Übersicht

Europapolitik

Christdemokraten – Keine Konzepte zur Krisenbewältigung

Zur Krise in der Europäischen Union erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: „Die EU befindet sich in der schwersten Krise seit Gründung der Montanunion vor fast 60 Jahren. Es geht heute nicht mehr ausschließlich um Griechenland, sondern um…

Ratingagenturen – Entscheidungen wie im alten Rom

Zur negativen Bewertung einzelner Euro-Länder durch Ratingagenturen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Egal, ob EU-Kommission, EZB oder nationale Regierungen, sie alle orientieren fast sklavisch ihr Handeln an den Bewertungen der Ratingagenturen. Die vor allem von den…

Kosmetik oder Grundsanierung: Forderungen zum ungarischen Mediengesetz

Die jüngste Erklärung von EU-Kommissarin Neelie Kroes, die von der ungarischen Regierung vorgeschlagenen Änderungen zum ungarischen Mediengesetz akzeptieren zu wollen, ruft bei dem SPD-Europaabgeordneten Bernhard Rapkay Unverständnis hervor. Die Kommission hat sich bei der Überprüfung des Gesetzes im Wesentlichen…