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Neuigkeiten

Auf SPD-Anregung wird die Stadt ein Programm zur zusätzlichen Sanierung von Gehwegen auflegen.

Instandsetzung von Gehwegen: SPD sieht Handlungsbedarf

„Mit unserem Haushaltsantrag haben wir den Startschuss gegeben. Die Verkehrssicherheit von Gehwegen soll mehr in den Fokus genommen werden. Dazu haben wir einen weiteren Antrag eingebracht und beschlossen“, so Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität.

Martina Schnell möchte wichtige Radverkehrsprojekte auf den Weg bringen.

SPD: Am Weltfahrradtag entscheidende Radverkehrsmaßnahmen auf den Weg gebracht

„Uns ist bewusst, dass wir noch viel für den Radverkehr, aber auch für die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger tun müssen,“ so Martina Schnell, Vorsitzende im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Deshalb wollen wir auch schon jetzt, noch bevor das Radverkehrskonzept endlich fortgeschrieben wird, für uns wichtige Radverkehrsprojekte auf den Weg bringen.“

Bild: Stadt Bochum / Bildarchiv

Schüler*innen-Ausweis wird Ferienpass / Gebühr soll entfallen

SPD und Grüne schlagen vor, diesmal keine zehn Euro für einen Ferienpass zu nehmen. So wird der Schüler*innen-Ausweis zum Ferienpass. "Wegen der Pandemie werden voraussichtlich viele Veranstaltungen ausfallen. Die Jugendverbände und die Stadt Bochum arbeiten mit Hochdruck an einem Programm, das mit den Corona-Regeln klarkommt. Trotzdem wird das Angebot kleiner ausfallen", erwarten der Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien Hermann Päuser und Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender und Vertreter der GRÜNEN im Jugendhilfeausschuss.

Hans Peter Herzog hat den Kostendeckungsgrad im Blick.

Hallenfreibad Höntrop / SPD hat Favoriten

Die SPD-Ratsfraktion teilt die Meinung des Aufsichtsrates der Holding für Versorgung und Verkehr, dass es sich lohnt unter den fünf untersuchten Varianten für eine Neugestaltung des Hallenfreibads Höntrop die Varianten 1 und 3 weiter zu verfolgen.

SPD-Ratsmitglied Dr. Bastian Hartmann setzt sich für ein innovatives Ferienpass-Programm ein.

Ferien-Programm für Kinder / SPD und Grüne schlagen Gemeinschaftsaktion vor

SPD und Grüne schlagen eine ganz andere Art von Ferienpass-Programm für die Sommerferien vor. "Das werden keine normalen Ferien. Die Stadt muss sich jetzt darauf vorbereiten. Viele können helfen, Menschen aus Sport und Kultur zum Beispiel", erklärt Dr. Bastian Hartmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD im Rat. SPD und Grüne schlagen eine Gemeinschaftsaktion vor.

Gaby Schäfer setzt sich für die Kampagne "Stärker als Gewalt" ein.

Stärker als Gewalt / Gaby Schäfer unterstützt Kampagne des BMFSFJ

„Seit Inkrafttreten der Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise wächst das Risiko für Gewalt in Familien und Partnerschaft – die sozialen und räumlichen Einschränkungen bedingen seelische Belastungen und verschärfen Konfliktpotenziale. Umso wichtiger ist es, dass wir Betroffene und ihr Umfeld gerade jetzt auf alternativen Wegen außerhalb der eigenen vier Wände erreichen und zeigen, was Handlungsmöglichkeiten gegen Gewaltsituationen zuhause sind und wo sie Hilfsangebote finden.“ Mit diesem Appell wendet sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in seiner Kampagne „Stärker als Gewalt“ an die Bürgerinnen und Bürger. „Statistiken zeigen, dass die Fälle häuslicher Gewalt zugenommen haben und die Realität jenseits der Statistiken ist noch viel erschreckender. Deswegen unterstütze ich die Kampagne“, erklärt SPD-Ratsfrau Gaby Schäfer.

Auf SPD-Anregung wird die Stadt ein Programm zur zusätzlichen Sanierung von Gehwegen auflegen.

Gehwegprogramm / Stadt greift SPD-Anregung auf

„Fußgänger*innen gehören zu den schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen. Aber gerade deren Wege sind oft marode und kaum begehbar. Pflastersteine sitzen locker, Löcher haben sich im Asphalt gebildet und Bäume und Büsche ranken über den Weg. Das ist nicht nur unschön. Solche Wege sind gefährliche Stolperfallen. Deswegen freut es uns, dass die Verwaltung un-sere Idee aufgreift und ein Gehwegprogramm starten möchte“, sagt Martina Schnell, Ratsfrau für die SPD und Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens freut sich über die Zustiftung des Fliednerhauses und damit über die Stärkung sozialer Projekte.

Resolution / Ratsfraktionen wollen Gastronomie unterstützen

„Die Corona-Krise gefährdet nicht nur unsere Gesundheit, sondern auch die Wirtschaft. Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit sind bereits jetzt in vielen Fällen die Folge der Pandemie. Besonders hart leiden darunter Hotels und Gastronomien“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens. „Gerade die Gastronomie prägt Bochum entscheidend mit und beschäftigt viele Menschen. Deswegen müssen wir Wege finden, die katastrophalen Folgen der Corona-Krise ein wenig abzumildern“, sagt der Kommunalpolitiker. „Wir bringen daher mit der CDU-Ratsfraktion, mit der Fraktion der Grünen im Rat und der Fraktion UWG: Freie Bürger eine gemeinsame Resolution ein und außerdem einen Dringlichkeitsantrag auf den Weg.“

"Unterricht muss digitaler werden", sagt Ernst Steinbach.

Gigabit-Ausbau / Ernst Steinbach: „Unterricht muss digitaler werden.“

„Die Corona-Krise hat uns gezeigt und zeigt uns immer noch, dass die klassische Wissensvermittlung nicht alles ist. Unterricht muss digitaler werden“, erklärt SPD-Ratsmitglied und Schulausschussvorsitzender Ernst Steinbach. „Viele Schulen sind auf einem guten Weg, doch neben fehlenden Geräten wie PCs und Tablets gab es bislang meist ein Nadelöhr: die Internetleitung. Oft genug reicht diese nicht aus, um große Datenmengen zu bewältigen“, sagt der Kommunalpolitiker. „Aber es gibt jetzt eine gute Nachricht!“

Dr. Hans Hanke setzt sich für die Stadtparkpflege ein.

Kulturschirm / Hans Hanke: „Niemand soll ins Bergfreie fallen“

Die aktuelle Situation trifft viele Bereiche hart und viele müssen unterstützt werden – auch die Kultur. „In der Coronakrise geht es Kulturschaffenden an die Existenz“, sagt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD. „Deswegen begrüßen wir den Vorschlag der Verwaltung, einen Bochumer Kulturschirm aufzuspannen. Unsere Stimmen sind dem Vorschlag sicher.“

SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach lobt die städtische Initiative zur Verbesserung der Hygieneauflagen an Schulen.

Bis zu 1500 Euro monatlich / Pflege-Beschäftigte erhalten Prämie

Eine Prämie für Pflegekräfte bringt die Senioreneinrichtungen Bochum gGmbH (SBO) jetzt auf den Weg. „Pflegekräfte erfahren von immer mehr Menschen Anerkennung und Dankbarkeit und das ist wirklich gut“, erklärt Ratsmitglied und SBO-Aufsichtsratsvorsitzender Ernst Steinbach. „Die Prämienauszahlung, die der Aufsichtsrat jetzt kurzfristig auf den Weg gebracht hat, soll die dankenden Worte unterstreichen.“

Hermann Päuser erklärt die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Bochumer Kinder- und Jugendhilfe.

Corona / Hermann Päuser erläutert Auswirkungen auf Kinder- und Jugendhilfe

Corona betrifft alle Bereiche des Lebens. „Die Pandemie hat auch Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Bochum“, erklärt Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Deswegen möchte ich über die Änderungen und Einschränkungen, die das Virus mit sich bringt, informieren“, sagt der SPD-Kommunalpolitiker.

SPD-Ratsmitglied Gaby Schäfer hat den Drehorgelspieler organisiert.

Abwechslung im Seniorenheim / Gaby Schäfer organisiert Drehorgelspieler

Gaby Schäfer möchte den Bewohner*innen zweier Bochumer Seniorenheime ein bisschen Freude bereiten. „Das Corona-Virus hat dafür gesorgt, dass auch Senior*innen in Alten- und Pflegeheimen keinen Besuch mehr empfangen können. Besuch, der für Abwechslung und Kurzweil gesorgt hat. Sie sitzen alleine auf ihren Zimmern, gemeinsame Aktivitäten liegen brach. Das kann ich nicht ändern, aber ich möchte die Situation ein bisschen verbessern“, sagt die SPD-Kommunalpolitikerin.

Gaby Schäfer möchte einen Teil der Lennershofstraße vom Verkehr abbinden.

Gaby Schäfer fordert: Lennershofstraße weiter beruhigen

Die schmale Lennershofstraße wird viel befahren – von Besucher*innen der Ruhr-Universität und von LKW. Das möchte Gaby Schäfer, SPD-Ratsfrau für Querenburg, ändern: „Die Umbenennung eines Teilstückes der Lennershofstraße steht bald an. So lenken die Auto-Navis den Verkehr nicht mehr durch die Siedlung. Dafür sehe ich gute Chancen“, so die Kommunalpolitikerin.

Die SPD hat sich mit den Grünen auf wichtige Radverkehrs-Projekte verständigt.

Radverkehr / SPD schlägt Sofortmaßnahmen zur Verbesserung vor

Die Radwege-Situation in Bochum könnte besser sein. „Es ändert sich schon viel, und bei kommenden Straßensanierungen werden auch neue Radwege angelegt. Aber es gibt weitere Maßnahmen, die sich schnell umsetzen lassen könnten“, erklärt Martina Schnell, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. „Jetzt würde ich gerne zu konkreten Ideen die Meinung der Verwaltung haben.“

Martina Schmück-Glock freut sich, dass das Radfahren auf der Bessemer Straße sicherer wird.

Freiwillige Feuerwehr / Stadt erhöht Aufwandsentschädigungen

„Ehrenamt muss noch stärker gewürdigt werden“, sagt SPD-Ratsfrau Martina Schmück-Glock. „Deswegen freue ich mich, dass die Stadt die Aufwandsentschädigungen für die Freiwillige Feuerwehr und anerkannte Hilfsorganisationen anheben möchte“, erklärt Schmück-Glock. Am 30. April soll der Rat über die Erhöhung entscheiden.