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Meldungen

Kommunalwahl 2020 – Programmforum in Bochum

Über 40 Genossinnen und Genossen trafen bei uns im Parteihaus zusammen, um den ersten Entwurf für unser Programm zur Kommunalwahl eingehend zu beraten. Zuvor hatten bereits Ortsvereine, Stadtbezirke und Arbeitsgemeinschaften aber auch Einzelpersonen detaillierte Änderungsvorschläge eingereicht. In vier Workshops (Leben,…

Viele Bäume bei der ehemaligen Kreishandwerkerschaft können nach Einsatz der SPD erhalten werden.

Abriss ehemalige Kreishandwerkerschaft / SPD schützt Bäume

Für den Abriss der ehemaligen Kreishandwerkerschaft an der Poststraße müssen Bäume weichen – daran führt wohl kein Weg vorbei. „Allerdings wird die Verwaltung weniger Bäume fällen, als ursprünglich geplant“, erklärt Martina Schnell, SPD-Ratsfrau für Hofstede.

Das Netz 2020 hat neue Linien mit sich gebracht, aber auch einige Probleme.

Netz 2020 / Martina Schnell fordert Nachbesserungen

„Das Netz 2020 sorgt seit seiner Einführung im Dezember für viele Anregungen und Beschwerden“, sagt SPD-Ratsfrau Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. „Überall wo ich hinkomme, hagelt es leider Kritik. Gegen die müssen und wollen wir was unternehmen“, sagt die Ausschussvorsitzende.

SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich lobt das neue Vermarktungskonzept für den Bochumer Ostpark.

Ostpark / Simone Gottschlich setzt auf innovative Vermarktung

Die Vermarktung des Ostparks war am Dienstag (28. Januar) Thema im Ausschuss für Planung und Grundstücke. Die Mitglieder sollten über das Vermarktungskonzept des Quartiers Feldmark abstimmen. „Es ist gut, dass die Verwaltung dabei auf so ein innovatives Konzept gesetzt hat“, erklärt Simone Gottschlich, SPD-Ratsfrau für Altenbochum.

An der Karl-Friedrich-Straße zeigen sich die Schwachstellen der aktuellen Regelung.

Tempo 30 / Bundestag erleichtert die Einrichtung von Tempolimits

Künftig soll es Städten einfacher gemacht werden, Tempo-30-Strecken auszuweisen. Das hat der Bundestag nach einem Antrag von SPD und CDU am Freitag, 17. Januar, entschieden. „Ich finde es gut, dass Kommunen bald auch ohne eine Gefahrensituation Tempo 30 anordnen dürfen. Die aktuelle Regelung ist zwar nicht schlecht, aber führt manchmal eben doch zu Problemen – auch in Bochum“, sagt SPD-Ratsfrau Martina Schmück-Glock, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

Martina Schmück-Glock freut sich über die Gründung des neuen Netzwerkes.

Westend / Martina Schmück-Glock freut sich über neues Netzwerk

Der Stadtumbau im Westend ist abgeschlossen. „Aber damit ist die Entwicklung im Westend keineswegs beendet“, erklärt Martina Schmück-Glock, SPD-Ratsfrau für die westliche Innenstadt. „Jetzt hat sich ein Netzwerk gegründet, was die Arbeit fortführt. Ich bin begeistert, welche Aufbruchsstimmung dieser Stadtumbau geweckt hat!“

Martina Schnell hat sich für den Erhalt der Bäume eingesetzt.

Altengerechte Quartiersentwicklung Hofstede / SPD wünscht Fortsetzung

Das Projekt „altengerechte Quartiersentwicklung“ hat in Hofstede viel bewirkt. „Allerdings läuft das Projekt bald aus“, erklärt das Hofsteder SPD-Ratsmitglied Martina Schnell. „Um an die Erfolge anknüpfen zu können, setzen wir uns für eine Verlängerung der altengerechten Quartiersentwicklung ein“, sagt Schnell.

SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach setzt sich dafür ein, dass auch die Gerther Bürgerinitiative eine Vertreter*in ins Begleitgremium schicken kann.

Gerthe-West / Ernst Steinbach: Bürgerinitiative soll beteiligt werden

Auch die Bürgerinitiative „Gerthe-West – so nicht!“ soll einen Platz im Begleitgremium bekommen, welches das Vorhaben in Zukunft begleiten wird. Dafür spricht sich Ernst Steinbach aus, SPD-Ratsmitglied aus dem Bochumer Norden. Zuletzt kam es nach der Sitzung der Bezirksvertretung Nord zu Diskussionen, zu denen ich auch Stellung beziehen möchte“, erklärt Steinbach.

Die ehemalige Opelbahn führt von der Wohlfahrtstraße zum Opelgelände und passiert dabei die Königsallee und läuft parallel zur A448.

Opelbahn / Auf ehemaliger Werksbahntrasse soll Radweg entstehen

Die ehemalige Opel-Werksbahntrasse wird wiederbelebt – allerdings nicht für den Güterverkehr. „Bereits im April 2018 haben wir, gemeinsam mit den Grünen, gefordert, dass auf der Werksbahntrasse ein Radweg entsteht“, sagt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Jetzt hat die Verwaltung mitgeteilt, dass unsere Forderung umgesetzt wird und sogar bereits mit Verhandlungen begonnen hat“, sagt die Ratsfrau.

Die Laerstraße in Altenbochum wird im zweiten Abschnitt der Radroute umgebaut und saniert.

Straßensanierung in Altenbochum / SPD stellt Fragen

„In Altenbochum tut sich was. In diesem Jahr beginnt der Ausbau der Altenbochumer Fahrradroute und derzeit wird bereits die Straßendecke ,Auf der Heide‘ saniert“, sagt das Altenbochumer Ratsmitglied Simone Gottschlich. „Die Änderungen sind gut für den Stadtteil, aber ich habe offene Fragen, die auch meine Mitmenschen beschäftigen. Aus diesem Grund habe ich im Infrastrukturausschuss am 14. Januar zwei Anfragen eingereicht“, erklärt die Ratsfrau.

Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat, setzt sich dafür ein, dass die Stadt Wälder schneller aufforstet.

Wald in Bochum / SPD fordert die Benennung von Flächen

„Bochum ist grüner, als man denkt, braucht aber zusätzlich noch mehr Wald. Deswegen fordern wir die Verwaltung auf, Flächen zu benennen, auf denen eben dieser Wald entstehen kann“, sagt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Einen entsprechenden Antrag reichen wir gemeinsam mit den Grünen im Umweltausschuss am 23. Januar ein.“

Peter Reinirkens, Gaby Schäfer, Fred Marquardt (v.l.) und die gesamte SPD im Rat wollen die finanziellen Freiräume nutzen, um Bochum nachhaltig und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Arnsberg segnet Haushalt ab / SPD möchte neue Spielräume sinnvoll nutzen

Bochum kann aufatmen! Dank vorausschauendem Handeln ist unsere Stadt aus dem Haushaltssicherungskonzept raus – zwei Jahre früher als geplant“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir haben der Bezirksregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 30 Jahren vorgelegt, die jetzt grünes Licht gegeben hat. Das bedeutet für uns, dass wir wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum haben, den wir angemessen und zum Wohle aller Bochumerinnen und Bochumer nutzen wollen“, erklärt Reinirkens.

Vertrauensleute von ThyssenKrupp Steel berichteten im SPD-Fraktionsvorstand von der aktuellen Lage.

ThyssenKrupp / Reinirkens: „Bochumer Standort muss erhalten werden!“

Die Zukunft des Bochumer ThyssenKrupp-Werks ist ungewiss. „Das Management von ThyssenKrupp Steel muss Lösungen liefern – nicht Verwirrung stiften“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nach einem Gespräch des SPD-Fraktionsvorstandes mit Vertrauensleuten von ThyssenKrupp. „Für uns steht fest: Der Bochumer Standort von ThyssenKrupp Steel muss erhalten bleiben!“

Martina Schnell und Reiner Rogall wollen die Verkehrswende vorantreiben.

Mobilität in Bochum / Angebote müssen attraktiver werden

„Laut den Ergebnissen einer Haushaltsbefragung haben die Bochumer ihr Mobilitätsverhalten kaum geändert – das zeigt eine Mitteilung der Verwaltung zum nächsten Infrastrukturausschuss“, erklärt dessen Vorsitzende Martina Schnell (SPD). „Deswegen wurde es Zeit, dass jetzt das Netz 2020 eingeführt wurde. Allerdings zeigt uns das Ergebnis auch, dass noch einiges passieren muss.“

Friedhelm Lueg freut sich über das Pilotprojekt auf der Hattinger Straße. Der neue Radweg soll für mehr Sicherheit sorgen.

Hattinger Straße / SPD fordert mehr Sicherheit für Radfahrer*innen

Nach einem rot-grünen Antrag sollen Radfahrer*innen auf der Hattinger Straße sicherer fahren können. „Wir wünschen uns eine deutliche Abgrenzung des Radweges zu den übrigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern. Das ist sicherer und motiviert vielleicht auch mehr Menschen, künftig auf das Rad umzusteigen. Deswegen haben wir die Verwaltung beauftragt, zu überprüfen, wie man den Radweg besser abgrenzen kann“, erklärt Friedhelm Lueg, SPD-Ratsmitglied für das Ehrenfeld. „Mit der Antwort, welche die Verwaltung jetzt gegeben hat, sind wir sehr zufrieden.“

Maria Hagemeister setzt sich für eine Aufwertung der alten Musikschule in Stiepel ein.

Gute Stube in Stiepel / 57.000 Euro für ehemalige Musikschule

Die Musikschule in Stiepel wird sich in einen Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger verwandeln. „Die Musikschule wird zu einer sogenannten ,Guten Stube‘. Dafür stellt die Verwaltung 57.000 Euro zur Verfügung“, erklärt die Stiepeler Ratsfrau Maria-Christina Hagemeister. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung damit unserer Anregung folgt und in Stiepel ein neues soziales Zentrum entsteht“, erklärt das SPD-Mitglied.