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Neuigkeiten

Burkart Jentsch setzt sich für schnelle Hilfen ein.

Hochwasser / SPD setzt sich für Soforthilfe ein

„Die unglaubliche Wucht des Hochwassers traf viele Menschen unvorbereitet. Wir müssen das ganze Problem langfristig aufarbeite und nach Lösungen suchen – aber jetzt geht es vor allem darum, den Menschen in Not schnell und unbürokratisch zu helfen!“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Natürlich bekommt das Thema Klimaschutz zurecht einen neuen Aufschwung und wir werden uns politisch weiterhin intensiv damit befassen, doch im Moment muss ein Nothilfeprogramm im Fokus stehen“, erklärt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Für das aktuelle Vorgehen des grünen Koalitionspartners findet Burkart Jentsch deutliche Worte.

Handlungskonzept Wohnen / Grüne wollen gegen Koalitionsvertrag verstoßen

„Die Schaffung von Wohnraum, von bezahlbarem Wohnraum, ist nicht nur eines der zentralen Themen dieser Zeit und in unserer Stadt. Es ist auch eine zentrale Aufgabe, der sich die SPD gemeinsam mit den Grünen im Koalitionsvertrag verpflichtet hat. Ich bin erschüttert, dass unser Koalitionspartner nun gegen den Koalitionsvertrag und eindeutige Absprachen verstoßen möchte und gemeinsam getragene Ratsbeschlüsse aufkündigt“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Ernst Steinbach weiß, welche Fleißarbeit die Erstellung der 13 Förderanträge war.

Digitalpakt / Regierungspräsident überreicht Förderbescheide

Lange war es um die Digitalisierung von Schulen schlecht bestellt – auch in Bochum. Mittlerweile hat sie ordentlich Fahrt aufgenommen und es gibt weitere gute Nachrichten. Am Dienstag, 29. Juni, hat Hans-Josef Vogel, Regierungspräsident Arnsberg, der Verwaltung einen Besuch abgestattet und die letzten der insgesamt 13 Förderbescheide für 79 Schulen zum Digitalpakt überreicht.

Auf dem Seven-Stones-Gelände feiert die "Campus Community" Richtfest.

Campus Community / Teil einer neuen Landmarke feiert Richtfest

„Seit Monaten wachsen die Türme unermüdlich in die Höhe und jetzt feiert Bochums neueste Landmarke Richtfest. Die sogenannte Campus Community ist Teil des modernen und neu gedachten Seven-Stones-Geländes an der Universitätsstraße und für unsere Stadt von besonderer Bedeutung“, erklärt Dr. Bastian Hartmann, schulpolitischer Sprecher der SPD im Rat und direkt gewähltes Ratsmitglied für Wiemelhausen. Am Mittwoch, 23. Juni, findet das Richtfest statt.

Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)

E-Scooter / SPD stellt Fragenkatalog auf

E-Scooter sind manchen ein Dorn im Auge, andere sind begeisterte Nutzer. „Wie immer gibt es ein Für und Wider, auch bei E-Scootern“, sagt SPD-Ratsmitglied Jens Matheuszik. „Auf dem Gehweg geparkt, können Sie ein Hindernis sein, sinnvoll eingesetzt aber auch Teil einer erfolgreichen Verkehrswende. Wie der aktuelle Sachstand in Bochum aussieht, würden wir gerne mit einer Anfrage an die Verwaltung klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Für das aktuelle Vorgehen des grünen Koalitionspartners findet Burkart Jentsch deutliche Worte.

Sporthallen / SPD wünscht sich Öffnung in den Ferien

„Durch die Pandemie kommt vieles zu kurz – unter anderem auch Bewegung. Glücklicherweise lassen sinkende Inzidenzen mehr und mehr sportliche Angebote zu. Das betrifft nicht nur Sport im Freien, sondern mittlerweile auch in Turnhallen. Aber es gibt ein Problem“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Der Antrag der CDU stößt Jörg Czwikla sauer auf.

Obstwiesen / SPD wirft Opposition Augenwischerei vor

Mehr Obstwiesen fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag für die kommende Ratssitzung. „Bei diesem Antrag handelt es sich allerdings um reine Augenwischerei“, stellt Jörg Czwikla, Mitglied der SPD im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses, klar. Jörg Czwikla erklärt: „Die Opposition rennt lediglich offene Türen ein und fordert, was ohnehin schon längst passiert. Und das weiß sie selbst.“

Stephan Kosel möchte, dass Bochum Teil des Host Town Programs der Special Olympics World Games wird

Host Town Program / SPD plant Bochums Bewerbung als Gastgeberstadt

Mit den Special Olympics World Games kommt die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung 2023 nach Berlin. „Berlin ist nicht Bochum, aber wir würden uns freuen, wenn unsere Stadt ebenfalls Gastgeber wird“, sagt Stephan Kosel, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Möglich macht dies das sogenannte Host Town Program, mit dem die Sportlerinnen und Sportler schon vor der Eröffnung in verschiedenen Städten willkommen geheißen werden. Von der Verwaltung würden wir gerne wissen, ob Bochum daran teilnehmen könnte.“

Für das aktuelle Vorgehen des grünen Koalitionspartners findet Burkart Jentsch deutliche Worte.

Maskenpflicht / Burkart Jentsch fordert Aufhebung im Freien

„Die Pandemie hat sehr lange zu extrem vielen Einschränkungen geführt – mit gutem Grund! Mit Blick auf die steigende Durchimpfung der Bevölkerung und sinkende Inzidenzen muss aber mit einer starken Einschränkung Schluss sein. Mit der Maskenpflicht“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Deborah Steffens hat sich für den Kultursommer eingesetzt.

Kultursommer / Stadt erhält Förderzusage

„Die Zeichen für einen Bochumer Kultursommer stehen gut. Das liegt nicht nur am sinkenden Inzidenzwert“, erklärt Deborah Steffens, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Die Kulturstiftung des Bundes hat Ende Mai ihr Okay für eine Förderung gegeben.“

Simone Gottschlich unterstützt die Investition in die Sportanlage am Pappelbusch.

Sportplatz am Pappelbusch / SPD stimmt für 295.000-Euro-Investition

Die Stadt investiert weiter in den Sportplatz „Am Pappelbusch“ – zumindest, wenn es nach der SPD geht. „295.000 Euro sollen in die Anlage fließen. Am 11. Juni wird der Sportausschuss darüber beraten und am 17. Juni wird die Bezirksvertretung darüber abstimmen“, erklärt Simone Gottschlich, Mitglied der SPD im Rat für Altenbochum. „Für uns ist es selbstverständlich, dass die SPD für die Investition stimmt. Die Förderung und der Erhalt Bochumer Sportanlagen sind uns wichtig“, erklärt die Lokalpolitikerin.295.000 Euro sollen in den Sportplatz „Am Pappelbusch“ fließen – zumindest, wenn es nach der SPD geht. Im Juni stimmt die Bezirksvertretung ab.

Martina Schmück-Glock möchte mehr Trinkwasserbrunnen in der gesamten Stadt.

Hitzeinseln / Koalition möchte mehr Trinkwasserbrunnen

Mehr Trinkwasserspender und -brunnen soll es auf Wunsch der rot-grünen Rathauskoalition in Zukunft geben. Dieses Ziel wurde bereits im Koalitionsvertrag verankert. Am 9. Juni soll der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung über den entsprechenden Antrag abstimmen.

Simone Gottschlich unterstützt die Investition in die Sportanlage am Pappelbusch.

Lohring / SPD legt Änderungswünsche für den Neubau vor

Der Neubau der Lohring-Brücke rückt immer näher. Am 26. Mai haben die Mitglieder des Infrastrukturausschusses mehrheitlich für das Vorhaben gestimmt. „Dabei haben wir auch noch einen Änderungsantrag auf den Weg gebracht, um die Pläne der Verwaltung sinnvoll zu ergänzen“, sagt Simone Gottschlich, strukturpolitische Sprecherin der SPD im Rat und Altenbochumer Ratsmitglied.

Für das aktuelle Vorgehen des grünen Koalitionspartners findet Burkart Jentsch deutliche Worte.

Haushalt  / SPD und Grüne legen gemeinsam Schwerpunkte fest

Im Herbst stimmt der Rat über den kommenden Haushalt ab. Schon jetzt legt die rot-grüne Ratshauskoalition einen Antrag mit wichtigen Ergänzungen vor. In seiner Sitzung am 27. Mai entscheidet der Rat dann über die Punkte, welche die Koalition im nächsten Haushalt verankern möchte.

Simone Gottschlich unterstützt die Investition in die Sportanlage am Pappelbusch.

Neuer Sportplatz Hiltrop / SPD legt umfangreichen Änderungsantrag vor

Der Sportplatz am Hillerberg des Sportvereins BV Hiltrop muss wegen der Planungen zu Gerthe-West verlegt werden. Darüber soll der Rat im Juni entscheiden. „Wenn der Sportverein ein neues Zuhause bekommen muss, wollen wir diese Chance aber nutzen und das Beste aus dem Umzug machen. Vor allem aber müssen wir die neue Anlage in den städtebaulichen Begleitkontext mit dem geplanten Neubaugebiet setzen“, sagt Simone Gottschlich, strukturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Aus diesem Grund haben wir einige Änderungswünsche für die Beschlussvorlage der Verwaltung.

Für Bastian Hartmann ist Seven Stones eine besondere Landmarke.

Extra Zeit zum Lernen / Chancen der Schülerinnen und Schüler stärken

„Die Pandemie trifft Schülerinnen und Schüler hart. Ein ewiges Hin und Her zwischen Präsenzunterricht und Homeschooling, Verzögerung in der Digitalisierung, eine unklare Linie der Landesregierung und vieles mehr – Corona macht unseren Kindern das Leben schwer und vergrößert noch dazu die soziale Schere. Die Pandemie wird viele Nachwirkungen zeigen, die wir nicht verhindern können. Aber wir wollen in Bochum versuchen, sie abzumildern“, sagt Dr. Bastian Hartmann, schulpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Aus diesem Grund haben wir einen Dringlichkeitsantrag für den aktuellen Haupt- und Finanzausschuss gestellt, der verschiedene Punkte beinhaltet.“