Übersicht

Meldungen

Die Straße "Am Sonnenberg" muss dringend erneuert werden. Die SPD im Rat will aber verhindern, dass auf die Anwohner unnötig hohe Kosten zukommen.

Hohe Kosten durch Bergbau / SPD will Anlieger entlasten

„Wenige zahlen für viele – das beschreibt das Kommunale Abgabengesetz NRW ganz gut“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Muss eine Straße erneuert werden, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten, obwohl Hunderte oder gar Tausende die Straße ebenfalls nutzen. Und in Bochum kommt eine weitere Ungerechtigkeit hinzu“, erklärt Reinirkens.

SPD will Alleinerziehende stärken

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lud zu einer Diskussionsveranstaltung ins Bermuda-Dreieck   Alleinerziehende haben es nicht leicht. Sie müssen Familie, Beruf, Haushalt und Freizeit unter einen Hut bringen. Die Berufskarriere steht in der Regel hinten an. In der Familienpolitik steht dagegen…

Die SPD unterstützt den notwendigen Radwege-Ausbau an allen City-Radialen in Bochum.

Radwege auf den City-Radialen / SPD fordert verbindliche Reihenfolge

„Wir wünschen uns den Radwegeausbau an allen größeren Straßen, die in die Innenstadt führen. Deswegen wollen wir das jetzt strukturiert angehen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Aus diesem Grund will die SPD jetzt die Reihenfolge festlegen, in der die sogenannten Radialstraßen ausgebaut werden sollen.

Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph

Neues Kinderbildungsgesetz gefährdet Kita-Träger

In der vergangenen Woche hat die Mehrheit im Landtag NRW die Reform des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Bereits im Vorfeld gab es daran deutliche Kritik: Erzieherinnen und Erzieher protestierten vehement, allein 80.000 Unterschriften wurden gesammelt. Im Mittelpunkt der Kritik stand das Finanzierungssystem…

Besuch bei Wildwasser e.V

Am 23. Oktober 2019 waren wir als AsF bei Wildwasser e.V. eingeladen. Der Verein ist nach längerer Suche nach neuen Räumlichkeiten endlich umgezogen und präsentierten uns stolz ihre neuen Räume. Sie sind froh darüber, dass sie weiter im Bochumer Osten…

Schwarz-Gelb verschleppt Altschuldenhilfe für Bochum

Bundesfinanzminister Scholz hat eine hälftige Bundesbeteiligung an den kommunalen Altschulden besonders belasteter Städte wie Bochum zugesichert. Er machte allerdings eine Länderbeteiligung zur Bedingung, da die Bundesländer nach dem Grundgesetz eigentlich verantwortlich wären. Bei einer Tagung der NRW-Landesregierung zum Thema Altschulden…

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Bild: Joshua Gerken

SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 425.000 Mitgliedern, darunter rund 4.000 Bochumer SPD-Mitgliedern. „Unser Mitgliedervotum war ein langer und anstrengender Prozess. Jetzt ist die Entscheidung der Mitglieder gefallen. 53% haben sich für das Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entschieden. Gerade weil die Entscheidung knapper als erwartet ausgefallen ist, geht die SPD als Ganzes gestärkt daraus hervor“, sagte der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph.

SPD Bochum lädt zu Glühwein ein

Zu einem vorweihnachtlichen Umtrunk lädt die SPD Bochum vor dem Fritz-Husemann-Haus (Alte Hattinger Str. 19, 44789 Bochum) ein. Am Montag, den 09. Dezember 2019, schenkt die SPD Bochum Glühwein und Kinderpunsch aus. Zwischen 16.00 und 19.00 Uhr haben interessierte Bürgerinnen…

Burkart Jentsch (l.) und Hans Peter Herzog freuen sich über den Umbau des Lohrheide-Stadions.

Nach SPD-Antrag: Rat stimmt über Lohrheide-Umbau ab

Gute Nachrichten für Wattenscheid. Im Lohrheidestadion sollen wieder hochkarätige Leichtathletik-Wettbewerbe stattfinden. „Angefangen hat alles mit einer Anfrage der SPD im Rat. Jetzt soll das Stadion eine neue Haupttribüne, mehr überdachte Plätze, Fläche für Fernsehteams und vieles mehr bekommen. Dafür fließen mehr als 40 Millionen Euro in den Standort“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied Burkart Jentsch. Das geht aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervor, die am Freitag, 15. November, in den Ausschuss für Sport und Freizeit kommt.

Hier soll das neue Sportzentrum für American Football entstehen.

American Football / Planungen für neues Sportzentrum sind konkret

Die Planungen zum neuen American-Football-Sportzentrum sind jetzt ganz konkret. Auf Antrag der rot-grünen Koalition hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage erstellt, die am Freitag (15. November) dem Sportausschuss vorgelegt wird. „Es ist klasse, dass diese tolle Sportart durch den kommenden Bau des Sportzentrums gewürdigt wird“, sagt Hans Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat.

Die Abkürzung hinter dem Tana-Schanzara-Platz wurde dicht gemacht.

Tana-Schanzara-Platz / Friedhelm Lueg sucht Lösung

Der kleine Weg zwischen Tana-Schanzara-Platz und Clemensstraße ist nicht mehr nutzbar. Anwohner*innen haben das private Grundstück eingezäunt. „Es ist schade, dass die Menschen diese beliebte Abkürzung nicht mehr nehmen können, aber ich habe natürlich Verständnis dafür, dass die Eigentümerinnen und Eigentümer ihr privates Eigentum schützen wollen“, sagt das Ehrenfelder SPD-Ratsmitglied Friedhelm Lueg. „Dennoch hoffe ich auf eine gute Lösung für alle Beteiligten.“

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Winterspielplätze / Hermann Päuser wünscht sich städtisches Angebot

Im Herbst und Winter werden reguläre Spielplätze immer unattraktiver. „Oft ist es nass oder kalt. Dann scheuen viele Eltern den Weg zum Spielplatz. Dabei ist ausreichend Bewegung und Beschäftigung für Kinder im Winter nicht weniger wichtig, als im Sommer“, sagt Her-mann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Aus diesem Grund würden wir uns Indoor-Winterspielplätze von der Verwaltung wünschen.“

Dr. Hans Hanke,kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist verwundert übern den CDU-Antrag, das Graf-Engelbert-Denkmal nun doch woanders aufzustellen.

Graf Engelbert / CDU sorgt mit neuem Antrag für Verwunderung

Verwunderung löst ein aktueller CDU-Antrag bei der SPD im Bochumer Rat aus. „Die CDU schlägt vor, das Graf-Engelbert-Denkmal nicht genauso wie verabredet auf dem Platz Brück-straße Ecke Große Beckstraße vor die eindrucksvolle Kulisse der Propsteikirche zu versetzen. Damit wird sie sich selbst untreu“, sagt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD im Rat. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU für die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am Dienstag (12. November) eingereicht.

Carina Gödecke

Es ist Zeit für ein Paritätsgesetz

SPD und Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Bereits am kommenden Donnerstag wird der Gesetzentwurf in erster Lesung im Landtag beraten. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl…

Wenn es um die Bochumer Bäume geht, ist der Baumbeauftragte jetzt der richtige Ansprechpartner.

Auf SPD-Idee: Bochum hat jetzt einen Baumbeauftragten

Schon oft haben Baumfällungen für böse Überraschungen bei Bochumerinnen und Bochumern gesorgt. Gefühlt über Nacht sind Bäume verschwunden, ohne dass die Anwohnerinnen und Anwohner vorher informiert wurden. Dieses Problem hat uns gestört und endlich gibt es eine Lösung.