Informationen zum Coronavirus


Informationen zum Coronavirus

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

im Anbetracht der aktuellen Lage und unserer gemeinsamen Verantwortung, die Covid-19-Pandemie einzudämmen, möchten wir Euch auf dieser Seite einerseits Informationen über das Coronavirus gebündelt zusammenstellen und andererseits über das weitere Vorgehen der SPD Bochum informieren:

 

Allgemeine Informationen zum Coronavirus

Die Ausbreitung des Coronavirus ist eine Herausforderung für alle von uns, der man aktuell bestmöglich versucht entgegenzuwirken. Vor allem ältere Menschen, sowie vorerkrankte Menschen gehören zur Risikogruppe eines schweren Verlaufs der Krankheit.

Am besten können wir uns und andere Schützen indem wir uns alle an die AHA Regeln halten. A-Abstand halten H-Händewaschen und A- Alltagsmaske tragen. In geschlossenen Räumen sollte zudem regelmäßig gelüftet werden.

 

Geschäftsstelle der SPD Bochum

Die Geschäftsstelle der SPD Bochum ist ausschließlich telefonisch und per Mail erreichbar, um Euch und uns möglichst vor einer Ansteckung mit dem Virus zu schützen. Das Unterbezirksbüro ist nicht besetzt – wir arbeiten im Homeoffice.

Telefonisch und schriftlich erreichbar sind wir zu unseren gewohnten Öffnungszeiten:

Montag: 09:00 bis 13:00 Uhr,
Dienstag: 09:00 bis 13:00 Uhr
Mittwoch: 09:00 bis 13:00 Uhr, 14:00 bis 16:30 Uhr
Donnerstag: geschlossen
Freitag: 09:00 bis 13:00 Uhr

Parteiinterne Veranstaltungen

Unsere parteiinternen Veranstaltungen finden momentan nur unter strengen Auflagen zum Schutz unserer Mitglieder statt. Im Gebäude herrscht Maskenpflicht. In der Veranstaltung selbst sind die Stühle soweit voneinander entfernt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern in alle Richtungen zu den anderen Teilnehmer*innen eingehalten werden kann. die Teilnehmer*innen werden auf einer Kontakt- bzw. Anwesenheitsliste (insofern die Kontaktdaten der Anwesenden bekannt sind) festgehalten.

Von geselligen Veranstaltungen (Halloween-, Jubilar- und Weihnachtsfeiern etc.) sowie Infoveranstaltungen raten wir dringend ab.

 

Informationen der Stadt Bochum

Unter folgendem Link könnt Ihr Euch über die aktuellen Entwicklungen unserer Stadt informieren: www.bochum.de/corona

Informationstelefon der Stadt Bochum:

Wer befürchtet, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, kann sich an das Infotelefon 0234 910-5555 wenden.
Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr
Samstag von 10 bis 15 Uhr

Die Stadt bittet alle Bochumerinnen und Bochumer darum, die städtische Hotline nur in dringenden Verdachtsfällen auf eine mögliche Corona-Infektion anzurufen.

Aktuelle Regelungen zum Schutz vor Infektionen (Stand 24.10 Amtsblatt 57):

Bei Festen aus herausragendem Anlass dürfen außerhalb einer Wohnung nur noch 10 Personen teilnehmen.

Bei Veranstaltungen sind innen und außen maximal 100 Personen zulässig; es sei denn, die Stadt lässt Ausnahmen auf Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zu.

Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke ist von 23 Uhr bis 6 Uhr unzulässig.

In der Öffentlichkeit dürfen sich außerhalb von Familien und Personen zweier Hausstände nur noch Gruppen von höchstens fünf Personen treffen.

In Teilen der der Bochumer Innenstadt gilt zwischen 9-24 Uhr eine Maskenpflicht. Die Bereiche könnt Ihr unter folgendem Link abrufen: https://www.bochum.de/Pressemeldungen/Aktuelle-Pressemeldungen-zum-Corona-Virus/Pflicht-zum-Tragen-einer-Mund-Nasen-Bedeckung-in-Teilen-der-Innenstadt

In den Stadtteilzentren gilt zwischen 9-20 Uhr eine Maskentragepflicht. Die Details könnt ihr unter folgendem Link abrufen: https://www.bochum.de/media/Amtsblatt-57-/-2020-vom-24.-Oktober-2020—Sonderausgabe

Alle städtischen Turnhallen, sowie Sport- und Bolzplätze sowie die städtischen Hallenbäder werden geschlossen.

 

Nachbarschaftliche Hilfe

Bochum ist solidarisch. In Bochum wird die Koordination der Nachbarschaftshilfe durch die Bochumer Ehrenamtsagentur übernommen.

Wer Hilfe, beispielsweise beim Einkaufen, benötigt, kann unter folgender Nummer bei der Ehrenamtsagentur anrufen: 0234 / 6105 77 80

Wer helfen und sich für andere engagieren möchte, kann sich an die Hotline der Bochumer Ehrenamtsagentur wenden: 0234 / 6105 77 81

Oder per Mail an info@nullehrenamt-bochum.de

Die Telefonnummern sind montags- bis freitags von 10-16 Uhr erreichbar.

Weitere Informationen unter:  https://www.ehrenamt-bochum.de/corona-hotline/

 

Bochumer Wirtschaftsentwicklung: Wirtschaftshilfen

Die Bochumer Wirtschaftsentwicklung bietet ein FAQ für Unternehmen in der Coronakrise: https://www.bochum-wirtschaft.de/corona

Zudem gibt es Möglichkeiten sich per E-Mail und Telefon beraten zu lassen. E-Mail: corona@nullbochum-wirtschaft.de

Hotline: 0234 61063-444

Sie erreichen die Wirtschaftsentwicklung von montags bis freitags von 08:00 bis 18:00 Uhr.

 

Möglichkeiten zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft

Es gibt bereits ein umfangreiches Online-Angebot unserer Bochumer Händler: von Hol- und Bring-Services über Wochenmärkten bis hin zu Gutschein-Angeboten für Kino- oder Theaterbesuche, Restaurantbesuche oder den Besuch einer Varietéveranstaltung… Durch das Wahrnehmen der verschiedenen Angebote zeigen wir unseren heimischen Unternehmerinnen und Unternehmern, dass wir in Bochum zusammenhalten. In guten, aber erst recht in nicht so guten Zeiten.

Wer nach Ideen sucht, wer noch einmal nachschlagen möchte, auf wen man in diesen schwierigen Zeiten nicht verzichten muss, auch wenn die Laden- oder Theatertür zu bleibt, der findet viele Informationen unter folgen Links:

  1. Wochenmärkte (https://www.bochum-tourismus.de/bochum-entdecken/einkaufen/wochenmaerkte-in-bochum.html#c24840)
  2. Angebote und Lieferdienste (https://www.bochum-tourismus.de/bochum-entdecken/einkaufen/coronavirus-lieferservice.html#c25268)
  3. Wir sind Bochum (https://atalanda.com/bochum)

NRW: Informationen auf Landesebene

Die NRWSPD stellt ein FAQ bereit, in dem sämtliche Fragen zur Kontaktbeschränkung in NRW beantwortet sind. Ihr könnt euch die Antworten unter dem folgenden Link anschauen: https://www.nrwspd.de/informationen-zum-corona-virus/–> Hier eine Kompaktinfo zu den ERWARTUNGEN der SPD-Fraktion an die Umsetzung des NRW- Rettungsschirms

 

Wirtschaft NRW

Für Unternehmen und Selbstständige bietet das Wirtschaftsministerium in NRW einen Rettungsschirm mit Soforthilfen an. Unsere Landespartei hat eine Übersicht erstellt, in der sämtliche Hilfen für Unternehmen, Selbstständige und Arbeitnehmer*innen zusammengefasst sind.

https://www.spd-fraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2020/03/SPD-Fraktion_NRW_Kompaktinfo_NRW-Rettungsschirm_randlos.pdf

Weiterführende Informationen und Ansprechpartner erhaltet ihr  unter dem folgenden Link: https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

Die Hotline für den Rettungsschirm Unternehmen-Soforthilfe NRW ist ab sofort erreichbar. Sie erreichen die Hotline werktags zwischen 8:00 und 18:00 Uhr unter der kostenlosen Telefonnummer 0800 0234 023.

 

Kurzarbeitergeld

Sollten Sie von Kurzarbeit betroffen sein, informiert die Arbeitsagentur des Bundes über die Folgen.
Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen zum sogenannten Kurzarbeitergeld (KUG): https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Die eingerichtete Hotline der Arbeitsagentur richtet sich an Arbeitgeber und ist Montags – Freitags zwischen 8:00 und 18:00 Uhr: 0800 45555 20

 

Hilfe für freischaffende Künstler*innen

Die Corona-Pandemie stellt zahlreiche freischaffende Künstler*innen vor existenzbedrohende Finanzprobleme. Das Wirtschaftsministerium NRW informiert über die Soforthilfen für Künstler*innen auf seiner Website: https://www.mkw.nrw/FAQ_Sofortprogramm

 

Über Liquiditätshilfen und Kredite könnt Ihr Euch unter folgendem Link informieren

https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

NRW-SPD Vorschläge:

SO KÖNNEN WIR DIE CORONA-PANDEMIE GEMEINSAM BEWÄLTIGEN

Es ist Herbst – und die Corona-Infektionszahlen steigen stetig. Gleichzeitig akzeptieren immer weniger Menschen die notwendigen Einschränkungen. Es wird Zeit, die Herausforderung Corona in Nordrhein-Westfalen gemeinsam anzugehen. Unsere Ideen dafür liegen auf dem Tisch.

Krisenzeiten sind keine Stunden der Exekutive, sondern Sternstunden des Parlaments und der demokratisch legitimierten Politik. Am 31. März 2021 läuft das Pandemiegesetz aus, das den Gesundheitsminister mit wesentlichen Befugnissen ausgestattet hat. Sollte eine Neuauflage dieses Gesetztes oder die erneute Feststellung einer pandemischen Lage wieder in einem HauruckVerfahren durch das Parlament gepeitscht werden, sagen wir klar und deutlich: So geht es nicht!

Wir sind der Meinung: Bei der Bekämpfung der Pandemie müssen das Parlament und die demokratischen Fraktionen stärker eingebunden werden.

Die Landesregierung regiert seit März mit einer Corona-Schutzverordnung, die seitdem 27-mal verändert wurde. Wer hat da noch den Durchblick? Zuletzt hat Armin Laschet das Parlament im Juni informiert – seitdem: Funkstille. Wir erwarten in der beantragten Sondersitzung des Landtags eine offizielle Regierungserklärung und wollen nach fünf Monaten Stillschweigen endlich wieder umfassend über das Regierungshandeln in der Corona-Pandemie informiert werden.

Wir haben ein 5-Punkte-Sofort-Programm zur Bewältigung der Pandemie:

 

Teststrategie Prävention ist nur mit einer umfassenden Testinfrastruktur möglich. Ohne eine flächendeckende Infrastruktur laufen wir dem Geschehen fortlaufend hinterher und können nicht mehr nachvollziehen, wo die Infektionen herkommen.

KOMPAKTINFO

Für die Vielen,  nicht die Wenigen.  #SozialerFortschritt

Mit einer Teststrategie, die auch die Betriebs- und Werksärztinnen und -ärzte in Nordrhein-Westfalen einbezieht und auf Schnelltests setzt, handeln wir vorausschauend und können so das Virus eindämmen. Dafür brauchen wir jetzt umgehend einen Testgipfel, zu dem die Landesregierung auch die Arbeitgeber an einen Tisch holen soll.

Entlastung der Gesundheitsämter Die Landesregierung hat den Gesundheitsämtern Entlastung durch Landespersonal und 800 befristete Stellen zugesichert. Nach der erforderlichen parlamentarischen Abstimmung über diese neuen Stellen muss das Land umgehend eine Job-Offensive für das zusätzliche Personal starten.

Ampelsystem Bei weit mehr als 50 Infizierten auf 100.000 Bürgerinnen und Bürger in nahezu allen Städten und Kreisen Nordrhein-Westfalens erscheint das bisherige Ampelsystem nicht mehr praktikabel. Wir brauchen weitere Staffellungen, die sich an folgenden Kennzahlen orientieren: Kapazitäten des Gesundheitsamts vor Ort, Anzahl der Patientinnen und Patienten auf Intensivstationen und das zur Verfügung stehende Intensivpersonal in den Kliniken.

Schulgipfel In Schulen treffen viele junge Menschen aufeinander, das notwendige Abstandhalten ist oftmals schwer umzusetzen. Schon vor Monaten haben wir daher die Landesregierung aufgefordert, alle beteiligten Akteure im Schulbereich an einen Tisch zu holen, um gemeinsam ein Schulkonzept zu erarbeiten, das der Situation Rechnung trägt. Auch die Elternverbände teilen inzwischen unsere Forderung nach einem Schulgipfel für NRW. Sollte die Landesregierung diese Forderung weiter ignorieren, laden wir selbst zu einem solchen Gipfel.

Finanzhilfen für Gastronomie und Eventbranche Gaststätten und die Eventbranche sind massiv von den Einschränkungen zur Eindämmung von Corona betroffen. Wir fordern daher ein Hilfsprogramm aus dem Rettungsschirm des Landes in Höhe von 290 Millionen Euro für die Gastronomie und 525 Millionen Euro für die Veranstaltungsbranche.

 

Informationen auf Bundesebene

Unsere Bundespartei bietet eine Übersicht über die getroffenen Maßnahmen auf der Bundesebene an. Die Übersicht enthält folgende Themenbereiche:

  • Gesundheit
  • Beschäftigung
  • Unternehmen
  • Landwirtschaft
  • Familien
  • Mieter*innen
  • Verbraucher*innen
  • Studierende
  • Solo-Selbstständige/ Kulturschaffende
  • Gesundheitswesen und Forschen

https://www.spd.de/aktuelles/corona/massnahmen/

 

Einige Inhalte aus dem Rettungsschirm des Bundes

Kurzarbeitergeld für Krisenzeiten: Der Zugang wird erleichtert und Zuverdienste ermöglicht. Unterstützt werden Menschen in Kurzarbeit, die vorübergehend in lebens- und infrastrukturwichtigen Bereichen mit anpacken.

Grundsicherung wird schneller & unbürokratisch geregelt: Vorübergehend wird die Vermögensprüfung ausgesetzt sowie tatsächliche Wohnungskosten voll übernommen. Die Beantragung ist online und rückwirkend zum 1. März möglich. Hier mehr.

Einfacherer Kinderzuschlag ab 1. April: Vorübergehend wird bei der Beantragung nur das letzte Monatseinkommen überprüft. Hier online beantragen.

Kinderbetreuung: Für Eltern, die wegen geschlossener Kita und/oder Schule nicht arbeiten können, gibt es unter bestimmten Voraussetzungen einen Lohnersatz von 67 Prozent.

Kündigungsschutz für Mieter*innen: Vom 1. April bis 30. Juni kann der Vermieter nicht kündigen, wenn Mieter*innen in Zahlungsverzug kommen und die Notlage eine Folge der Corona-Krise ist.

Soziale Dienste, Einrichtungen und Dienstleister: Sie erhalten weiterhin Zuschüsse, weil sie aktiv mithelfen, die Pandemie und ihre Folgen zu bewältigen.

Ausführliche Informationen unter anderem auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Diese Maßnahmen haben wir im Bund als SPD in Regierungsverantwortung gut durchgesetzt.

 

Über die Hilfsangebote, die auf Bundesebene existieren klärt unsere Partei mit einer Überischt ebenfalls auf:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Servicedokumente/Corona_Hilfsangebote.pdf

 

Faktencheck und Faktenfinder zu Corona

Das Recherchezentrum Correctiv hat einen Faktencheck erstellt und sammelt Hinweise über Falschinformationen im Netz: https://correctiv.org/faktencheck/coronavirus/

Auch die ARD hat einen Faktenfinder zum Thema Corona-Virus erstellt. Hier findest Du tagesaktuelle Updates über Falschmeldungen: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/faktenchecks-corona-101.html

 

Informationen des Robert Koch-Instituts

Das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin ist die bundesweit zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Coronavirus. Von dort aus werden Maßnahmen bundesweit koordiniert. Auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts finden sich Informationen für Fachleute, aber auch für die allgemeine Öffentlichkeit.  RKI hat auf seiner Internetseite eine Vielzahl von Informationen für Fachleute, aber auch die allgemeine Öffentlichkeit veröffentlicht.

Homepage des Robert Koch-Instituts

Links zum Weiterlesen

Fragen und Antworten zum ‚Corona-Hilfsprogramm‘ der Bundesregierung: Corona-Hilfsprogramm 

BundessteuerberaterkammerFAQ zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise

Für wirtschaftsrelevante Fragen zum Coronavirus hat das Bundeswirtschaftsministerium eine Hotline eingerichtet, die unter 030-18615 1515 zu erreichen ist.

 

Bleibt zu Hause und gesund!

Euer Team aus der Geschäftsstelle der SPD Bochum