Übersicht

Flüchtlinge

„Wohnsitzauflage kann für Integration eine wichtige Rolle spielen“

Die Wohnsitzauflage kann für die Integration von Flüchtlingen eine wichtige Rolle spielen. Davon ist Gaby Schäfer überzeugt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion sagt, dass Kommunen und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer nicht überfordert werden dürften. „Die Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge dient…

Mehr Kinder: Stadt wird 50 Klassenraum-Module anschaffen

Die Stadt wird 50 Klassenraum-Module anschaffen und an mehreren Schulen in Bochum aufstellen. Erforderlich ist das, weil unter den Flüchtlingen viele Kinder und Jugendliche sind. Sie sind hier in der Regel schulpflichtig. Die vorhandenen Klassen sind meist belegt, es muss…

Neujahrsempfang von SPD Bochum und Ratsfraktion

Olaf Scholz (re.), Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, und Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum, beim Neujahrsempfang von SPD Bochum und Ratsfraktion am Freitag im Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle. Olaf Scholz ging in seinem Gastbeitrag unter…

Bochum-Gerthe / Rat debattiert über Unterbringung von Flüchtlingen

Susanne Mantesberg-WieschemannBis zu 450 Geflüchtete können künftig auf dem Gelände des ehemaligen Nordbads in Bochum-Gerthe untergebracht werden. Damit hat der Rat heute einem entsprechenden Vorschlag der Verwaltung im Grundsatz zugestimmt. Die Verwaltung hatte eine etwas höhere Zahl genannt. Die…

Sozialausschuss beschließt Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Bürgermeisterin Gaby SchäferBochum führt die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat einen entsprechenden Vorschlag der Verwaltung gestern beschlossen. Mitte November muss der Rat noch entscheiden. Dann könnte die Karte zum 1. Januar 2016 eingeführt…

Koalition bringt Gesundheitskarte auf den Weg

Mit einem Dringlichkeitsantrag zur Sozialausschuss-Sitzung am Donnerstag (10. September) wollen SPD und GRÜNE im Rat die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende in Bochum auf den Weg bringen. Mit der Karte können Flüchtlinge schnell und ohne unnötigen bürokratischen Aufwand…

Mantesberg: Gesundheitskarte in Bochum zügig einführen / Kommunen entlasten

Susanne MantesbergDie SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge möglichst schnell einzuführen. „Die Karte ist eine pragmatische Lösung im Interesse der Flüchtlinge sowie der Kommunen“, erklärt Susanne Mantesberg, SPD-Sprecherin im Integrationsrat. Zugleich fordert sie die vollständige Übernahme…

Fleskes fordert Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen

Mangelhafte Information von Öffentlichkeit und Politik wirft der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Fleskes der Verwaltung im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen vor. In Leithe seien die Bürgerinnen und Bürger zu spät informiert worden, jetzt müsse nachgebessert werden. Von der Verwaltung fordert…

"Die Reisefreiheit in Europa darf nicht gefährdet werden"

Anlässlich der am Mittwoch vorgestellten Mitteilung der EU-Kommission zu Migration, die unter anderem Vorschläge für eine Schengen-Reform vorsieht, erklärte Bernhard Rapkay: „Die Kommission darf sich nicht dem Druck zweier Regierungschefs hingeben. Das Flüchtlingsproblem an den Außengrenzen der EU…

Hans Hanke: Unterkünfte an der Krachtstraße schließen

Die Unterkünfte für Flüchtlinge an der Krachtstraße in Werne sollen bis Jahresende geschlossen werden. An diesem Ziel hält die SPD-Ratsfraktion nach den Worten ihres sozialpolitischen Sprechers Hans Hanke fest. Wegen des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen vor allem vom Balkan waren…