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Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)

E-Scooter / SPD stellt Fragenkatalog auf

E-Scooter sind manchen ein Dorn im Auge, andere sind begeisterte Nutzer. „Wie immer gibt es ein Für und Wider, auch bei E-Scootern“, sagt SPD-Ratsmitglied Jens Matheuszik. „Auf dem Gehweg geparkt, können Sie ein Hindernis sein, sinnvoll eingesetzt aber auch Teil einer erfolgreichen Verkehrswende. Wie der aktuelle Sachstand in Bochum aussieht, würden wir gerne mit einer Anfrage an die Verwaltung klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

Burkart Jentsch

Sporthallen / SPD wünscht sich Öffnung in den Ferien

„Durch die Pandemie kommt vieles zu kurz – unter anderem auch Bewegung. Glücklicherweise lassen sinkende Inzidenzen mehr und mehr sportliche Angebote zu. Das betrifft nicht nur Sport im Freien, sondern mittlerweile auch in Turnhallen. Aber es gibt ein Problem“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Jörg Czwikla

Obstwiesen / SPD wirft Opposition Augenwischerei vor

Mehr Obstwiesen fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag für die kommende Ratssitzung. „Bei diesem Antrag handelt es sich allerdings um reine Augenwischerei“, stellt Jörg Czwikla, Mitglied der SPD im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses, klar. Jörg Czwikla erklärt: „Die Opposition rennt lediglich offene Türen ein und fordert, was ohnehin schon längst passiert. Und das weiß sie selbst.“

Stephan Kosel

Host Town Program / SPD plant Bochums Bewerbung als Gastgeberstadt

Mit den Special Olympics World Games kommt die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung 2023 nach Berlin. „Berlin ist nicht Bochum, aber wir würden uns freuen, wenn unsere Stadt ebenfalls Gastgeber wird“, sagt Stephan Kosel, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Möglich macht dies das sogenannte Host Town Program, mit dem die Sportlerinnen und Sportler schon vor der Eröffnung in verschiedenen Städten willkommen geheißen werden. Von der Verwaltung würden wir gerne wissen, ob Bochum daran teilnehmen könnte.“

Burkart Jentsch

Maskenpflicht / Burkart Jentsch fordert Aufhebung im Freien

„Die Pandemie hat sehr lange zu extrem vielen Einschränkungen geführt – mit gutem Grund! Mit Blick auf die steigende Durchimpfung der Bevölkerung und sinkende Inzidenzen muss aber mit einer starken Einschränkung Schluss sein. Mit der Maskenpflicht“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Deborah Steffens

Kultursommer / Stadt erhält Förderzusage

„Die Zeichen für einen Bochumer Kultursommer stehen gut. Das liegt nicht nur am sinkenden Inzidenzwert“, erklärt Deborah Steffens, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Die Kulturstiftung des Bundes hat Ende Mai ihr Okay für eine Förderung gegeben.“

Simone Gottschlich

Sportplatz am Pappelbusch / SPD stimmt für 295.000-Euro-Investition

Die Stadt investiert weiter in den Sportplatz „Am Pappelbusch“ – zumindest, wenn es nach der SPD geht. „295.000 Euro sollen in die Anlage fließen. Am 11. Juni wird der Sportausschuss darüber beraten und am 17. Juni wird die Bezirksvertretung darüber abstimmen“, erklärt Simone Gottschlich, Mitglied der SPD im Rat für Altenbochum. „Für uns ist es selbstverständlich, dass die SPD für die Investition stimmt. Die Förderung und der Erhalt Bochumer Sportanlagen sind uns wichtig“, erklärt die Lokalpolitikerin.295.000 Euro sollen in den Sportplatz „Am Pappelbusch“ fließen – zumindest, wenn es nach der SPD geht. Im Juni stimmt die Bezirksvertretung ab.

Martina Schmück-Glock

Hitzeinseln / Koalition möchte mehr Trinkwasserbrunnen

Mehr Trinkwasserspender und -brunnen soll es auf Wunsch der rot-grünen Rathauskoalition in Zukunft geben. Dieses Ziel wurde bereits im Koalitionsvertrag verankert. Am 9. Juni soll der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung über den entsprechenden Antrag abstimmen.

Simone Gottschlich

Lohring / SPD legt Änderungswünsche für den Neubau vor

Der Neubau der Lohring-Brücke rückt immer näher. Am 26. Mai haben die Mitglieder des Infrastrukturausschusses mehrheitlich für das Vorhaben gestimmt. „Dabei haben wir auch noch einen Änderungsantrag auf den Weg gebracht, um die Pläne der Verwaltung sinnvoll zu ergänzen“, sagt Simone Gottschlich, strukturpolitische Sprecherin der SPD im Rat und Altenbochumer Ratsmitglied.

Burkart Jentsch

Haushalt  / SPD und Grüne legen gemeinsam Schwerpunkte fest

Im Herbst stimmt der Rat über den kommenden Haushalt ab. Schon jetzt legt die rot-grüne Ratshauskoalition einen Antrag mit wichtigen Ergänzungen vor. In seiner Sitzung am 27. Mai entscheidet der Rat dann über die Punkte, welche die Koalition im nächsten Haushalt verankern möchte.

Simone Gottschlich

Neuer Sportplatz Hiltrop / SPD legt umfangreichen Änderungsantrag vor

Der Sportplatz am Hillerberg des Sportvereins BV Hiltrop muss wegen der Planungen zu Gerthe-West verlegt werden. Darüber soll der Rat im Juni entscheiden. „Wenn der Sportverein ein neues Zuhause bekommen muss, wollen wir diese Chance aber nutzen und das Beste aus dem Umzug machen. Vor allem aber müssen wir die neue Anlage in den städtebaulichen Begleitkontext mit dem geplanten Neubaugebiet setzen“, sagt Simone Gottschlich, strukturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Aus diesem Grund haben wir einige Änderungswünsche für die Beschlussvorlage der Verwaltung.

Bastian Hartmann

Extra Zeit zum Lernen / Chancen der Schülerinnen und Schüler stärken

„Die Pandemie trifft Schülerinnen und Schüler hart. Ein ewiges Hin und Her zwischen Präsenzunterricht und Homeschooling, Verzögerung in der Digitalisierung, eine unklare Linie der Landesregierung und vieles mehr – Corona macht unseren Kindern das Leben schwer und vergrößert noch dazu die soziale Schere. Die Pandemie wird viele Nachwirkungen zeigen, die wir nicht verhindern können. Aber wir wollen in Bochum versuchen, sie abzumildern“, sagt Dr. Bastian Hartmann, schulpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Aus diesem Grund haben wir einen Dringlichkeitsantrag für den aktuellen Haupt- und Finanzausschuss gestellt, der verschiedene Punkte beinhaltet.“

Burkart Jentsch

Kostenlose Hygieneartikel für Mädchen und Frauen an Schulen

Hygieneartikel wie Tampons und Binden werden auf Dauer richtig teuer. Zwar gelten sie nicht mehr als Luxusartikel und statt 19 Prozent fallen nur noch 7 Prozent Mehrwertsteuer an. Trotzdem summieren sich die Kosten im Laufe der Jahre und viele Hersteller haben die Steuersenkung genutzt, um die Preise stattdessen anzuziehen. „An den Preisen werden wir in Bochum nichts ändern können, aber zumindest an Schulen wollen wir jetzt für kostenlose Binden und Tampons sorgen“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Peter Reinirkens

Masterplan Einzelhandel / SPD setzt sich für Fortschreibung ein

Der Handel vor Ort muss gestärkt und weiterentwickelt werden. „Die Innenstadt und die Stadtteilzentren sehen sich zusehends einem veränderten Konsumverhalten gegenüber. Auf diesen Trend muss nachhaltig reagiert werden. Der Masterplan Einzelhandel kann ein gutes Instrument sein, um diese Entwicklung konstruktiv zu begleiten und zu steuern“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, stellvertretender Vorsitzender der SPD im Rat. „Deswegen wollen wir uns für eine Weiterentwicklung und Fortschreibung einsetzen.“

Hermann Päuser

Beirat Leben im Alter / Hermann Päuser übernimmt Vorsitz

Beirat Leben im Alter, das ist der neue Name des früheren Seniorenbeirats. Am Freitag, 7. Mai, fand die konstituierende Sitzung statt. Der neue Beiratsvorsitzende ist Hermann Päuser. Das SPD-Mitglied und früherer Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie stellte in der Sitzung auch den neuen Fahrplan des Beirats vor.

Thilo Elser

Zertifizierung / Bochum soll Fairtrade-Town bleiben

„Bereits seit 2015 ist Bochum zertifizierte Fairtrade-Town. Die Stadt setzt damit ein Zeichen und macht weiterhin auf das Thema Fairtrade aufmerksam. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass die Stadt sich um eine Neuzertifizierung kümmert“, erklärt Thilo Elsner, Mitglied der SPD im Rat und im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung.

Deborah Steffens

Förderprogramm Kultursommer / Stadt legt buntes Konzept vor

Mehr als 100 Veranstaltungen rollt die Stadt in diesem Jahr beim Kultursommer aus. „Ich bin froh, dass sich die Verwaltung, auch auf unsere Anregung hin, um die Bundesfördermittel für einen Kultursommer beworben hat“, sagt Deborah Steffens, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Mit acht Institutionen aus der Kulturszene hat sie für die Bewerbung ein spannendes Konzept entwickelt.“