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Neuigkeiten

Unsere Ratsmitglieder Stephan Kosel (v.l), Jörg Cziwkla, Martina Schmück-Glock und Klaus Hemmerling fahren viel Rad und wissen, was Bochum noch braucht, um attraktiver für Radfahrer zu werden.

Stadtradeln der Fraktion / Mehr E-Bike-Garagen aufstellen

Klimaschutz fängt im Kleinen an. Jeder Kilometer, der mit dem Rad, statt dem Auto zurückgelegt wird, hilft bereits. Um ein Zeichen zu setzen, nehmen wir an der Aktion Stadtradeln teil, die am Freitag endet (14. Juni). Dabei ist uns wieder aufgefallen, dass Bochum fahrradfreundlicher werden muss. Dazu braucht es vor allem mehr Radwege, aber es gibt auch Dinge, die sich schneller umsetzen lassen.

Martina Schmück-Glock, Vorsitzende des Umweltausschusses, hofft, dass die Begrünung des P5 anderen als Vorbild dient.

Parkhaus P5 / Grünes Licht fürs grüne Dach

Lässt sich das Dach des Parkhauses P5 an der Brückstraße begrünen? Das wollte die SPD-Ratsfraktion bereits im April 2018 wissen. Jetzt kommt die Antwort der Verwaltung: Ja, lässt es sich. Aber es gibt eine weitere gute Nachricht.

Martina Schnell und Reiner Rogall haben sich intensiv mit dem Leitbild Mobilität auseinandergesetzt.

Leitbild Mobilität / Die Visionen der SPD für das Jahr 2030

Bochum bekommt ein „Leitbild Mobilität“. In diesem beschreibt die Stadt Bochum, wie Mobilität im Jahr 2030 aussehen soll und verbindet mehrere Teilkonzepte zum Mobilitätskonzept. Besprochen wird das Leitbild in der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 28. Mai. „Mit ihrem Entwurf hat die Stadt einen guten und wichtigen Text vorgelegt“, erklärt SPD-Ratsmitglied und Ausschussvorsitzende Martina Schnell. „Allerdings wollten wir einige Aspekte noch klarer herausstellen. Deswegen haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen rot-grünen Änderungsantrag entworfen“, erklärt die Ratsfrau. „Da sind natürlich auch Erkenntnisse aus der Bürgerkonferenz eingeflossen.“

SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch freut sich über die Belebung des Aquella-Geländes.

Toom-Neubau / SPD will Bürgerinnen und Bürger informieren

In Wattenscheid soll ein neuer Toom-Baumarkt an der Berliner Straße entstehen. „Ich finde es super, dass das alte Aquella-Gebiet wiederbelebt wird und neue Arbeitsplätze entstehen. Außerdem ist es gut, dass ein zweiter Baumarkt in den Stadtteil kommt“, sagt das Wattenscheider SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch. „Allerdings haben wir noch einige Wünsche.“

SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich greift Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Johanneshöfe auf.

Bauprojekt Johanneshöfe / SPD-Ratsfrau greift Anwohner-Sorgen auf

Die geplanten Johanneshöfe in Altenbochum findet SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich generell gut. „Das ist ein schönes und begrüßenswertes Projekt für unseren Stadtteil“, sagt die Ratsfrau. Auch, dass der Standort des evangelischen Johanneswerks in Altenbochum gestärkt wird, sei ein entscheidender Faktor des Projektes. „Aber wir müssen die Sorgen der Menschen in der Nachbarschaft ernst nehmen.“ Deswegen hat Gottschlich im Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Mai) eine Anfrage gestellt.

Martina Schnell: „Es ist auf jeden Fall komisch wie sich jetzt die CDU in Bochum mit unserer Idee schmückt."

Bus- und Umweltspuren / SPD-Ratsfraktion will Versuch starten

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für die Einrichtung von Bus- und Umweltspuren ein. „Damit wollen wir einen reibungsloseren ÖPNV-Verkehr ermöglichen“, erklärt Ratsmitglied Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Aber es gibt noch weitere Gründe für Busspuren.

SPD-Ratsmitglied Deborah Steffens freut sich über die neuen Beutelspender, mahnt aber zur regelmäßigen Auffüllung.

50 neue Kotbeutelspender / „Das Angebot darf nicht missbraucht werden!“

50 neue Spender für Hundekotbeutel will die Stadt Bochum laut Aussage des Oberbürgermeisters in den kommenden Wochen aufstellen. „Das ist eine gute Idee, um Bochum ein wenig hundefreundlicher zu gestalten“, sagt Deborah Steffens, SPD-Ratsmitglied und Sprecherin im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Aber sie sieht noch weitere Vorteile.

SPD-Ratsmitglieds Burkart Jentsch hofft, dass der Gehweg an der Krayer Straße bald verbessert wird.

Krayer Straße / Koalition setzt Akzente mit Änderungsantrag

„Ich bin froh, dass die Krayer Straße nun wohl in absehbarer Zeit fußgängerfreundlicher wird“, sagt das SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch. Zur Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 28. Mai reicht die rot-grüne Koalition einen Änderungsantrag ein. „Mit der Vorlage der Verwaltung waren wir bereits weitestgehend zufrieden, aber punktuell hatten wir noch Verbesserungsvorschläge“, so das Ratsmitglied für Leithe.

Martina Schnell findet die Betreuungslücke im Sommer zu groß.

Zwischen Kita und Einschulung / SPD will Betreuungslücke schließen

 Dieses Jahr klafft zwischen dem Ende des Kindergartenjahres und dem Beginn des Schuljahres eine besonders große Lücke. „Am 31. Juli schließen die Kindergärten, am 28. August beginnt das Schuljahr“, erklärt SPD-Ratsmitglied Martina Schnell. Und das sorgt für ein Problem: „Sogar der Landeselternbeirat hat bereits darauf hingewiesen, dass Eltern deswegen mitunter ihren Jahresurlaub opfern müssen, um diese Betreuungslücke schließen zu können.“ Die SPD-Ratsfraktion will von der Verwaltung wissen, ob es auch andere Möglichkeiten gibt.

SPD-Ratsfrau Martina Schmück-Glock ist der Meinung, dass auch Bochum den Klimanotstand ausrufen sollte.

Klimanotstand in Bochum? / SPD stellt Anfrage zum Klimawandel

Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt, Küstengebiete werden überflutet und extreme Wetterereignisse werden immer stärker. Das kann auch in Bochum zu Überhitzung und Starkregen führen. „Die Folgen des Klimawandels sind extrem und gehen uns alle an“, sagt Martina Schmück-Glock, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. „Andere Städte, wie London, Vancouver, Los Angeles oder Konstanz als erste deutsche Stadt haben bereits den Klimanotstand ausgerufen“, erklärt Schmück-Glock. „Bochum sollte sich einreihen.“

SPD-Ratsmitglied Deborah Steffens möchte Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung des Parks beteiligen.

USB-Abfallkontrolleure / Deborah Steffens: „Das Programm ist ein Erfolg“

Seit Anfang des Jahres sind sie unterwegs: die Abfallkontrolleure des USB Bochum. Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 2. Mai legt die Verwaltung einen ersten Erfahrungsbericht vor. „Ich finde es gut, dass der USB Kontrolleure einsetzt, um Umweltsünder zu erwischen“, erklärt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Und die ersten Zahlen sehen wirklich vielversprechend aus.“

Die Musikschule Stiepel soll ein Treffpunkt für Jung und Alt werden.

Musikschule Stiepel / SPD wünscht sich eine „Gute Stube“

Stiepel könnte einen neuen Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger bekommen. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Musikschule zu einer guten Stube wird, also zu einem sozialen Zentrum“, sagt das Stiepeler SPD-Ratsmitglied Maria-Christina Hagemeister. „Wir haben mit den Stiepelerinnen und Stiepelern gesprochen und der Bedarf ist da.“ Eine positive Mitteilung der Verwaltung gibt es jetzt auch.

Hermann Päuser (l.) und Ernst Steinbach setzen sich für die Zweizügigkeit der Grundschule Hordeler Heide ein.

Grundschule Hordeler Heide / Baubeginn für OGS in Sicht

Die Nachfrage ist groß, der Raum beengt. „Um mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen zu können, müssen an der Grundschule Hordeler Heide sogar Container aufgestellt werden“, sagt Ernst Steinbach, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Bildung. „Das Problem ist, dass der Offene Ganztag noch keine eigenen Räume hat und im Schulgebäude unterkommen muss“, erklärt Steinbach. „Das könnte sich aber in absehbarer Zeit ändern.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens wünscht sich mehr Unterstützung des Ruhrgebietes von Seiten des Staates.

Ausstieg aus Kohleverstromung / SPD unterstützt RVR-Liste

Der Ausstieg aus der Kohlenverstromung kommt. Aber nicht so, wie es sich die Ruhrgebietsstädte vorstellen. Braunkohleregionen werden gefördert, das Ruhrgebiet kommt kaum vor. Armin Laschet bezeichnet es als „Fußnote“. Jetzt hat der RVR (Regionalverband Ruhr) eine Liste mit Projekten erstellt, die in der Region den Strukturwandel mittragen sollen und die Unterstützung des Bundes verdient hätten. „Es ist richtig und wichtig, dass der RVR so eine Liste vorlegt“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

SPD-Ratsmitglieds Burkart Jentsch hofft, dass der Gehweg an der Krayer Straße bald verbessert wird.

Rot-Weiß Leithe / Verein kann Umkleiden behalten

Rot-Weiß Leithe kann seine Umkleiden wohl doch behalten – das geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine SPD-Anfrage hervor. „Über diese Entwicklung sind wir sehr froh“, erklärt Burkart Jentsch, Mitglied im Sportausschuss und SPD-Ratsmitglied für Leithe. „So ersparen sich Verein und Verwaltung die Suche nach anderen Lösungen“, so Jentsch.

Hans-Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat, setzt sich für Alternativen zum umstrittenen Kunststoffgranulat ein.

Kunstrasen / SPD stimmt für Erneuerung auf zwei Sportplätzen

Die Sportanlagen Hordeler Heide und an der Engelsburger Straße sollen neuen Kunstrasen erhalten. „Es wird auch höchste Zeit, dass die Kunstrasendecken der beiden Sportplätze erneuert werden“, erklärt Hans-Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Am Freitag, 5. April, hat der Sportausschuss über die Erneuerung der Plätze beraten.

Auf dieser Flächer am Kuhlenkamp soll unter anderm ein Kleinspielfeld entstehen.

Kleinspielfeld Am Kuhlenkamp / Bau könnte im September beginnen

Noch in diesem Jahr könnte in Weitmar ein sogenanntes multifunktionales Kleinspielfeld entstehen. Anfang April hat der Sportausschuss über das Projekt entschieden. „Natürlich haben wir zugestimmt", erklärt Hans-Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Schließlich haben wir uns bereits zuvor dafür eingesetzt, dass die Stadt mehr Sportplätze auf den Weg bringt.“

Stephan Kosel (li.) und Reiner Kühlborn bedauern die vorzeitige Schließung des Freibads Werne.

Freibad Werne / SPD bedauert Schließung, sieht aber das Positive

Für drei Sommer muss der Bochumer Osten auf das Freibad Werne verzichten. „Entgegen der eigentlichen Planungen kann das Freibad in dieser Saison nicht öffnen“, sagt Reiner Kühlborn, SPD-Ratsmitglied für Bochum-Werne. „Das ist ein herber Schlag für den Stadtteil und die Bochumer Bäderlandschaft. Vor allem, weil diese Nachricht überraschend kam“, so Kühlborn. Aber man müsse das Positive sehen.

Der Telekomblock wandelt sich zu einem Haus des Wissens. Die SPD-Ratsfraktion begleitet den Prozess mit vielen Ideen.

Telekomblock / Rot-Grün bringt viele Ideen ein

Eine Markthalle, die Volkshochschule und die Stadtbücherei soll der Telekomblock künftig beherbergen. „Das ist eines der zentralen und größten Projekte der nächsten Jahre in der Bochumer Innenstadt“, erklärt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Zur nächsten Ratssitzung am 11. April bringt die Fraktion gemeinsam mit den Grünen einen Antrag mit verschiedenen Ideen ein. „So wollen wir die Innenstadtentwicklung weiterhin aktiv und zukunftsorientiert mitgestalten“, erklärt Hanke.