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Unterbezirksparteitag der SPD Bochum 17. Juni 2019 #spdBOpt

Erneuerung und Kontinuität auf dem Parteitag der SPD Bochum: Neuwahl des Vorstandes

In schwierigen Zeiten wählte die SPD Bochum ihren Vorstand. Gut ein Viertel der Vorstandsmitglieder wurde neu in den Vorstand gewählt. Damit setzt die SPD auf Erneuerung und Kontinuität. Alle Kandidaten haben sich zuvor schriftlich in Form eines kurzen Steckbriefs mit den persönlichen Daten und vor Ort auf dem Parteitag vorgestellt. Die Delegierten nutzten auch die Möglichkeit zur Befragung der Kandidaten. Der Vorsitzende Karsten Rudolph wurde mit 86% Zustimmung wiedergewählt. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und auf die Arbeit mit dem neugewählten Vorstand. Wir schaffen Transparenz und haben deshalb auch den Rechenschaftsbericht des alten Vorstandes vorab online zur Verfügung gestellt. Nicht nur für unsere Mitglieder, sondern für jedermann sichtbar. Das kann aber nur der Anfang sein. Wir haben noch viel zu tun, um in der Kommunalwahl im nächsten Jahr bestehen zu können“, sagte Karsten Rudolph als wiedergewählter Vorsitzender der Bochumer SPD.

Reiner Rogall, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Bochum, hat sich dafür eingesetzt, dass der niederländische Griff bekannter wird.

Sicher auf dem Fahrrad / Stadt weist auf niederländischen Griff hin

Ein kleiner Griff kann Leben retten – und zwar der niederländische Griff. Auf Anfrage der SPD-Ratsfraktion will die Stadt jetzt Autofahrer auf diese simple Maßnahme, Unfälle mit Fahrradfahrerinnen und –fahrern zu vermeiden, aufmerksam machen. „Ich freue mich, dass die Verwaltung unsere Anfrage so schnell umsetzt und ich hoffe, dass sich so in Zukunft Unfälle vermeiden lassen“, sagt Reiner Rogall, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Unsere Ratsmitglieder Stephan Kosel (v.l), Jörg Cziwkla, Martina Schmück-Glock und Klaus Hemmerling fahren viel Rad und wissen, was Bochum noch braucht, um attraktiver für Radfahrer zu werden.

Stadtradeln der Fraktion / Mehr E-Bike-Garagen aufstellen

Klimaschutz fängt im Kleinen an. Jeder Kilometer, der mit dem Rad, statt dem Auto zurückgelegt wird, hilft bereits. Um ein Zeichen zu setzen, nehmen wir an der Aktion Stadtradeln teil, die am Freitag endet (14. Juni). Dabei ist uns wieder aufgefallen, dass Bochum fahrradfreundlicher werden muss. Dazu braucht es vor allem mehr Radwege, aber es gibt auch Dinge, die sich schneller umsetzen lassen.

Martina Schmück-Glock, Vorsitzende des Umweltausschusses, hofft, dass die Begrünung des P5 anderen als Vorbild dient.

Parkhaus P5 / Grünes Licht fürs grüne Dach

Lässt sich das Dach des Parkhauses P5 an der Brückstraße begrünen? Das wollte die SPD-Ratsfraktion bereits im April 2018 wissen. Jetzt kommt die Antwort der Verwaltung: Ja, lässt es sich. Aber es gibt eine weitere gute Nachricht.

Neumitgliederempfang der SPD Bochum (01.07.2018): Karsten Rudolph
Bild: DW

SPD Bochum pro Zivilklausel an Hochschulen

"Militärische Forschung hat an unseren Hochschulen nichts zu suchen", erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Karsten Rudolph. Darauf hatten sich die Hochschulen und die SPD-geführte Landesregierung 2013 verständigt.

Martina Schnell und Reiner Rogall haben sich intensiv mit dem Leitbild Mobilität auseinandergesetzt.

Leitbild Mobilität / Die Visionen der SPD für das Jahr 2030

Bochum bekommt ein „Leitbild Mobilität“. In diesem beschreibt die Stadt Bochum, wie Mobilität im Jahr 2030 aussehen soll und verbindet mehrere Teilkonzepte zum Mobilitätskonzept. Besprochen wird das Leitbild in der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 28. Mai. „Mit ihrem Entwurf hat die Stadt einen guten und wichtigen Text vorgelegt“, erklärt SPD-Ratsmitglied und Ausschussvorsitzende Martina Schnell. „Allerdings wollten wir einige Aspekte noch klarer herausstellen. Deswegen haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen rot-grünen Änderungsantrag entworfen“, erklärt die Ratsfrau. „Da sind natürlich auch Erkenntnisse aus der Bürgerkonferenz eingeflossen.“

SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch freut sich über die Belebung des Aquella-Geländes.

Toom-Neubau / SPD will Bürgerinnen und Bürger informieren

In Wattenscheid soll ein neuer Toom-Baumarkt an der Berliner Straße entstehen. „Ich finde es super, dass das alte Aquella-Gebiet wiederbelebt wird und neue Arbeitsplätze entstehen. Außerdem ist es gut, dass ein zweiter Baumarkt in den Stadtteil kommt“, sagt das Wattenscheider SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch. „Allerdings haben wir noch einige Wünsche.“

SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich greift Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Johanneshöfe auf.

Bauprojekt Johanneshöfe / SPD-Ratsfrau greift Anwohner-Sorgen auf

Die geplanten Johanneshöfe in Altenbochum findet SPD-Ratsmitglied Simone Gottschlich generell gut. „Das ist ein schönes und begrüßenswertes Projekt für unseren Stadtteil“, sagt die Ratsfrau. Auch, dass der Standort des evangelischen Johanneswerks in Altenbochum gestärkt wird, sei ein entscheidender Faktor des Projektes. „Aber wir müssen die Sorgen der Menschen in der Nachbarschaft ernst nehmen.“ Deswegen hat Gottschlich im Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Mai) eine Anfrage gestellt.

SPD-Ratsmitglied Martina Schnell fordert die Verwaltung auf, zu prüfen, ob sich Bus- und Umweltspuren in Bochum sinnvoll umsetzen lassen.

Bus- und Umweltspuren / SPD-Ratsfraktion will Versuch starten

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für die Einrichtung von Bus- und Umweltspuren ein. „Damit wollen wir einen reibungsloseren ÖPNV-Verkehr ermöglichen“, erklärt Ratsmitglied Martina Schnell, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Aber es gibt noch weitere Gründe für Busspuren.

SPD-Ratsmitglied Deborah Steffens freut sich über die neuen Beutelspender, mahnt aber zur regelmäßigen Auffüllung.

50 neue Kotbeutelspender / „Das Angebot darf nicht missbraucht werden!“

50 neue Spender für Hundekotbeutel will die Stadt Bochum laut Aussage des Oberbürgermeisters in den kommenden Wochen aufstellen. „Das ist eine gute Idee, um Bochum ein wenig hundefreundlicher zu gestalten“, sagt Deborah Steffens, SPD-Ratsmitglied und Sprecherin im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Aber sie sieht noch weitere Vorteile.

Bochums Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, der Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel und Oliver Basu Mallick, der Kandidat der SPD Bochum zur Europawahl
Bild: Werner Sure

Jubilarehrung mit Sigmar Gabriel im Zeichen Europas

Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer (SPD) wurde zusammen mit anderen Jubilaren aus seinem Ortsverein von Sigmar Gabriel geehrt. Die diesjährige Festveranstaltung war außergewöhnlich. Unter dem Motto „750 Jahre Mitgliedschaft“ erhielten 17 Frauen und Männer für ihre 25-, 40-, 50-, 55- und 60jährige Zugehörigkeit die Jubiläumsurkunden der SPD.

Podcast zur Europawahl: Europa auf die Ohren mit Oliver Basu Mallick

Podcast zur Europawahl: Europa auf die Ohren mit Oliver Basu Mallick

Wir präsentieren unseren Podcast zur Europawahl: Europa auf die Ohren mit unserem Europakandidaten Oliver Basu Mallick! Frieden, Klimaschutz, Miteinander Mit diesen Begriffen wirbt die SPD für die Europawahl am kommenden Sonntag. Doch was steckt hinter diesen Begriffen? Dies wurde Oliver Basu Mallick, unser Bochumer Kandidat für das Europäische Parlament, gefragt. Im Podcast, den Jan Bühlbecker moderiert. Hier erfährt man auch, welche weitere Themen ihm in der EU wichtig sind, warum er sich entschieden hat für die SPD zu kandidieren, was er mit Europa verbindet und was er eigentlich so macht, wenn gerade kein Wahlkampf ist.

SPD-Ratsmitglieds Burkart Jentsch hofft, dass der Gehweg an der Krayer Straße bald verbessert wird.

Krayer Straße / Koalition setzt Akzente mit Änderungsantrag

„Ich bin froh, dass die Krayer Straße nun wohl in absehbarer Zeit fußgängerfreundlicher wird“, sagt das SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch. Zur Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 28. Mai reicht die rot-grüne Koalition einen Änderungsantrag ein. „Mit der Vorlage der Verwaltung waren wir bereits weitestgehend zufrieden, aber punktuell hatten wir noch Verbesserungsvorschläge“, so das Ratsmitglied für Leithe.

Bei der AfA Bochum diskutierten Oliver Basu Mallick und Stefan Gran mit den Beschäftigten über die Europapolitik der Gewerkschaften und der SPD

Europawahl: Ein soziales Europa nutzt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wer Europa ablehnt, der spaltet es!

Am 9. Mai 2019 begrüßte die Bochumer Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) gleich zwei Gäste: Oliver Basu Mallick, EU-Kandidat der Bochumer SPD, und Stefan Gran, Leiter des Brüsseler Büros des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Nach der Begrüßung durch Kai Rauschenberg, Vorsitzender der AfA Bochum, empfing Michael Cors die rund drei Dutzend Gäste bei ThyssenKrupp Steel (TKS). Cors, Vorsitzender der AfA-Betriebsgruppe TKS und auch stv. Vorsitzender des TKS-Betriebsrates, erklärte den Gästen die Wichtigkeit sozialer Leitplanken und der Mitbestimmung. Beides seien zentrale Pfeiler für wirtschaftlichen Erfolg und wirtschaftliche Teilhabe an diesem Erfolg - eben auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Stefan Gran, der in Brüssel den DGB vertritt, erläuterte dann die Forderungen der Gewerkschaften auf der europäischen Ebene.