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Meldungen

Die Abkürzung hinter dem Tana-Schanzara-Platz wurde dicht gemacht.

Tana-Schanzara-Platz / Friedhelm Lueg sucht Lösung

Der kleine Weg zwischen Tana-Schanzara-Platz und Clemensstraße ist nicht mehr nutzbar. Anwohner*innen haben das private Grundstück eingezäunt. „Es ist schade, dass die Menschen diese beliebte Abkürzung nicht mehr nehmen können, aber ich habe natürlich Verständnis dafür, dass die Eigentümerinnen und Eigentümer ihr privates Eigentum schützen wollen“, sagt das Ehrenfelder SPD-Ratsmitglied Friedhelm Lueg. „Dennoch hoffe ich auf eine gute Lösung für alle Beteiligten.“

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Winterspielplätze / Hermann Päuser wünscht sich städtisches Angebot

Im Herbst und Winter werden reguläre Spielplätze immer unattraktiver. „Oft ist es nass oder kalt. Dann scheuen viele Eltern den Weg zum Spielplatz. Dabei ist ausreichend Bewegung und Beschäftigung für Kinder im Winter nicht weniger wichtig, als im Sommer“, sagt Her-mann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Aus diesem Grund würden wir uns Indoor-Winterspielplätze von der Verwaltung wünschen.“

Dr. Hans Hanke,kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist verwundert übern den CDU-Antrag, das Graf-Engelbert-Denkmal nun doch woanders aufzustellen.

Graf Engelbert / CDU sorgt mit neuem Antrag für Verwunderung

Verwunderung löst ein aktueller CDU-Antrag bei der SPD im Bochumer Rat aus. „Die CDU schlägt vor, das Graf-Engelbert-Denkmal nicht genauso wie verabredet auf dem Platz Brück-straße Ecke Große Beckstraße vor die eindrucksvolle Kulisse der Propsteikirche zu versetzen. Damit wird sie sich selbst untreu“, sagt Dr. Hans Hanke, kulturpolitischer Sprecher der SPD im Rat. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU für die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am Dienstag (12. November) eingereicht.

Carina Gödecke

Es ist Zeit für ein Paritätsgesetz

SPD und Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Bereits am kommenden Donnerstag wird der Gesetzentwurf in erster Lesung im Landtag beraten. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl…

Wenn es um die Bochumer Bäume geht, ist der Baumbeauftragte jetzt der richtige Ansprechpartner.

Auf SPD-Idee: Bochum hat jetzt einen Baumbeauftragten

Schon oft haben Baumfällungen für böse Überraschungen bei Bochumerinnen und Bochumern gesorgt. Gefühlt über Nacht sind Bäume verschwunden, ohne dass die Anwohnerinnen und Anwohner vorher informiert wurden. Dieses Problem hat uns gestört und endlich gibt es eine Lösung.

AsF Bochum macht aktiven Wahlkampf in Thüringen

Am vergangenen Freitag startete die AsF Bochum mit 6 Frauen ,unserem Bundestagsabgeordneten sowie unserer Bürgermeisterin Gaby Schäfer Richtung Nordhausen um sich in Thüringen aktiv am Wahlkampf für die dort kandidierenden Frauen zu beteiligen. Am Freitagabend nahmen die WahlkämperInnen an…

Gabriela Schäfer setzt sich in Bochum für mehr Frauen in Spitzenpositionen ein.

Gleichberechtigung in Bochum / Gabriela Schäfer nennt starke Frauen

Haben in Bochum zu wenig Frauen Führungspositionen inne? Der WAZ-Artikel „So viel verdienen Top-Manager der Stadt“ sorgte zumindest für Hellhörigkeit und Aufmerksamkeit. Er bezieht sich auf den städtischen Beteiligungsbericht 2017, nach dem es lediglich zwei Frauen in Spitzenpositionen gibt. „Das hat uns natürlich hellhörig gemacht, vor allem, weil uns auch der Frauenbeirat noch einmal auf die Thematik aufmerksam gemacht hat“, erklärt SPD-Ratsfrau und Bürgermeisterin Gabriela Schäfer. „Natürlich nehmen wir das Thema ernst, aber zum Glück ist das Bild, das sich in Bochum mit Blick auf Gleichberechtigung zeichnet, nicht wirklich desaströs“, so die sozialpolitische Sprecherin weiter.

Solidarität mit dem kurdischen Volk in Nordsyrien

Prof. Dr. Karsten Rudolph, Vorsitzender der SPD Bochum, hat auf der gestrigen Demonstration „Solidarität mit dem kurdischen Volk in Nordsyrien“ für eine friedliche Lösung in Nordsyrien appelliert und den Abzug aller fremden Truppen, die Entwaffnung der Bürgerkriegsparteien sowie eine Friedensmission der Vereinten Nationen gefordert.

Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat, erwartet, dass die Stadt bei der Entsiegelung von Flächen unterstützt.

Landschaftspark Springorum / Rot-Grün sorgt für Anschubfinanzierung

Das ehemalige Springorumgelände hat sich stark gewandelt. Beherbergte es einst ein Kraftwerk, soll es nun in neuer Pracht erblühen und einen Beitrag zum Stadtklima leisten. Aus diesem Grund will die Verwaltung dort einen Landschafts- und Klimapark verwirklichen. In diesem Zusammenhang wurde die Beauftragung der Entwurfsplanung im letzten Umweltausschuss einstimmig beschlossen. Um die anschließende Projektrealisierung zügig zu ermöglichen, setzt sich die Koalition aus SPD und Grünen zusätzlich mit einem Antrag dafür ein, dass nötige Geld bereitzustellen. Dieser wurde mehrheitlich angenommen.

Die Hundewiese Schmechtingwiese müsste größer sein, sagt Deborah Steffens.

Oft zu klein / SPD übt Kritik an Hundewiesen

Fünf weitere Hundewiesen soll Bochum nach einem Ratsbeschluss bekommen. „Zufrieden sind wir mit der aktuellen Situation aber nicht“, erklärt Deborah Steffens, Sprecherin der SPD im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. „Zum Teil sind bestehende Hundewiesen zu klein, nicht gepflegt oder ungeeignet für Hunde.“

Martina Schnell: „Es ist auf jeden Fall komisch wie sich jetzt die CDU in Bochum mit unserer Idee schmückt."

Begrünte Haltestellen / SPD verwundert über CDU-Antrag

Den Antrag der CDU zur Begrünung von Haltestellendächer kommt bei der SPD im Rat gut an. Kein Wunder. „Wir hatten bereits Ende 2018 die Idee, Haltestellendächer zu begrünen“, sagt SPD-Ratsmitglied Martina Schnell. Allerdings hat die Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität auch Kritik.

Ratsmitglied Stephan Kosel freut sich darüber, dass der Ruhrdax zum zweiten Mal nach Bochum kommt.

Nach rot-grünem Antrag: Bochum erhält Ruhrdax-Zuschlag

„Speed Dating für das Ehrenamt – so kann man sich in etwa den Ruhrdax vorstellen“, sagt SPD-Ratsmitglied Stephan Kosel. „Die Veranstaltung bringt in lockerer Atmosphäre Ehrenamt und Unternehmen zusammen und hat in Bochum bereits zu erfolgreichen Partnerschaften geführt. Deswegen sind wir froh, dass auf unseren Antrag hin der Ruhrdax am 14. Mai 2020 in Bochum veranstaltet wird“, so das Ratsmitglied.

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, wünscht sich von der Verwaltung Winterspielplätze.

Kita-Ausbau verstärken / Koalition wünscht sich Mietzuschuss

Bochum braucht mehr Kita-Plätze. Deswegen fordert die rot-grüne Koalition die Übernahme zusätzlicher Mietpauschalen für die Anmietung von Kindertagesstätten im Rahmen eines Investorenmodells. „Durch die Übernahme zusätzlicher Mietzuschüsse soll die Verwaltung Anreize für Investoren schaffen, mehr Kita-Gebäude zu errichten“, erklärt SPD-Ratsmitglied Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie.

E-Scooter sind vor allem für Menschen mit Behinderung eine ernstzunehmende Gefahrenquelle.

E-Scooter als Gefahr / SPD stellt Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss

An E-Scootern scheiden sich die Geister. „Für einige tragen E-Tretroller zur Verkehrswende bei, für andere sind sie ein reines Ärgernis. Vor allem für Menschen mit Behinderung können sie aber zu einer echten Gefahr werde“, sagt Gabriela Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Jetzt wollen wir von der Stadt wissen, wie sie zu diesen Gefahren steht und was sie dagegen unternimmt.“ Aus diesem Grund hat die SPD zur vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (11. September) eine Anfrage an die Verwaltung eingereicht.