungen ausfallen. Die Jugendverbände und die Stadt Bochum arbeiten mit Hochdruck an einem Programm, das mit den Corona-Regeln klarkommt. Trotzdem wird das Angebot kleiner ausfallen", erwarten der Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien Hermann Päuser und Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender und Vertreter der GRÜNEN im Jugendhilfeausschuss.

Hans Peter Herzog hat den Kostendeckungsgrad im Blick.

Hallenfreibad Höntrop / SPD hat Favoriten

Die SPD-Ratsfraktion teilt die Meinung des Aufsichtsrates der Holding für Versorgung und Verkehr, dass es sich lohnt unter den fünf untersuchten Varianten für eine Neugestaltung des Hallenfreibads Höntrop die Varianten 1 und 3 weiter zu verfolgen.

SPD-Ratsmitglied Dr. Bastian Hartmann setzt sich für ein innovatives Ferienpass-Programm ein.

Ferien-Programm für Kinder / SPD und Grüne schlagen Gemeinschaftsaktion vor

SPD und Grüne schlagen eine ganz andere Art von Ferienpass-Programm für die Sommerferien vor. "Das werden keine normalen Ferien. Die Stadt muss sich jetzt darauf vorbereiten. Viele können helfen, Menschen aus Sport und Kultur zum Beispiel", erklärt Dr. Bastian Hartmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD im Rat. SPD und Grüne schlagen eine Gemeinschaftsaktion vor.

Gaby Schäfer setzt sich für die Kampagne "Stärker als Gewalt" ein.

Stärker als Gewalt / Gaby Schäfer unterstützt Kampagne des BMFSFJ

„Seit Inkrafttreten der Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise wächst das Risiko für Gewalt in Familien und Partnerschaft – die sozialen und räumlichen Einschränkungen bedingen seelische Belastungen und verschärfen Konfliktpotenziale. Umso wichtiger ist es, dass wir Betroffene und ihr Umfeld gerade jetzt auf alternativen Wegen außerhalb der eigenen vier Wände erreichen und zeigen, was Handlungsmöglichkeiten gegen Gewaltsituationen zuhause sind und wo sie Hilfsangebote finden.“ Mit diesem Appell wendet sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in seiner Kampagne „Stärker als Gewalt“ an die Bürgerinnen und Bürger. „Statistiken zeigen, dass die Fälle häuslicher Gewalt zugenommen haben und die Realität jenseits der Statistiken ist noch viel erschreckender. Deswegen unterstütze ich die Kampagne“, erklärt SPD-Ratsfrau Gaby Schäfer.