Übersicht

EU-Kommission

Christdemokraten – Keine Konzepte zur Krisenbewältigung

Zur Krise in der Europäischen Union erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: „Die EU befindet sich in der schwersten Krise seit Gründung der Montanunion vor fast 60 Jahren. Es geht heute nicht mehr ausschließlich um Griechenland, sondern um…

Griechenland – Auch Verantwortung der Christdemokraten

Axel Schäfer MdB stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Zur Situation in Griechenland erklärt der stellvertretende Vorsitzende Axel Schäfer: „Die Regierung in Athen unter Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat einen mutigen Reformkurs in die Wege geleitet. Um weitere…

Kosmetik oder Grundsanierung: Forderungen zum ungarischen Mediengesetz

Die jüngste Erklärung von EU-Kommissarin Neelie Kroes, die von der ungarischen Regierung vorgeschlagenen Änderungen zum ungarischen Mediengesetz akzeptieren zu wollen, ruft bei dem SPD-Europaabgeordneten Bernhard Rapkay Unverständnis hervor. Die Kommission hat sich bei der Überprüfung des Gesetzes im Wesentlichen…