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Neuigkeiten

Burkart Jentsch

Stadt stellt Haushaltsentwurf vor / Viele SPD-Ideen berücksichtigt

Die Stadt Bochum stellt am Donnerstag (29. September) den Entwurf der Haushaltssatzung für die kommenden zwei Jahre vor – mit einem starken sozialdemokratischen Anstrich. „Ich bin froh, dass die Verwaltung viele Punkte aufgegriffen hat, die wir bereits im Mai angeregt haben“, erklärt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Stephan Kosel

Schwimm mit! / SPD wünscht sich Sachstands-Diskussion

Die Zahl der Nichtschwimmer ist hoch. In Bochum hat die SPD-Ratsfraktion allerdings bereits 2018 angefangen, etwas dagegen zu unternehmen. Nach einem erfolgten Runden Tisch, einem Ratsbeschluss und vielen umgesetzten Maßnahmen hat die SPD im Rat jetzt in der aktuellen Sportausschusssitzung (02. September) nachgehakt.

Martina Schmück-Glock

SPD fordert: Hecken in Bochum besser schützen

Jeder kennt sie: Hecken sind dicht stehende verzweigte Sträucher, die als landschaftsprägendes Element eine wichtige Funktion im Biotopverbund haben und einen wertvollen Lebensraum für die heimische Tierwelt bieten. Die SPD im Rat der Stadt Bochum und ihr Koalitionspartner möchten besondere Hecken, die immer seltener werden, nun besser schützen.

Stephan Kosel

SPD sieht Chancen für eine Waldstrecke für Mountainbiker*innen

Es gibt gute Gründe, warum „wilde“ Mountainbike-Strecken im Wald unterbunden werden. Noch im Frühjahr baute die Verwaltung eine Strecke in Langendreer zurück, um Bäume und Tiere im Wald zu schützen. In einer Mitteilung an die Bezirksvertretungen und den Umweltausschuss erklärt die Verwaltung jetzt nachvollziehbar, was „illegale“ Strecken anrichten können.

Sonja Gräf

Zwangsarbeiterlager / Verwaltung setzt Koalitions-Anregung um

Am Tag des Offenen Denkmals (11. September) greift die städtische Verwaltung nicht nur einen wichtigen Koalitions-Antrag auf, sondern setzt ein starkes Zeichen gegen Rechts und für die Erinnerungskultur. In Bochum steht das ehemalige Zwangsarbeiterlager an der Bergener Straße unter dem Motto „KulturSpur – Ein Fall für den Denkmalschutz“ mit Führungen und Infos im Mittelpunkt dieses Tages, der von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz bundesweit koordiniert wird.

Simone Gottschlich

Auf der Heide / SPD stellt Ideen für Fläche „Auf der Heide“ vor

Das Gelände der ehemaligen Flüchtlingssiedlung „Auf der Heide“ bleibt baulich bestehen und wird nicht renaturiert – aus nachvollziehbaren Gründen. „Dennoch gibt es für dieses Areal gute Nachrichten und bürgernahe Pläne“, erklärt Simone Gottschlich, strukturpolitische Sprecherin der SPD im Rat und Ratsfrau für Altenbochum.

Martina Schnell

Wittener Straße / Koalition fordert nach Unfall schnelle Lösung für Radweg

Die Wittener Straße braucht eine neue Radwege-Führung. „Zumindest in Höhe der Hausnummer 101 brauchen wir kurzfristig eine neue Lösung für Radfahrerinnen und Radfahrer“, erklären Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD im Rat, und Raphael Dittert, Mitglied der Grünen im Rat und Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur.

Die neuen Markierungen auf der Springorum-Trasse sind dicker als bisher.

Springorumtrasse / SPD fragt nach neuen Markierungen

Deutlich dreistellig ist die Zahl der neuen Markierungen auf der Springorumtrasse des Regionalverbands-Ruhr (RVR). „Unseren Informationen nach sollten an den Querungssituationen Markierungen aufgetragen werden. Das mag zwar unter Umständen sinnvoll sein, aber sicherlich nicht so, wie es aktuell durchgeführt wurde", sagt Jens Matheuszik, Mitglied der SPD im Rat und im Mobilitätsausschuss.

Burkart Jentsch

Hauptpost in Wattenscheid / Burkart Jentsch kritisiert Schließung

Die Postbank an der Hochstraße 31 in Wattenscheid ist Geschichte. „Die Entscheidung der Post ist wirklich traurig“, sagt dazu Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Dass der Standort mit Blick auf die Bankgeschäfte nicht profitabel war, verstehe ich sogar. Aber es ist schade, dass an dieser Stelle Profit vor Daseinsvorsorge gestellt wurde und es keine alternative Lösung gibt“, erklärt der ehrenamtliche Politiker. Denn nicht nur die Kund*innen der Postbank leiden unter der Schließung.

Christian Kalisch

Car-Posing / SPD unzufrieden mit Verwaltungsantwort

Trotz der ausfahrbaren Poller in der Brüderstraße ist Car-Posing in Bochum immer noch ein Thema. „Leider haben die Poller das Problem nicht gelöst“, sagt Christian Kalisch. „Das Problem hat sich dadurch nur verlagert“, erklärt das Mitglied der SPD im Rat.

Sonja Gräf

Kulturlinie / Sonja Gräf stellt Programm-Highlights vor

Das Programm zur Erstauflage der Kulturlinie steht. Das freut auch Sonja Gräf, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat, die sich von Anfang an für die Verwirklichung dieses Kulturformats eingesetzt hat. „Das Programm zeigt wunderbar, wie vielfältig Bochums Kulturlandschaft ist. Es ist aus allen Bereichen etwas dabei und die Macher haben ein wirklich glückliches Händchen bewiesen“, erklärt Sonja Gräf.

Martina Schmück-Glock

Neveltalbrücke / SPD im Rat ruft zu weniger Baumfällungen auf

Der dringend nötige Neubau der Neveltalbrücke steht kurz bevor und soll kommendes Jahr starten. Er ersetzt auf Sicht die alte Brücke, die den Munscheider Damm über das Neveltal führt. „Ein Neubau an der Stelle ist wichtig, aber leider führt er auch zu einem großen Eingriff in die Natur vor Ort. Allein die Zahl der Baumfällungen ist erschreckend. Aus diesem Grund haben wir einen Fragenkatalog für die aktuelle Sitzung des Umweltausschusses vorbereitet“, sagt Martina Schmück-Glock, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat.

Jens Matheuszik

Förderung ÖPNV / SPD hat weitere Anregungen

Gute Nachrichten für den ÖPNV: „In der aktuellen Sitzung des Mobilitätsausschusses hat die Verwaltung mitgeteilt, dass es Fördergelder für die Planung von zwei wichtigen Projekten gibt“, sagt Jens Matheuszik, Mitglied der SPD im Rat und im Mobilitätsausschuss. Mit den aktuellen Fördergeldern möchte er sich allerdings nicht zufriedengeben.

Baustellenmanagement / SPD im Rat hat offene Fragen

Die Zahl der Baustellen in Bochum ist ein gutes Zeichen. Es tut sich was. Allerdings sorgen die zahlreichen Baustellen auch für Verkehrsbehinderungen. „Alleine die Stadt listet aktuell 20 große Baustellen auf“, erklärt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Dazu gehören unter anderem Hattinger Straße, Königsallee, Castroper Straße oder auch die Lohring-Brücke. Die Baustellen sind nötig, ohne Frage, machen aber auch Probleme. Deswegen haben wir an die Verwaltung ein paar Fragen zum Baustellenmanagement“, sagt die Ratsfrau.

Alexander Knickmeier und Jens Matheuszik

GreenWheels verlässt Bochum / SPD stellt Stadt Fragen zu Carsharing

Der mittlerweile zweite Carsharing-Anbieter zieht sich aus Bochum zurück. „Nachdem Citee Car Bochum verlassen hat, folgt nun Greenwheels“, erklärt Alexander Knickmeier, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung. „Gerade mit Blick auf die Verkehrswende haben wir dazu Fragen an die Verwaltung.“

Der Sonnenschirm auf dem Spielplatz am Wabenweg

Sonnenschirme auf Spielplätzen / SPD-Antrag zeigt Erfolge

Neun Bochumer Spielplätze haben in diesem Jahr einen neuen Sonnenschutz bekommen. „Es ist schön, dass ein SPD-Antrag von 2019 Wirkung zeigt und Kinder unbesorgter draußen spielen können“, sagt Markus Knapp, Mitglied der SPD im Rat und im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familie.

Martina Schnell

Fremdwassersatzung / SPD fordert bessere Information von Anwohner*innen

Bereits im März hat der Rat die sogenannte Fremdwassersatzung beschlossen – allerdings mit wichtigen Änderungen der SPD im Rat. „Wir haben die Stadt aufgefordert, betroffene Eigentümerinnen und Eigentümer, aber auch Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren. Bislang ist das nur teilweise geschehen. Da hoffen wir auf Nachbesserung“, sagt Martina Schnell.