Übersicht

Neuigkeiten

Radwege / Modellprojekt zur Reinigung ausgewertet

Radwege erfahren für den alltäglichen Nutzen eine immer größere Bedeutung, schließlich ersetzt das Fahrrad immer häufiger das Auto. „Für ein besseres Klima und freiere Straßen möchten wir verstärkt den Umstieg auf das Fahrrad fördern. Das bedeutet nicht nur mehr Radwege, sondern auch gereinigte Radwege, damit sie im Herbst und Winter genutzt werden können“, sagt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Mit einer Anfrage wollten wir klären, wie praktikabel die Reinigung von Radwegen ist. Jetzt liegt eine Antwort der Verwaltung vor.“

Tim Radzanowski

Südpark / SPD thematisiert Zustand der Reitwege

Der Wattenscheider Südpark macht in Medien durch schlechte Reitwege und Pferdekot auf Gehwegen von sich reden. „Dieses Thema möchten wir mit einer Anfrage im Umweltausschuss am 15. September aufgreifen, mit dem Ziel, die Situation zu verbessern“, sagt Tim Radzanowski, Mitglied der SPD im Rat für Höntrop-Süd und Sevinhausen.

Jörg Laftsidis

Reifenlagerbrand / SPD stellt Fragen zur Zulässigkeit

Zum zweiten Mal in relativ kurzer Zeit hat ein Reifenlager an der Robertstraße in Bochum Hamme gebrannt. Jetzt beschäftigt der Fall auch die Politik. Die SPD im Rat hat für die Ratssitzung am Donnerstag (26. August) eine Anfrage gestellt, um mehr über die Vorfälle herauszufinden.

Martina Schnell

Vorbehaltsstraßennetz / SPD und Grüne stoßen Überarbeitung an

Das Vorbehaltsstraßennetz der Stadt Bochum, bei dem es sich um einen Verbund aus Hauptverkehrsstraßen handelt, der den motorisierten Verkehr bündeln und effizient abwickeln soll, ist in die Jahre gekommen. Letztmalig vor zehn Jahren angefasst, stoßen SPD und Grüne mit einem Antrag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 24. August die Überarbeitung des Netzes an.

Gaby Schäfer

Diakoniewerk / SPD sichert Mittagstisch und Sozialberatung

Gute Nachrichten für das Angebot des Diakoniewerks Gelsenkirchen und Wattenscheid. „Es sah so aus, als würden der Mittagstisch und die Sozialberatung in Wattenscheid eingestellt werden. Zum Glück ist es uns gelungen, dieses Drama abzuwenden“, erklärt Gaby Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der SPD im Rat.

Martina Schmück-Glock

Müll in Hofstede / SPD kümmert sich um mehr Sauberkeit

Dreckige Orte gibt es in fast jeder Stadt. Drei Stellen in Bochum-Hofstede hat nun die SPD im Rat gezielt den Kampf angesagt. „Konkret geht es um die Dorstener Straße, die Riemker Straße und die Herzogstraße“, sagt Martina Schmück-Glock, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD im Umweltausschuss am 15. September.

Jens Matheuszik

eTarif im VRR / SPD im Rat fragt nach Erfahrungen

„Die Zukunft ist digital. Das merkt man auch beim VRR und der Bogestra. Deswegen wird in einem mittlerweile zweiten Feldversuch der sogenannte eTarif getestet“, erklärt Jens Matheuszik, Mitglied für die SPD im Rat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. „Der eTarif soll ab Jahresende regulär bei der Bogestra verfügbar sein und vieles unkomplizierter machen. Aber es könnte auch Herausforderungen geben. Das wollen wir jetzt mit einer Anfrage für die Ausschussitzung am 24. August klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Burkart Jentsch setzt sich für schnelle Hilfen ein.

Hochwasser / SPD setzt sich für Soforthilfe ein

„Die unglaubliche Wucht des Hochwassers traf viele Menschen unvorbereitet. Wir müssen das ganze Problem langfristig aufarbeite und nach Lösungen suchen – aber jetzt geht es vor allem darum, den Menschen in Not schnell und unbürokratisch zu helfen!“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Natürlich bekommt das Thema Klimaschutz zurecht einen neuen Aufschwung und wir werden uns politisch weiterhin intensiv damit befassen, doch im Moment muss ein Nothilfeprogramm im Fokus stehen“, erklärt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Burkart Jentsch

Handlungskonzept Wohnen / Grüne wollen gegen Koalitionsvertrag verstoßen

„Die Schaffung von Wohnraum, von bezahlbarem Wohnraum, ist nicht nur eines der zentralen Themen dieser Zeit und in unserer Stadt. Es ist auch eine zentrale Aufgabe, der sich die SPD gemeinsam mit den Grünen im Koalitionsvertrag verpflichtet hat. Ich bin erschüttert, dass unser Koalitionspartner nun gegen den Koalitionsvertrag und eindeutige Absprachen verstoßen möchte und gemeinsam getragene Ratsbeschlüsse aufkündigt“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Ernst Steinbach

Digitalpakt / Regierungspräsident überreicht Förderbescheide

Lange war es um die Digitalisierung von Schulen schlecht bestellt – auch in Bochum. Mittlerweile hat sie ordentlich Fahrt aufgenommen und es gibt weitere gute Nachrichten. Am Dienstag, 29. Juni, hat Hans-Josef Vogel, Regierungspräsident Arnsberg, der Verwaltung einen Besuch abgestattet und die letzten der insgesamt 13 Förderbescheide für 79 Schulen zum Digitalpakt überreicht.

Auf dem Seven-Stones-Gelände feiert die "Campus Community" Richtfest.

Campus Community / Teil einer neuen Landmarke feiert Richtfest

„Seit Monaten wachsen die Türme unermüdlich in die Höhe und jetzt feiert Bochums neueste Landmarke Richtfest. Die sogenannte Campus Community ist Teil des modernen und neu gedachten Seven-Stones-Geländes an der Universitätsstraße und für unsere Stadt von besonderer Bedeutung“, erklärt Dr. Bastian Hartmann, schulpolitischer Sprecher der SPD im Rat und direkt gewähltes Ratsmitglied für Wiemelhausen. Am Mittwoch, 23. Juni, findet das Richtfest statt.

Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)

E-Scooter / SPD stellt Fragenkatalog auf

E-Scooter sind manchen ein Dorn im Auge, andere sind begeisterte Nutzer. „Wie immer gibt es ein Für und Wider, auch bei E-Scootern“, sagt SPD-Ratsmitglied Jens Matheuszik. „Auf dem Gehweg geparkt, können Sie ein Hindernis sein, sinnvoll eingesetzt aber auch Teil einer erfolgreichen Verkehrswende. Wie der aktuelle Sachstand in Bochum aussieht, würden wir gerne mit einer Anfrage an die Verwaltung klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Burkart Jentsch

Sporthallen / SPD wünscht sich Öffnung in den Ferien

„Durch die Pandemie kommt vieles zu kurz – unter anderem auch Bewegung. Glücklicherweise lassen sinkende Inzidenzen mehr und mehr sportliche Angebote zu. Das betrifft nicht nur Sport im Freien, sondern mittlerweile auch in Turnhallen. Aber es gibt ein Problem“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Jörg Czwikla

Obstwiesen / SPD wirft Opposition Augenwischerei vor

Mehr Obstwiesen fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag für die kommende Ratssitzung. „Bei diesem Antrag handelt es sich allerdings um reine Augenwischerei“, stellt Jörg Czwikla, Mitglied der SPD im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses, klar. Jörg Czwikla erklärt: „Die Opposition rennt lediglich offene Türen ein und fordert, was ohnehin schon längst passiert. Und das weiß sie selbst.“

Stephan Kosel

Host Town Program / SPD plant Bochums Bewerbung als Gastgeberstadt

Mit den Special Olympics World Games kommt die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung 2023 nach Berlin. „Berlin ist nicht Bochum, aber wir würden uns freuen, wenn unsere Stadt ebenfalls Gastgeber wird“, sagt Stephan Kosel, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Möglich macht dies das sogenannte Host Town Program, mit dem die Sportlerinnen und Sportler schon vor der Eröffnung in verschiedenen Städten willkommen geheißen werden. Von der Verwaltung würden wir gerne wissen, ob Bochum daran teilnehmen könnte.“

Burkart Jentsch

Maskenpflicht / Burkart Jentsch fordert Aufhebung im Freien

„Die Pandemie hat sehr lange zu extrem vielen Einschränkungen geführt – mit gutem Grund! Mit Blick auf die steigende Durchimpfung der Bevölkerung und sinkende Inzidenzen muss aber mit einer starken Einschränkung Schluss sein. Mit der Maskenpflicht“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Deborah Steffens

Kultursommer / Stadt erhält Förderzusage

„Die Zeichen für einen Bochumer Kultursommer stehen gut. Das liegt nicht nur am sinkenden Inzidenzwert“, erklärt Deborah Steffens, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Die Kulturstiftung des Bundes hat Ende Mai ihr Okay für eine Förderung gegeben.“