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Neuigkeiten

SPD-Ratsmitglied Hans-Peter Herzog setzt sich für ein American-Football-Sportzentrum ein.

15.000 Euro Sportförderung vom RVR / SPD begrüßt Unterstützung

Mit insgesamt 15.000 Euro fördert der Regionalverband Ruhr (RVR) 2019 zwei Sportveranstaltungen in Bochum – das wurde am heutigen Donnerstag (22. November) in der Sitzung des RVR-Kultur- und Sportausschusses beschlossen. „Wir freuen uns sehr über die Förderung“, erklärt Hans-Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, „vor allem, weil beide Veranstaltungen etwas Besonderes sind“.

SPD-Ratsmitglied Reiner Rogall begrüßt den Bolzplatz-Umzug in Höntrop.

Höntrop / SPD befürwortet Bolzplatz-Umzug

Ein Bolzplatz muss Parkplätzen weichen – so sehen zumindest die aktuellen Pläne der Verwaltung aus. Sorgen müssen sich Nachwuchskicker allerdings keine machen. „Es gibt bereits eine Lösung für den Bolzplatz“, erklärt Reiner Rogall, Ratsmitglied für Höntrop-Nord.

SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach hat Kritik am Vorentwurf der Rahmenplanung Gerthe-West.

Rahmenplanung Gerthe-West / SPD bringt Ideen ein

Nachdem die Westumgehung Gerthe endgültig vom Tisch ist, möchte die Stadt Bochum den Bereich neu nutzen. Deswegen hat sie eine Beschlussvorlage zum Vorentwurf der Rahmenplanung vorgelegt. „Es ist wichtig, dass dieser Bereich beplant wird. Denn wir brauchen dringend Wohnraum für Bochumerinnen und Bochumer, aber auch für solche, die es noch werden wollen“, sagt Ernst Steinbach. Trotzdem hat das SPD-Ratsmitglied Kritik an der Vorlage.

SPD-Ratsmitglied Reiner Rogall freut sich darüber, dass die Linie 368 bald häufiger fährt.

Harpener Hellweg / SPD klärt Verkehrssicherheit

Die Situation am Harpener Hellweg ist nicht die beste. Zwar hat die Bogestra mittlerweile die alten Schienen zwischen der Kornharpener Straße und der Laurentiusstraße entfernt. Aber: „Viele Autofahrer sind dort zu schnell unterwegs. Auch LKW sollen dort ordnungswidrig abgestellt sein“, sagt SPD-Ratsmitglied Reiner Rogall, Sprecher im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Das wirft Fragen auf.

Gabriela Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der SPD, fordert eine komplett neue Seniorenpolitik in Bochum.

Sozialer Arbeitsmarkt mit Tariflohn / Schäfer: „Änderung war nötig.“

Der soziale Arbeitsmarkt, das neue Jobprogramm für Langzeitarbeitslose, hat noch einige dringend nötige Korrekturen bekommen. Arbeitgeber können sich damit vom Staat den Tariflohn erstatten lassen. „Diese Änderung war dringend nötig“, erklärt SPD-Ratsmitglied Gabriela Schäfer. „Alles andere hätte den Erfolg des Programms gefährden können.“

Nach einer SPD-Anfrage gibt es die ersten Notfalldosen jetzt auch in Bochum.
Bild: notfalldose.de

Notfalldosen / Jörg Czwikla: „Gut, dass unsere Anregung umgesetzt wurde!“

Sie stehen im Kühlschrank und sollen Leben retten: Notfalldosen. Bereits im Januar hat die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung gefragt, ob sich diese auch in Bochum auf den Weg bringen lassen. Mittlerweile stehen die Notfalldosen in den ersten Kühlschränken und auch die Verwaltung legt eine Antwort auf die SPD-Anfrage vor.

Das Wattenscheider SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch freut sich über den OGS-Ausbau an der Grundschule Leithe.

Gertrudisschule / Mehr Sicherheit für Kinder

Der Schulweg zur Gertrudisschule muss sicherer werden – dafür setzt sich das Wattenscheider Ratsmitglied Burkart Jentsch gemeinsam mit der SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid ein. „Gerade morgens herrscht vor der Grundschule das reine Chaos“, so Jentsch. Das Problem auf der Vorstadtstraße könnte sich bald verschärfen.

Die SPD-Ratsmitglieder Burkart Jentsch (li.) und Dieter Fleskes schauen sich die Entwürfe der Architektur-Studierenden zum Hallenfreibad Höntrop an.

Hallenfreibad Höntrop / Turmerhalt freut SPD

Vielfältig scheint sie, die Zukunft des Hallenfreibads Höntrop. Am Donnerstag (11. Oktober) startete im Technischen Rathaus eine Ausstellung mit Entwürfen des Fachbereichs Architek-tur der Hochschule Bochum. „Da waren einige sehr spannende Ideen für das neue Hallen-freibad bei“, sagt SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch. Neben vielen guten Entwürfen gab es einen weiteren Grund zur Freude.

SPD-Ratsmitglied Gaby Schäfer hat noch Fragen an die Verwaltung zur Beteiligung an der GAFÖG.

Beteiligung an Beschäftigungsgesellschaft geplant / SPD stellt Fragen

Die Stadt Bochum will mehr für Langzeitarbeitslose tun. Deswegen soll der Rat Ende November über eine Beteiligung an der Arbeitsförderungsgesellschaft GAFÖG entscheiden. Ganz zufrieden ist Gabriela Schäfer, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, aber noch nicht. „Grundsätzlich finden wir es gut, dass die Verwal-tung jetzt konkrete Pläne zur Umsetzung einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft vor-legt und so das Beschäftigungsprogramm ,Gute Bochumer Arbeit‘ vorantreibt“, so Schäfer. „Allerdings haben wir dazu als SPD noch einige Fragen.“

SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch will die Deutsche Leichtathletik-Meisterschaft ins Lohrheidestadion holen.

Lohrheidestadion / Burkart Jentsch: Erster Schritt zum Ausbau

Bochum könnte wieder die wichtigste Heimstatt für Leichtathletik in NRW werden. Die SPD-Ratsfraktion beantragte in der Ratssitzung am Donnerstag, 12. Juli, – gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner und der CDU – eine Machbarkeitsstudie, die sich mit dem Umbau des Stadions befassen soll. So soll die Deutsche Leichtathletik-Meisterschaft wieder in das Lohrheidestadion geholt werden.

SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich begleitet den Ausbau der Feldmark politisch.

Ausbau Feldmark / SPD fordert Mobilitätskonzept

Die Straße Feldmark wird umgestaltet. Das wurde im Infrastruktur-Ausschuss beschlossen. „Allerdings muss diese Umgestaltung politisch begleitet werden. Deswegen haben wir gemeinsam mit den Grünen die Beschlussvorlage der Verwaltung durch einen Änderungsantrag ergänzt“, erklärt SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich.

SPD-Ratsmitglied Gabriela Schäfer ist Gründungsmitglied der Ehrenamtsagentur.

Ehrenamtsagentur / Gabriela Schäfer: „Wir wollen ,Danke‘ sagen.“

„Das ist ein großer Schritt für ehrenamtliches Engagement in Bochum“, sagt Gabriela Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, zur Gründung des Vereins „Bochumer Ehrenamtsagentur“. „Das ehrenamtliche Engagement der Bochumerinnen und Bochumer war und ist ein großes Geschenk. Jetzt können wir es noch besser nutzen, wollen mit der Agentur aber auch ,Danke‘ sagen“, so Schäfer, die Gründungsmitglied des Trägervereins der Ehrenamtsagentur ist.

Ratsmitglied Martina Schmück-Glock freut sich auf den RS1 und den neuen Grünzug.

Radschnellweg RS1 / SPD stimmt für attraktive Planung

Am morgigen Dienstag fällt der Startschuss für den nächsten Abschnitt des Radschnellwegs RS1 in Bochum. Dann geht es im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität um die Planung des Bauabschnitts zwischen Windhausstraße und Bessemer Straße. „Allerdings geht es nicht nur um den Radschnellweg. Wir werden zeitgleich auch für einen attraktiven Grünzug in Goldhamme, Griesenbruch und der Innenstadt stimmen“, sagt Martina Schmück-Glock, SPD-Ratsmitglied für die westliche Innenstadt.

Sanierung Konzept Rathaus Bochum
Bild: Pfeiffer Ellermann Preckel Architekten und Stadtplaner GmbH

Sanierung Rathaus-Ostflügel / SPD stimmt Plänen zu

Das Bochumer Rathaus soll ein neues digitales Wegeleitsystem und einen neuen Haupteingang bekommen. Über eine entsprechende Beschlussvorlage zur Sanierung des Rathaus-Ostflügels stimmt der Rat in seiner Sitzung am Donnerstag, 12. Juli ab. „Wir als SPD-Ratsfraktion werden der Vorlage zustimmen“, sagt Ratsmitglied Gabriele Schuh. Dafür gibt es gute Gründe.

Ratsmitglied Dr. Bastian Hartmann setzt sich für eine barrierefreie Ausstellung für Blinde und sehbehinderte Menschen ein.

Bochumer Museen / SPD für barrierefreie Ausstellung

Kultur ist für alle da! Deswegen fordert die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit den Grünen eine barrierefreie Ausstellung für sehbehinderte Menschen in der kommenden Ratssitzung (12. Juli). „Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist uns sehr wichtig“, sagt das SPD-Ratsmitglied Dr. Bastian Hartmann. „Das bezieht sich auf alle Bereiche des Bochumer Lebens, auch auf die Kultur. Leider haben wir in Bochum noch Nachholbedarf“, so das Ratsmitglied weiter.

Dr. Hans Hanke,kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, setzt sich für ein Sanierungskonzept für Haus Kemnade ein.

Haus Kemnade / Ratsfraktion fordert Sanierungskonzept

Das Haus Kemnade ist dringend sanierungsbedürftig – das geht aus dem Geschäftsbericht der kulturhistorischen Museen hervor. „Das darf keineswegs so bleiben, deswegen setzen wir uns für eine Sanierung ein“, sagt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.