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Neuigkeiten

SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach setzt sich dafür ein, dass auch die Gerther Bürgerinitiative eine Vertreter*in ins Begleitgremium schicken kann.

Gerthe-West / Ernst Steinbach: Bürgerinitiative soll beteiligt werden

Auch die Bürgerinitiative „Gerthe-West – so nicht!“ soll einen Platz im Begleitgremium bekommen, welches das Vorhaben in Zukunft begleiten wird. Dafür spricht sich Ernst Steinbach aus, SPD-Ratsmitglied aus dem Bochumer Norden. Zuletzt kam es nach der Sitzung der Bezirksvertretung Nord zu Diskussionen, zu denen ich auch Stellung beziehen möchte“, erklärt Steinbach.

Die ehemalige Opelbahn führt von der Wohlfahrtstraße zum Opelgelände und passiert dabei die Königsallee und läuft parallel zur A448.

Opelbahn / Auf ehemaliger Werksbahntrasse soll Radweg entstehen

Die ehemalige Opel-Werksbahntrasse wird wiederbelebt – allerdings nicht für den Güterverkehr. „Bereits im April 2018 haben wir, gemeinsam mit den Grünen, gefordert, dass auf der Werksbahntrasse ein Radweg entsteht“, sagt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Jetzt hat die Verwaltung mitgeteilt, dass unsere Forderung umgesetzt wird und sogar bereits mit Verhandlungen begonnen hat“, sagt die Ratsfrau.

Die Laerstraße in Altenbochum wird im zweiten Abschnitt der Radroute umgebaut und saniert.

Straßensanierung in Altenbochum / SPD stellt Fragen

„In Altenbochum tut sich was. In diesem Jahr beginnt der Ausbau der Altenbochumer Fahrradroute und derzeit wird bereits die Straßendecke ,Auf der Heide‘ saniert“, sagt das Altenbochumer Ratsmitglied Simone Gottschlich. „Die Änderungen sind gut für den Stadtteil, aber ich habe offene Fragen, die auch meine Mitmenschen beschäftigen. Aus diesem Grund habe ich im Infrastrukturausschuss am 14. Januar zwei Anfragen eingereicht“, erklärt die Ratsfrau.

Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat, setzt sich dafür ein, dass die Stadt Wälder schneller aufforstet.

Wald in Bochum / SPD fordert die Benennung von Flächen

„Bochum ist grüner, als man denkt, braucht aber zusätzlich noch mehr Wald. Deswegen fordern wir die Verwaltung auf, Flächen zu benennen, auf denen eben dieser Wald entstehen kann“, sagt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Einen entsprechenden Antrag reichen wir gemeinsam mit den Grünen im Umweltausschuss am 23. Januar ein.“

Peter Reinirkens, Gaby Schäfer, Fred Marquardt (v.l.) und die gesamte SPD im Rat wollen die finanziellen Freiräume nutzen, um Bochum nachhaltig und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Arnsberg segnet Haushalt ab / SPD möchte neue Spielräume sinnvoll nutzen

Bochum kann aufatmen! Dank vorausschauendem Handeln ist unsere Stadt aus dem Haushaltssicherungskonzept raus – zwei Jahre früher als geplant“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir haben der Bezirksregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 30 Jahren vorgelegt, die jetzt grünes Licht gegeben hat. Das bedeutet für uns, dass wir wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum haben, den wir angemessen und zum Wohle aller Bochumerinnen und Bochumer nutzen wollen“, erklärt Reinirkens.

Vertrauensleute von ThyssenKrupp Steel berichteten im SPD-Fraktionsvorstand von der aktuellen Lage.

ThyssenKrupp / Reinirkens: „Bochumer Standort muss erhalten werden!“

Die Zukunft des Bochumer ThyssenKrupp-Werks ist ungewiss. „Das Management von ThyssenKrupp Steel muss Lösungen liefern – nicht Verwirrung stiften“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nach einem Gespräch des SPD-Fraktionsvorstandes mit Vertrauensleuten von ThyssenKrupp. „Für uns steht fest: Der Bochumer Standort von ThyssenKrupp Steel muss erhalten bleiben!“

Martina Schnell und Reiner Rogall wollen die Verkehrswende vorantreiben.

Mobilität in Bochum / Angebote müssen attraktiver werden

„Laut den Ergebnissen einer Haushaltsbefragung haben die Bochumer ihr Mobilitätsverhalten kaum geändert – das zeigt eine Mitteilung der Verwaltung zum nächsten Infrastrukturausschuss“, erklärt dessen Vorsitzende Martina Schnell (SPD). „Deswegen wurde es Zeit, dass jetzt das Netz 2020 eingeführt wurde. Allerdings zeigt uns das Ergebnis auch, dass noch einiges passieren muss.“

Friedhelm Lueg freut sich über das Pilotprojekt auf der Hattinger Straße. Der neue Radweg soll für mehr Sicherheit sorgen.

Hattinger Straße / SPD fordert mehr Sicherheit für Radfahrer*innen

Nach einem rot-grünen Antrag sollen Radfahrer*innen auf der Hattinger Straße sicherer fahren können. „Wir wünschen uns eine deutliche Abgrenzung des Radweges zu den übrigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern. Das ist sicherer und motiviert vielleicht auch mehr Menschen, künftig auf das Rad umzusteigen. Deswegen haben wir die Verwaltung beauftragt, zu überprüfen, wie man den Radweg besser abgrenzen kann“, erklärt Friedhelm Lueg, SPD-Ratsmitglied für das Ehrenfeld. „Mit der Antwort, welche die Verwaltung jetzt gegeben hat, sind wir sehr zufrieden.“

Maria Hagemeister setzt sich für eine Aufwertung der alten Musikschule in Stiepel ein.

Gute Stube in Stiepel / 57.000 Euro für ehemalige Musikschule

Die Musikschule in Stiepel wird sich in einen Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger verwandeln. „Die Musikschule wird zu einer sogenannten ,Guten Stube‘. Dafür stellt die Verwaltung 57.000 Euro zur Verfügung“, erklärt die Stiepeler Ratsfrau Maria-Christina Hagemeister. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung damit unserer Anregung folgt und in Stiepel ein neues soziales Zentrum entsteht“, erklärt das SPD-Mitglied.

Die Straße "Am Sonnenberg" muss dringend erneuert werden. Die SPD im Rat will aber verhindern, dass auf die Anwohner unnötig hohe Kosten zukommen.

Hohe Kosten durch Bergbau / SPD will Anlieger entlasten

„Wenige zahlen für viele – das beschreibt das Kommunale Abgabengesetz NRW ganz gut“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Muss eine Straße erneuert werden, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten, obwohl Hunderte oder gar Tausende die Straße ebenfalls nutzen. Und in Bochum kommt eine weitere Ungerechtigkeit hinzu“, erklärt Reinirkens.

Die SPD unterstützt den notwendigen Radwege-Ausbau an allen City-Radialen in Bochum.

Radwege auf den City-Radialen / SPD fordert verbindliche Reihenfolge

„Wir wünschen uns den Radwegeausbau an allen größeren Straßen, die in die Innenstadt führen. Deswegen wollen wir das jetzt strukturiert angehen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Aus diesem Grund will die SPD jetzt die Reihenfolge festlegen, in der die sogenannten Radialstraßen ausgebaut werden sollen.

Burkart Jentsch (l.) und Hans Peter Herzog freuen sich über den Umbau des Lohrheide-Stadions.

Nach SPD-Antrag: Rat stimmt über Lohrheide-Umbau ab

Gute Nachrichten für Wattenscheid. Im Lohrheidestadion sollen wieder hochkarätige Leichtathletik-Wettbewerbe stattfinden. „Angefangen hat alles mit einer Anfrage der SPD im Rat. Jetzt soll das Stadion eine neue Haupttribüne, mehr überdachte Plätze, Fläche für Fernsehteams und vieles mehr bekommen. Dafür fließen mehr als 40 Millionen Euro in den Standort“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied Burkart Jentsch. Das geht aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervor, die am Freitag, 15. November, in den Ausschuss für Sport und Freizeit kommt.

Hier soll das neue Sportzentrum für American Football entstehen.

American Football / Planungen für neues Sportzentrum sind konkret

Die Planungen zum neuen American-Football-Sportzentrum sind jetzt ganz konkret. Auf Antrag der rot-grünen Koalition hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage erstellt, die am Freitag (15. November) dem Sportausschuss vorgelegt wird. „Es ist klasse, dass diese tolle Sportart durch den kommenden Bau des Sportzentrums gewürdigt wird“, sagt Hans Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat.

Die Abkürzung hinter dem Tana-Schanzara-Platz wurde dicht gemacht.

Tana-Schanzara-Platz / Friedhelm Lueg sucht Lösung

Der kleine Weg zwischen Tana-Schanzara-Platz und Clemensstraße ist nicht mehr nutzbar. Anwohner*innen haben das private Grundstück eingezäunt. „Es ist schade, dass die Menschen diese beliebte Abkürzung nicht mehr nehmen können, aber ich habe natürlich Verständnis dafür, dass die Eigentümerinnen und Eigentümer ihr privates Eigentum schützen wollen“, sagt das Ehrenfelder SPD-Ratsmitglied Friedhelm Lueg. „Dennoch hoffe ich auf eine gute Lösung für alle Beteiligten.“

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Winterspielplätze / Hermann Päuser wünscht sich städtisches Angebot

Im Herbst und Winter werden reguläre Spielplätze immer unattraktiver. „Oft ist es nass oder kalt. Dann scheuen viele Eltern den Weg zum Spielplatz. Dabei ist ausreichend Bewegung und Beschäftigung für Kinder im Winter nicht weniger wichtig, als im Sommer“, sagt Her-mann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Aus diesem Grund würden wir uns Indoor-Winterspielplätze von der Verwaltung wünschen.“

Dr. Hans Hanke,kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist verwundert übern den CDU-Antrag, das Graf-Engelbert-Denkmal nun doch woanders aufzustellen.

Graf Engelbert / CDU sorgt mit neuem Antrag für Verwunderung

Verwunderung löst ein aktueller CDU-Antrag bei der SPD im Bochumer Rat aus. „Die CDU schlägt vor, das Graf-Engelbert-Denkmal nicht genauso wie verabredet auf dem Platz Brück-straße Ecke Große Beckstraße vor die eindrucksvolle Kulisse der Propsteikirche zu versetzen. Damit wird sie sich selbst untreu“, sagt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD im Rat. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU für die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am Dienstag (12. November) eingereicht.

Wenn es um die Bochumer Bäume geht, ist der Baumbeauftragte jetzt der richtige Ansprechpartner.

Auf SPD-Idee: Bochum hat jetzt einen Baumbeauftragten

Schon oft haben Baumfällungen für böse Überraschungen bei Bochumerinnen und Bochumern gesorgt. Gefühlt über Nacht sind Bäume verschwunden, ohne dass die Anwohnerinnen und Anwohner vorher informiert wurden. Dieses Problem hat uns gestört und endlich gibt es eine Lösung.

Gabriela Schäfer setzt sich in Bochum für mehr Frauen in Spitzenpositionen ein.

Gleichberechtigung in Bochum / Gabriela Schäfer nennt starke Frauen

Haben in Bochum zu wenig Frauen Führungspositionen inne? Der WAZ-Artikel „So viel verdienen Top-Manager der Stadt“ sorgte zumindest für Hellhörigkeit und Aufmerksamkeit. Er bezieht sich auf den städtischen Beteiligungsbericht 2017, nach dem es lediglich zwei Frauen in Spitzenpositionen gibt. „Das hat uns natürlich hellhörig gemacht, vor allem, weil uns auch der Frauenbeirat noch einmal auf die Thematik aufmerksam gemacht hat“, erklärt SPD-Ratsfrau und Bürgermeisterin Gabriela Schäfer. „Natürlich nehmen wir das Thema ernst, aber zum Glück ist das Bild, das sich in Bochum mit Blick auf Gleichberechtigung zeichnet, nicht wirklich desaströs“, so die sozialpolitische Sprecherin weiter.

Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat, setzt sich dafür ein, dass die Stadt Wälder schneller aufforstet.

Landschaftspark Springorum / Rot-Grün sorgt für Anschubfinanzierung

Das ehemalige Springorumgelände hat sich stark gewandelt. Beherbergte es einst ein Kraftwerk, soll es nun in neuer Pracht erblühen und einen Beitrag zum Stadtklima leisten. Aus diesem Grund will die Verwaltung dort einen Landschafts- und Klimapark verwirklichen. In diesem Zusammenhang wurde die Beauftragung der Entwurfsplanung im letzten Umweltausschuss einstimmig beschlossen. Um die anschließende Projektrealisierung zügig zu ermöglichen, setzt sich die Koalition aus SPD und Grünen zusätzlich mit einem Antrag dafür ein, dass nötige Geld bereitzustellen. Dieser wurde mehrheitlich angenommen.