Übersicht

Neuigkeiten

Der Sonnenschirm auf dem Spielplatz am Wabenweg

Sonnenschirme auf Spielplätzen / SPD-Antrag zeigt Erfolge

Neun Bochumer Spielplätze haben in diesem Jahr einen neuen Sonnenschutz bekommen. „Es ist schön, dass ein SPD-Antrag von 2019 Wirkung zeigt und Kinder unbesorgter draußen spielen können“, sagt Markus Knapp, Mitglied der SPD im Rat und im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familie.

Martina Schnell

Fremdwassersatzung / SPD fordert bessere Information von Anwohner*innen

Bereits im März hat der Rat die sogenannte Fremdwassersatzung beschlossen – allerdings mit wichtigen Änderungen der SPD im Rat. „Wir haben die Stadt aufgefordert, betroffene Eigentümerinnen und Eigentümer, aber auch Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren. Bislang ist das nur teilweise geschehen. Da hoffen wir auf Nachbesserung“, sagt Martina Schnell.

Martina Schnell

Neun-Euro-Ticket / Gute Anschluss-Lösung für September wichtig

„Das Neun-Euro-Ticket ist in Bochum ein voller Erfolg. Laut Information der Bogestra hat sie es bereits 130.000-mal verkauft“, sagt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. Aber auf der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität (AMI) bei der Bogestra wurde auch auf die Zeit nach dem subventionierten Ticket geblickt.

Haus des Wissens / SPD stimmt im Rat für Projektfortsetzung

Das Haus des Wissens steht am 21. Juni auf der Tagesordnung der Ratssitzung. „Dann geht es darum, dieses für unsere Stadt enorm wichtige Projekt fortzuführen – trotz Erhöhung der Kosten und ohne Abstriche“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Die Frage ist weniger, ob wir es uns erlauben können, das Haus des Wissens zu verwirklichen, sondern ob wir es uns erlauben können, es nicht zu verwirklichen.“

Martina Hoppe

SPD-Antrag ermöglicht Ehrenamtsbörse / Ruhrdax 2022 findet statt

Die Stadt Bochum lädt am 22. Juni wieder zum Speeddating für das Ehrenamt – zum Ruhrdax. „Auf Initiative der SPD im Rat wird Bochum damit zum zweiten Mal Austragungsort für diese ganz besondere Börse sein“, sagt Martina Hoppe, Mitglied der SPD im Rat im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Ernst Steinbach

Schulleiter Lessing-Schule / Ernst Steinbach schließt sich Eltern-Petition an

Die Lessing-Schule soll einen neuen Direktor bekommen. Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Nachfolge von Frank Saade bestimmt. Allerdings stößt die Personalie bei der Elternvertretung der Lessing-Schule auf wenig Verständnis. „Die Eltern wollen jetzt eine Petition im Petitionsausschuss des Landes einbringen. Das Ziel der Petition ist es, dass die Bezirksregierung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt“, sagt Ernst Steinbach, Mitglied und Schulexperte der SPD im Rat, der sich der Petition anschließen wird.

Jörg Czwikla

Blühwiesen in Bochum / Jörg Czwikla möchte besser informieren

In der aktuellen Sitzung des Umweltausschusses hat die Verwaltung die Ausschussmitglieder noch einmal über Blühwiesen in Bochum informiert. „Es gab viele interessante Informationen, aber mir ist wichtig, dass auch die Bochumerinnen und Bochumer informiert werden“, sagt Jörg Czwikla, Mitglied der SPD im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses. „Denn so sinnvoll Blühwiesen sind – es gibt etwas zu beachten.“

Martina Schnell

Vollsperrung Hiltroper Straße / Martina Schnell hat Bitte an Stadt

Für drei Monate wird ein Teil der Hiltroper Straße voll gesperrt. Grund ist der Kanal aus dem Jahr 1926. „Der Kanal muss dringend erneuert werden, das haben wir im Infrastruktur-Ausschuss am 18. Mai beschlossen, sagt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Es steht fest, dass Erneuerung nötig ist. Dennoch haben wir eine Bitte an die Stadt“, sagt die ehrenamtliche Lokalpolitikerin.

Martina Schmück-Glock

Kein Plastik bei Großveranstaltungen / Koalition reicht Antrag ein

Plastikmüll ist eines der großen Umweltprobleme. Plastik verrottet nur langsam, belastet die Weltmeere und mittlerweile wurde sogar Mikroplastik in Menschen nachgewiesen. Wenngleich Forscher Enzyme entwickeln, um den Abbau zu beschleunigen, ist die effektivste Lösung, Plastikmüll zu vermeiden. Zu diesem Thema hat die rot-grüne Koalition einen Antrag für den Umweltausschuss formuliert.

Martina Schnell

OVG fällt Abwassergebühren-Urteil / Martina Schnell fordert Klarheit

Zahlen die Bochumerinnen und Bochumer zu viel Abwassergebühren? Und was bedeutet das für die Menschen, die hier leben und die Stadt? Das möchte Martina Schnell, Mitglied der SPD im Rat und Sprecherin im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, von der Verwaltung wissen. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster.

Der Bochumer Stadtpark

Virtueller Stadtpark / SPD regt Projekt an

Philipp Würzburger ist bereits 1877 gestorben und könnte dennoch in Zukunft Besucher*innen des Stadtparks begrüßen. „Mit Blick auf die Internationale Gartenausstellung 2027 könnten wir uns ein Projekt zum ,Virtuellen Stadtpark‘ vorstellen“, sagt Sonja Gräf, die kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. Darin könnte es dann eben auch um Würzburger gehen, ohne den es den Stadtpark womöglich gar nicht geben würde.

Martina Schmück-Glock

Lärmaktionsplan / SPD stimmt für Fortschreibung

Im Juni stimmt der Rat über eine Fortschreibung des Lärmaktionsplanes ab. „Natürlich bekommt die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes unsere Stimmen“, sagt Martina Schmück-Glock, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Aktuelle Ergebnisse zeigen zwar, dass der Lärmaktionsplan Wirkung erzielt, aber noch nicht im ausreichenden Maße. Wir müssen also weiter daran arbeiten, Lärm in unserer Stadt zu reduzieren“, sagt die ehrenamtliche Lokalpolitikerin.

Burkart Jentsch

Baustelle Westenfelder Straße / SPD fordert Weg für Fußgänger*innen

Einen Weg für Fußgänger*innen an der Westenfelder Straße fordert Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Nachdem die Arbeiten auf der dortigen Baustelle ruhen müssen, können Autos wieder fahren. Einen sicheren Weg für Fußgängerinnen und Fußgänger gibt es aber nicht. Das kann es doch nicht sein“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Sonja Gräf

Spielplatz in Dahlhausen sicherer / SPD setzt sich für Drängelgitter ein

Ein sogenanntes Drängelgitter sorgt am Spielpark Dahl‘sen 44 für mehr Sicherheit. Sonja Gräf, Mitglied der SPD im Rat für Dahlhausen hat sich für das Geländer zur Dr.-C.-Otto-Straße eingesetzt. „Nachdem ich bei der Verwaltung angefragt habe, ob sich die Situation am Spielplatz verbessern lässt, hat sie schnell und unbürokratisch geholfen“, sagt die ehrenamtliche Lokalpolitikerin.

Sonja Gräf

Diversität stärker verankern / SPD begrüßt Förderung Bochumer Kulturbetriebe

„Kunst und Kultur sollte allen Menschen offenstehen und zugänglich sein. Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit und wird auch im Bochumer Kulturentwicklungsprozess aufgegriffen. Wir haben uns hier der Diversität verschrieben. Deswegen sind wir als SPD froh, dass gleich zwei Bochumer Kulturinstitutionen von einem Förderprogramm des Landes profitieren sollen“, sagt Sonja Gräf, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat.

Martina Schnell

Kinder- und Jugendpsychiatrie / Martina Schnell erleichtert über Fortbestand

Der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Linden drohte das Aus. Jetzt hat der Träger Helios gute Nachrichten. „Die Kinder- und Jugendpsychiatrie wird von einem neuen Träger fortgeführt. ZNS aus Bottrop springt ein und sichert das Angebot“, sagt Martina Schnell, Mitglied der SPD im Rat und Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Das ist ein Glücksfall für die Kinder und Jugendlichen vor Ort, die Hilfe benötigen. Ich hoffe nur, dass der Träger das Vertrauen, das ihn in gesetzt wird, nicht enttäuscht“, so die ehrenamtliche Lokalpolitikerin weiter.

Die Friederikastraße Höhe Grundschule

Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes / SPD sieht Klärungsbedarf

Bochums Vorbehaltsstraßennetz soll überarbeitet werden. Damit folgt die Verwaltung einer Forderung der rot-grünen Koalition. „Im vergangenen Jahr haben wir die Stadt beauftragt, sich das Vorbehaltsstraßennetz kritisch anzusehen“, sagt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Jetzt gibt es schon erste Vorschläge für eine Überarbeitung. Natürlich muss sich noch eine Bürgerbeteiligung anschließen und auch wir haben bereits jetzt kritische Anmerkungen“, sagt die ehrenamtliche Lokalpolitikerin.