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Neuigkeiten

Die Straße "Am Sonnenberg" muss dringend erneuert werden. Die SPD im Rat will aber verhindern, dass auf die Anwohner unnötig hohe Kosten zukommen.

Hohe Kosten durch Bergbau / SPD will Anlieger entlasten

„Wenige zahlen für viele – das beschreibt das Kommunale Abgabengesetz NRW ganz gut“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Muss eine Straße erneuert werden, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten, obwohl Hunderte oder gar Tausende die Straße ebenfalls nutzen. Und in Bochum kommt eine weitere Ungerechtigkeit hinzu“, erklärt Reinirkens.

Die SPD unterstützt den notwendigen Radwege-Ausbau an allen City-Radialen in Bochum.

Radwege auf den City-Radialen / SPD fordert verbindliche Reihenfolge

„Wir wünschen uns den Radwegeausbau an allen größeren Straßen, die in die Innenstadt führen. Deswegen wollen wir das jetzt strukturiert angehen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Aus diesem Grund will die SPD jetzt die Reihenfolge festlegen, in der die sogenannten Radialstraßen ausgebaut werden sollen.

Burkart Jentsch (l.) und Hans Peter Herzog freuen sich über den Umbau des Lohrheide-Stadions.

Nach SPD-Antrag: Rat stimmt über Lohrheide-Umbau ab

Gute Nachrichten für Wattenscheid. Im Lohrheidestadion sollen wieder hochkarätige Leichtathletik-Wettbewerbe stattfinden. „Angefangen hat alles mit einer Anfrage der SPD im Rat. Jetzt soll das Stadion eine neue Haupttribüne, mehr überdachte Plätze, Fläche für Fernsehteams und vieles mehr bekommen. Dafür fließen mehr als 40 Millionen Euro in den Standort“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied Burkart Jentsch. Das geht aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervor, die am Freitag, 15. November, in den Ausschuss für Sport und Freizeit kommt.

Hier soll das neue Sportzentrum für American Football entstehen.

American Football / Planungen für neues Sportzentrum sind konkret

Die Planungen zum neuen American-Football-Sportzentrum sind jetzt ganz konkret. Auf Antrag der rot-grünen Koalition hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage erstellt, die am Freitag (15. November) dem Sportausschuss vorgelegt wird. „Es ist klasse, dass diese tolle Sportart durch den kommenden Bau des Sportzentrums gewürdigt wird“, sagt Hans Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat.

Die Abkürzung hinter dem Tana-Schanzara-Platz wurde dicht gemacht.

Tana-Schanzara-Platz / Friedhelm Lueg sucht Lösung

Der kleine Weg zwischen Tana-Schanzara-Platz und Clemensstraße ist nicht mehr nutzbar. Anwohner*innen haben das private Grundstück eingezäunt. „Es ist schade, dass die Menschen diese beliebte Abkürzung nicht mehr nehmen können, aber ich habe natürlich Verständnis dafür, dass die Eigentümerinnen und Eigentümer ihr privates Eigentum schützen wollen“, sagt das Ehrenfelder SPD-Ratsmitglied Friedhelm Lueg. „Dennoch hoffe ich auf eine gute Lösung für alle Beteiligten.“

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Winterspielplätze / Hermann Päuser wünscht sich städtisches Angebot

Im Herbst und Winter werden reguläre Spielplätze immer unattraktiver. „Oft ist es nass oder kalt. Dann scheuen viele Eltern den Weg zum Spielplatz. Dabei ist ausreichend Bewegung und Beschäftigung für Kinder im Winter nicht weniger wichtig, als im Sommer“, sagt Her-mann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Aus diesem Grund würden wir uns Indoor-Winterspielplätze von der Verwaltung wünschen.“

Dr. Hans Hanke,kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist verwundert übern den CDU-Antrag, das Graf-Engelbert-Denkmal nun doch woanders aufzustellen.

Graf Engelbert / CDU sorgt mit neuem Antrag für Verwunderung

Verwunderung löst ein aktueller CDU-Antrag bei der SPD im Bochumer Rat aus. „Die CDU schlägt vor, das Graf-Engelbert-Denkmal nicht genauso wie verabredet auf dem Platz Brück-straße Ecke Große Beckstraße vor die eindrucksvolle Kulisse der Propsteikirche zu versetzen. Damit wird sie sich selbst untreu“, sagt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD im Rat. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU für die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am Dienstag (12. November) eingereicht.

Wenn es um die Bochumer Bäume geht, ist der Baumbeauftragte jetzt der richtige Ansprechpartner.

Auf SPD-Idee: Bochum hat jetzt einen Baumbeauftragten

Schon oft haben Baumfällungen für böse Überraschungen bei Bochumerinnen und Bochumern gesorgt. Gefühlt über Nacht sind Bäume verschwunden, ohne dass die Anwohnerinnen und Anwohner vorher informiert wurden. Dieses Problem hat uns gestört und endlich gibt es eine Lösung.

Gabriela Schäfer setzt sich in Bochum für mehr Frauen in Spitzenpositionen ein.

Gleichberechtigung in Bochum / Gabriela Schäfer nennt starke Frauen

Haben in Bochum zu wenig Frauen Führungspositionen inne? Der WAZ-Artikel „So viel verdienen Top-Manager der Stadt“ sorgte zumindest für Hellhörigkeit und Aufmerksamkeit. Er bezieht sich auf den städtischen Beteiligungsbericht 2017, nach dem es lediglich zwei Frauen in Spitzenpositionen gibt. „Das hat uns natürlich hellhörig gemacht, vor allem, weil uns auch der Frauenbeirat noch einmal auf die Thematik aufmerksam gemacht hat“, erklärt SPD-Ratsfrau und Bürgermeisterin Gabriela Schäfer. „Natürlich nehmen wir das Thema ernst, aber zum Glück ist das Bild, das sich in Bochum mit Blick auf Gleichberechtigung zeichnet, nicht wirklich desaströs“, so die sozialpolitische Sprecherin weiter.

Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat, erwartet, dass die Stadt bei der Entsiegelung von Flächen unterstützt.

Landschaftspark Springorum / Rot-Grün sorgt für Anschubfinanzierung

Das ehemalige Springorumgelände hat sich stark gewandelt. Beherbergte es einst ein Kraftwerk, soll es nun in neuer Pracht erblühen und einen Beitrag zum Stadtklima leisten. Aus diesem Grund will die Verwaltung dort einen Landschafts- und Klimapark verwirklichen. In diesem Zusammenhang wurde die Beauftragung der Entwurfsplanung im letzten Umweltausschuss einstimmig beschlossen. Um die anschließende Projektrealisierung zügig zu ermöglichen, setzt sich die Koalition aus SPD und Grünen zusätzlich mit einem Antrag dafür ein, dass nötige Geld bereitzustellen. Dieser wurde mehrheitlich angenommen.

Die Hundewiese Schmechtingwiese müsste größer sein, sagt Deborah Steffens.

Oft zu klein / SPD übt Kritik an Hundewiesen

Fünf weitere Hundewiesen soll Bochum nach einem Ratsbeschluss bekommen. „Zufrieden sind wir mit der aktuellen Situation aber nicht“, erklärt Deborah Steffens, Sprecherin der SPD im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. „Zum Teil sind bestehende Hundewiesen zu klein, nicht gepflegt oder ungeeignet für Hunde.“

Martina Schnell freut sich, dass die Brücke bald erneuert wird.

Begrünte Haltestellen / SPD verwundert über CDU-Antrag

Den Antrag der CDU zur Begrünung von Haltestellendächer kommt bei der SPD im Rat gut an. Kein Wunder. „Wir hatten bereits Ende 2018 die Idee, Haltestellendächer zu begrünen“, sagt SPD-Ratsmitglied Martina Schnell. Allerdings hat die Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität auch Kritik.

Ratsmitglied Stephan Kosel freut sich darüber, dass der Ruhrdax zum zweiten Mal nach Bochum kommt.

Nach rot-grünem Antrag: Bochum erhält Ruhrdax-Zuschlag

„Speed Dating für das Ehrenamt – so kann man sich in etwa den Ruhrdax vorstellen“, sagt SPD-Ratsmitglied Stephan Kosel. „Die Veranstaltung bringt in lockerer Atmosphäre Ehrenamt und Unternehmen zusammen und hat in Bochum bereits zu erfolgreichen Partnerschaften geführt. Deswegen sind wir froh, dass auf unseren Antrag hin der Ruhrdax am 14. Mai 2020 in Bochum veranstaltet wird“, so das Ratsmitglied.

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Kita-Ausbau verstärken / Koalition wünscht sich Mietzuschuss

Bochum braucht mehr Kita-Plätze. Deswegen fordert die rot-grüne Koalition die Übernahme zusätzlicher Mietpauschalen für die Anmietung von Kindertagesstätten im Rahmen eines Investorenmodells. „Durch die Übernahme zusätzlicher Mietzuschüsse soll die Verwaltung Anreize für Investoren schaffen, mehr Kita-Gebäude zu errichten“, erklärt SPD-Ratsmitglied Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie.

E-Scooter sind vor allem für Menschen mit Behinderung eine ernstzunehmende Gefahrenquelle.

E-Scooter als Gefahr / SPD stellt Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss

An E-Scootern scheiden sich die Geister. „Für einige tragen E-Tretroller zur Verkehrswende bei, für andere sind sie ein reines Ärgernis. Vor allem für Menschen mit Behinderung können sie aber zu einer echten Gefahr werde“, sagt Gabriela Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Jetzt wollen wir von der Stadt wissen, wie sie zu diesen Gefahren steht und was sie dagegen unternimmt.“ Aus diesem Grund hat die SPD zur vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (11. September) eine Anfrage an die Verwaltung eingereicht.

Gabriela Schäfer setzt sich in Bochum für mehr Frauen in Spitzenpositionen ein.

Stadt mit neuen Plänen: Unterkunft für obdachlose Frauen an der Uhlandstraße

Obdachlose Frauen könnten künftig in der Uhlandstraße 8 a eine Anlaufstelle und auch ein Obdach finden. Das geht aus einer Mitteilung der Verwaltung für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag (19.) hervor. Im nichtöffentlichen Teil soll über die Anmietung abgestimmt werden. „Ich freue mich, dass die Verwaltung damit unsere Idee aufgreift, Hilfe für obdachlose Frauen an diesem Standort zu bündeln“, erklärt Gabriela Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der SPD im Rat.

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Kita auf dem Dach / Verwaltung greift SPD-Idee auf

Eine Kita auf einem Dach? So etwas könnte es auch in Bochum geben. Das sieht der Maßnahmenkatalog des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Innenstadt vor. „Ich freue mich, dass die Verwaltung damit eine unserer Ideen aufgreift“, erklärt Hermann Päuser, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie.

Martina Schnell und Simone Gottschlich hoffen, dass die Stadt die Erneuerung der Brücke am Lohring zum Abriss der alten Buselohbrücke nutzt.

Bau Lohringbrücke / Sperrpausen zum Abriss der Buselohbrücke nutzen

Seit zwei Jahren steht die neue Buselohbrücke schon. Abgerissen ist die alte Brücke aber noch lange nicht. Das will die SPD im Rat jetzt ändern. „Wenn die Lohring-Brücke erneuert wird, wollen wir, dass die Stadt unbedingt die dafür nötigen Sperrpausen nutzt, um endlich die alte Buselohbrücke abzureißen, deswegen haben wir den Beschlussvorschlag der Verwaltung ergänzt“, erklärt Simone Gottschlich, SPD-Ratsmitglied für Altenbochum.