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Meldungen

Statement der AsF zum Wahlprogramm der SPD Bochum

Das Kommunalwahlprogramm der Bochumer SPD steht fest. Unter dem Titel „Unser Zukunftsentwurf für Bochum“ verankert die Partei in neun Punkten, wie sie die Stadt in den Jahren 2020 bis 2025 gestalten möchte. Mit „Fairness für Frauen. Selbstverständlich gleichberechtigt!“ widmet sich…

Zum Tod von Irmgard Scheinhardt

Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen in der SPD hat mit dem Tod von Irmgard Scheinhardt eine ihrer Leitfiguren in politischen und sozialen Bezügen verloren. Die Trauerbekundungen haben gezeigt, wie vielfältig sie in sozialen und politischen Bereichen gearbeitet hat und wie…

Deborah Steffens setzt sich für Flächenentsiegelung sowie Fassaden- und Dachbegrünung ein.

Bäume in Bochum / Deborah Steffens lobt Aufforstung

„Bochum ist grüner als man denkt. Das ist längst mehr als Klischee, sondern glücklicherweise Wirklichkeit. Parks, kleine Wälder und Bäume am Straßenrand prägen das Stadtbild. Das müssen wir erhalten und ausbauen“, erklärt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Wir haben deshalb schon mehrere Anträge gestellt, um die Aufforstung in Bochum voranzutreiben. Was genau geschieht, erklärt die Stadt nun in einer offiziellen Mitteilung“, sagt die Lokalpolitikerin.

SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch freut sich, dass das Heroes jetzt auch samstags geöffnet hat.

Jugendfreizeitangebote / Burkart Jentsch wünscht Ausbau in Wattenscheid

„Der Jugendtreff Heroes ist jetzt auch samstags geöffnet. Ich freue mich, dass die Verwaltung damit einem rot-grünen Antrag folgt und ein Angebot für Wattenscheider Kinder und Jugendliche erweitert“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied Burkark Jentsch (SPD). „Ich hoffe, dass sich dieser positiven Nachricht weitere anschließen.“

SPD-Ratsmitglied Gaby Schäfer hat sich erfolgreich für Schausteller und Markthändler eingesetzt.

Gebührenverzicht / Gaby Schäfer: Schausteller müssen unterstützt werden

„Die Stadt wird bis Jahresende auf Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnliche Veranstaltungen verzichten“, erklärt SPD-Ratsfrau Gaby Schäfer. „Schon bei der Eröffnung des Schaustellermarktes in Wattenscheid bin ich darauf angesprochen worden und habe versprochen, mich für den Verzicht auf Gebühren einzusetzen. Daher freue ich mich, dass die Verwaltung für die nächste Ratssitzung eine entsprechende Beschlussvorlage vorlegt.“

Wahlkampfauftakt

Am kommenden Samstag eröffnen wir um 12 Uhr unseren zentralen Infostand am Husemannplatz, vier Wochen vor der Kommunalwahl. In diesem Jahr haben wir ein Tinyhaus, in das wir unseren Infostand aufgebaut haben. Zur Eröffnung unsres Infostandes kommen: Oberbürgermeister Thomas Eiskirch,…

Der Bolzbplatz an der Josephinenstraße/Patmosstraße bekommt ein Kleinspielfeld.

SPD-Initiative / Auf dem Bolzplatz Josephinenstraße entsteht Kleinspielfeld

„Der Schotterplatz zwischen Josephinenstraße und Patmosstraße wird endlich aufgewertet“, erklärt Hans Peter Herzog, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Bereits 2015 haben wir aufgrund unserer Initiative gemeinsam mit den Grünen beantragt, dass Geld in sogenannte multifunktionale Kleinspielfelder fließt. Jetzt hat die Stadt einen neuen Standortvorschlag gemacht, den wir am 14. August im Sportausschuss beschließen werden.“

SPD-Ratsfrau Simone Gottschlich setzt sich weiter für den Freigrafendamm ein.

Freigrafendamm / Simone Gottschlich möchte Mittelstreifen schonen

Kaputtgefahrener Rasen auf dem Mittelstreifen, beschädigte Bäume oder schlecht einzusehende Einmündungsbereiche – „Eigentlich ist der Freigrafendamm eine schöne Straße, aber es gibt auch einige Probleme. Deswegen haben wir die Verwaltung gebeten, diese Probleme anzupacken“, erklärt Simone Gottschlich, SPD-Ratsfrau für Altenbochum. Mit dem Ergebnis ist sie allerdings nicht einverstanden und erwartet Nachbesserung.

Reiner Rogall, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, erklärt, inwieweit Bochum vom ÖPNV-Förderprogramm profitiert.

Radstation / Reiner Rogall möchte Angebot erweitern

Immer mehr Menschen steigen in Bochum aufs Rad um. Das sieht man auch daran, dass die Radstation mittlerweile aus allen Nähten platzt. Das ist zwar ein gutes Zeichen, aber natürlich müssen wir etwas daran ändern“, sagt Reiner Rogall, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Rat.

Die ehemalige Schule an der Lindener Straße wird abgerissen.
Bild: SPD im Rat

Ehemalige Volksschule in Linden weicht Doppelturnhalle

„Endlich hat der Abriss der ehemaligen Volksschule an der Lindener Straße begonnen“, sagt Peter Reinirkens, Ratsmitglied für Linden. „Die Zukunft des Gebäudes und der gesamten Fläche hat mich, wie viele Menschen hier im Stadtteil, lange Zeit beschäftigt. Früher habe ich mich zwar für eine andere Lösung eingesetzt, aber ich freue mich auf das, was da jetzt kommt“, sagt der Lokalpolitiker.

Ein bespielbares Planetarium schützt jetzt im Stadtpark vor der Sonne.

Sonnenschutz auf Spielplätzen / Stadt setzt SPD-Antrag um

Zu viel Sonne kann gefährlich sein, vor allem für die ganz Kleinen. „Ich bin froh, dass auf unsere Initiative hin auf dem Spielplatz im Stadtpark nun ein bespielbares Planetarium steht, das Kindern Schutz vor UV-Strahlen bietet“, sagt Hermann Päuser, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. „Dieses Spielgerät ist ein guter Anfang, aber es muss natürlich weitergehen“, erklärt der Kommunalpolitiker.

Hermann Päuser, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, freut sich, dass die Verwaltung beim Kita-Ausbau gute Zahlen vorlegen kann.

Kita-Ausbau in Bochum / Hermann Päuser: Wir sind auf einem guten Weg

„Unsere selbst gesteckten Ziele sind ambitioniert. Wir wünschen uns in Bochum eine Kita-Vollversorgung für Kinder ab drei Jahren. Bei den Unter-Dreijährigen planen wir bis 2025 immerhin eine Versorgungsquote von 50 Prozent“, sagt SPD-Ratsmitglied Hermann Päuser. „Das ist zwar ehrgeizig, aber eine Mitteilung der Verwaltung zeigt: Wir sind auf einem sehr guten Weg!“

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat, möchte weiterhin die Mobilitätswende vorantreiben, aber in Zeiten von Corona befürwortet er auch, dass Autos eine Stunde gratis parken dürfen.

Stattstrand / Peter Reinirkens: Junge Menschen brauchen einen Treffpunkt

„Wir brauchen in Bochum dringend eine Möglichkeit für junge Menschen, sich im Freien zu treffen. Deswegen bin ich froh, dass wir gemeinsam mit anderen Fraktionen den sogenannten ,Stattstrand‘ auf den Weg gebracht haben“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat. „Wir werden gesellige Treffen nicht verbieten können und wollen. Umso wichtiger ist es, einen passenden Ort zur Verfügung zu stellen“, erklärt der Lokalpolitiker.

Martina Schnell kritisiert die CDU für ihr "Wahlkampfgetöse".

Parkraumkonzept / Martina Schnell: „Bloßes Wahlkampfgetöse der CDU“

Die Aussage der CDU im WAZ-Artikel „Neue Zonen und Tarife für citynahes Parken“ vom Montag, 20. Juli, sorgt für Unverständnis bei SPD-Ratsfrau Martina Schnell. „Dabei handelt es sich um bloßes Wahlkampfgetöse der Union“, sagt die Vorsitzende im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Die CDU hat das gesamte Parkraumkonzept bislang mitgetragen!“, so Schnell. „Erst in der letzten Ratssitzung wollte Herr Mitschke das längst beschlossene Thema noch einmal aufmachen“, sagt die Lokalpolitikerin.

Martina Schnell setzt sich dafür ein, dass die Hofsteder Unterführungen wieder hergerichtet werden.

Hofstede / Martina Schnell kämpft für saubere Unterführungen

Der Zustand der DB-Unterführung an der Poststraße in Hofstede ist Martina Schnell nach wie vor ein Dorn im Auge. „Das Thema beschäftigt mich schon länger. Bei meinem letzten Rundgang im Stadtteil ist mir aufgefallen, dass leider immer noch nichts passiert ist. Deswegen habe ich einige Fragen an die Verwaltung“, erklärt die SPD-Ratsfrau.