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Meldungen

Die Laerstraße in Altenbochum wird im zweiten Abschnitt der Radroute umgebaut und saniert.

Straßensanierung in Altenbochum / SPD stellt Fragen

„In Altenbochum tut sich was. In diesem Jahr beginnt der Ausbau der Altenbochumer Fahrradroute und derzeit wird bereits die Straßendecke ,Auf der Heide‘ saniert“, sagt das Altenbochumer Ratsmitglied Simone Gottschlich. „Die Änderungen sind gut für den Stadtteil, aber ich habe offene Fragen, die auch meine Mitmenschen beschäftigen. Aus diesem Grund habe ich im Infrastrukturausschuss am 14. Januar zwei Anfragen eingereicht“, erklärt die Ratsfrau.

Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat, setzt sich dafür ein, dass die Stadt Wälder schneller aufforstet.

Wald in Bochum / SPD fordert die Benennung von Flächen

„Bochum ist grüner, als man denkt, braucht aber zusätzlich noch mehr Wald. Deswegen fordern wir die Verwaltung auf, Flächen zu benennen, auf denen eben dieser Wald entstehen kann“, sagt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Einen entsprechenden Antrag reichen wir gemeinsam mit den Grünen im Umweltausschuss am 23. Januar ein.“

Peter Reinirkens, Gaby Schäfer, Fred Marquardt (v.l.) und die gesamte SPD im Rat wollen die finanziellen Freiräume nutzen, um Bochum nachhaltig und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Arnsberg segnet Haushalt ab / SPD möchte neue Spielräume sinnvoll nutzen

Bochum kann aufatmen! Dank vorausschauendem Handeln ist unsere Stadt aus dem Haushaltssicherungskonzept raus – zwei Jahre früher als geplant“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir haben der Bezirksregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 30 Jahren vorgelegt, die jetzt grünes Licht gegeben hat. Das bedeutet für uns, dass wir wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum haben, den wir angemessen und zum Wohle aller Bochumerinnen und Bochumer nutzen wollen“, erklärt Reinirkens.

Vertrauensleute von ThyssenKrupp Steel berichteten im SPD-Fraktionsvorstand von der aktuellen Lage.

ThyssenKrupp / Reinirkens: „Bochumer Standort muss erhalten werden!“

Die Zukunft des Bochumer ThyssenKrupp-Werks ist ungewiss. „Das Management von ThyssenKrupp Steel muss Lösungen liefern – nicht Verwirrung stiften“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nach einem Gespräch des SPD-Fraktionsvorstandes mit Vertrauensleuten von ThyssenKrupp. „Für uns steht fest: Der Bochumer Standort von ThyssenKrupp Steel muss erhalten bleiben!“

Martina Schnell und Reiner Rogall wollen die Verkehrswende vorantreiben.

Mobilität in Bochum / Angebote müssen attraktiver werden

„Laut den Ergebnissen einer Haushaltsbefragung haben die Bochumer ihr Mobilitätsverhalten kaum geändert – das zeigt eine Mitteilung der Verwaltung zum nächsten Infrastrukturausschuss“, erklärt dessen Vorsitzende Martina Schnell (SPD). „Deswegen wurde es Zeit, dass jetzt das Netz 2020 eingeführt wurde. Allerdings zeigt uns das Ergebnis auch, dass noch einiges passieren muss.“

Friedhelm Lueg freut sich über das Pilotprojekt auf der Hattinger Straße. Der neue Radweg soll für mehr Sicherheit sorgen.

Hattinger Straße / SPD fordert mehr Sicherheit für Radfahrer*innen

Nach einem rot-grünen Antrag sollen Radfahrer*innen auf der Hattinger Straße sicherer fahren können. „Wir wünschen uns eine deutliche Abgrenzung des Radweges zu den übrigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern. Das ist sicherer und motiviert vielleicht auch mehr Menschen, künftig auf das Rad umzusteigen. Deswegen haben wir die Verwaltung beauftragt, zu überprüfen, wie man den Radweg besser abgrenzen kann“, erklärt Friedhelm Lueg, SPD-Ratsmitglied für das Ehrenfeld. „Mit der Antwort, welche die Verwaltung jetzt gegeben hat, sind wir sehr zufrieden.“

Maria Hagemeister setzt sich für eine Aufwertung der alten Musikschule in Stiepel ein.

Gute Stube in Stiepel / 57.000 Euro für ehemalige Musikschule

Die Musikschule in Stiepel wird sich in einen Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger verwandeln. „Die Musikschule wird zu einer sogenannten ,Guten Stube‘. Dafür stellt die Verwaltung 57.000 Euro zur Verfügung“, erklärt die Stiepeler Ratsfrau Maria-Christina Hagemeister. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung damit unserer Anregung folgt und in Stiepel ein neues soziales Zentrum entsteht“, erklärt das SPD-Mitglied.

Karsten Rudolph zur Entscheidung über die Stichwahl

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts, in dem die Durchführung einer Stichwahl für die Kommunalwahl angeordnet wird, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Prof. Dr. Karsten Rudolph: „Das heutige Urteil sorgt für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Wir in Bochum kämpfen dafür,…

Die Straße "Am Sonnenberg" muss dringend erneuert werden. Die SPD im Rat will aber verhindern, dass auf die Anwohner unnötig hohe Kosten zukommen.

Hohe Kosten durch Bergbau / SPD will Anlieger entlasten

„Wenige zahlen für viele – das beschreibt das Kommunale Abgabengesetz NRW ganz gut“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Muss eine Straße erneuert werden, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten, obwohl Hunderte oder gar Tausende die Straße ebenfalls nutzen. Und in Bochum kommt eine weitere Ungerechtigkeit hinzu“, erklärt Reinirkens.

SPD will Alleinerziehende stärken

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lud zu einer Diskussionsveranstaltung ins Bermuda-Dreieck   Alleinerziehende haben es nicht leicht. Sie müssen Familie, Beruf, Haushalt und Freizeit unter einen Hut bringen. Die Berufskarriere steht in der Regel hinten an. In der Familienpolitik steht dagegen…

Die SPD unterstützt den notwendigen Radwege-Ausbau an allen City-Radialen in Bochum.

Radwege auf den City-Radialen / SPD fordert verbindliche Reihenfolge

„Wir wünschen uns den Radwegeausbau an allen größeren Straßen, die in die Innenstadt führen. Deswegen wollen wir das jetzt strukturiert angehen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Aus diesem Grund will die SPD jetzt die Reihenfolge festlegen, in der die sogenannten Radialstraßen ausgebaut werden sollen.

Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph

Neues Kinderbildungsgesetz gefährdet Kita-Träger

In der vergangenen Woche hat die Mehrheit im Landtag NRW die Reform des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Bereits im Vorfeld gab es daran deutliche Kritik: Erzieherinnen und Erzieher protestierten vehement, allein 80.000 Unterschriften wurden gesammelt. Im Mittelpunkt der Kritik stand das Finanzierungssystem…

Besuch bei Wildwasser e.V

Am 23. Oktober 2019 waren wir als AsF bei Wildwasser e.V. eingeladen. Der Verein ist nach längerer Suche nach neuen Räumlichkeiten endlich umgezogen und präsentierten uns stolz ihre neuen Räume. Sie sind froh darüber, dass sie weiter im Bochumer Osten…

Schwarz-Gelb verschleppt Altschuldenhilfe für Bochum

Bundesfinanzminister Scholz hat eine hälftige Bundesbeteiligung an den kommunalen Altschulden besonders belasteter Städte wie Bochum zugesichert. Er machte allerdings eine Länderbeteiligung zur Bedingung, da die Bundesländer nach dem Grundgesetz eigentlich verantwortlich wären. Bei einer Tagung der NRW-Landesregierung zum Thema Altschulden…

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Bild: Joshua Gerken

SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 425.000 Mitgliedern, darunter rund 4.000 Bochumer SPD-Mitgliedern. „Unser Mitgliedervotum war ein langer und anstrengender Prozess. Jetzt ist die Entscheidung der Mitglieder gefallen. 53% haben sich für das Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entschieden. Gerade weil die Entscheidung knapper als erwartet ausgefallen ist, geht die SPD als Ganzes gestärkt daraus hervor“, sagte der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph.

SPD Bochum lädt zu Glühwein ein

Zu einem vorweihnachtlichen Umtrunk lädt die SPD Bochum vor dem Fritz-Husemann-Haus (Alte Hattinger Str. 19, 44789 Bochum) ein. Am Montag, den 09. Dezember 2019, schenkt die SPD Bochum Glühwein und Kinderpunsch aus. Zwischen 16.00 und 19.00 Uhr haben interessierte Bürgerinnen…

Burkart Jentsch (l.) und Hans Peter Herzog freuen sich über den Umbau des Lohrheide-Stadions.

Nach SPD-Antrag: Rat stimmt über Lohrheide-Umbau ab

Gute Nachrichten für Wattenscheid. Im Lohrheidestadion sollen wieder hochkarätige Leichtathletik-Wettbewerbe stattfinden. „Angefangen hat alles mit einer Anfrage der SPD im Rat. Jetzt soll das Stadion eine neue Haupttribüne, mehr überdachte Plätze, Fläche für Fernsehteams und vieles mehr bekommen. Dafür fließen mehr als 40 Millionen Euro in den Standort“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied Burkart Jentsch. Das geht aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervor, die am Freitag, 15. November, in den Ausschuss für Sport und Freizeit kommt.