Übersicht

Haushalt

Die Blühwiese zwischen Sternwarte und Weitmarer Holz

Blühwiesen / Dank der SPD blüht und summt Bochum weiter

Bis in den Herbst hinein sorgen sie für Artenvielfalt und sind noch dazu schön anzusehen: Bochums Blühwiesen. „Trotz knapper Kassen ist Umweltschutz, Artenschutz und das städtische Mikroklima von enormer Bedeutung. Deswegen haben wir uns mit unserem Eckwerte-Antrag bereits im Frühjahr dafür eingesetzt, dass in Bochum weiterhin Blühwiesen angelegt werden“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. Allerdings hat die SPD nicht nur Wiesen im Blick.

Burkart Jentsch

Stadt stellt Haushaltsentwurf vor / Viele SPD-Ideen berücksichtigt

Die Stadt Bochum stellt am Donnerstag (29. September) den Entwurf der Haushaltssatzung für die kommenden zwei Jahre vor – mit einem starken sozialdemokratischen Anstrich. „Ich bin froh, dass die Verwaltung viele Punkte aufgegriffen hat, die wir bereits im Mai angeregt haben“, erklärt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Burkart Jentsch

Haushalt / Rot-grüne Mehrheit beschließt städtischen Etat für 2022

Hauptthema der Ratssitzung am 11. November war der städtische Haushalt, der mehrheitlich mit Stimmen der rot-grünen Koalition beschlossen wurde. „Dieser Etat ist wirklich gut aufgestellt – trotz aller widrigen Umstände“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Er sichert all das ab, was Bochum für eine gute Zukunft braucht.“ Und das ist angesichts der aktuellen Situation keineswegs selbstverständlich.

Burkart Jentsch

Haushalt  / SPD und Grüne legen gemeinsam Schwerpunkte fest

Im Herbst stimmt der Rat über den kommenden Haushalt ab. Schon jetzt legt die rot-grüne Ratshauskoalition einen Antrag mit wichtigen Ergänzungen vor. In seiner Sitzung am 27. Mai entscheidet der Rat dann über die Punkte, welche die Koalition im nächsten Haushalt verankern möchte.

Burkart Jentsch

Kostenlose Hygieneartikel für Mädchen und Frauen an Schulen

Hygieneartikel wie Tampons und Binden werden auf Dauer richtig teuer. Zwar gelten sie nicht mehr als Luxusartikel und statt 19 Prozent fallen nur noch 7 Prozent Mehrwertsteuer an. Trotzdem summieren sich die Kosten im Laufe der Jahre und viele Hersteller haben die Steuersenkung genutzt, um die Preise stattdessen anzuziehen. „An den Preisen werden wir in Bochum nichts ändern können, aber zumindest an Schulen wollen wir jetzt für kostenlose Binden und Tampons sorgen“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Peter Reinirkens, Gaby Schäfer, Fred Marquardt (v.l.) und die gesamte SPD im Rat wollen die finanziellen Freiräume nutzen, um Bochum nachhaltig und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Arnsberg segnet Haushalt ab / SPD möchte neue Spielräume sinnvoll nutzen

Bochum kann aufatmen! Dank vorausschauendem Handeln ist unsere Stadt aus dem Haushaltssicherungskonzept raus – zwei Jahre früher als geplant“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir haben der Bezirksregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 30 Jahren vorgelegt, die jetzt grünes Licht gegeben hat. Das bedeutet für uns, dass wir wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum haben, den wir angemessen und zum Wohle aller Bochumerinnen und Bochumer nutzen wollen“, erklärt Reinirkens.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Dr. Peter Reinirkens

Wohnen, Soziales, Schule: Anträge und Initiativen zum Etat 2018/19

Gute Schule, Smart City, Straßenbäume nachpflanzen, City Team Bochum: „Sauber und Sicher“ in den Wohnquartieren, Stadtteil-Management, Seniorenbüros fördern, Offener Ganztag: Elternbeiträge sinken um rund 400.000 Euro, Wohnungen erneuern: Stadt legt Programm auf, 16,25 Mio. Euro für ein neues Hallenbad in…

Peter Reinirkens: Haushalt zielgerichtet weiterentwickeln

Dr. Peter ReinirkensDer Kämmerer hat in der letzten Woche (11. August) die haushaltswirtschaftliche Sperre aufgehoben, die Freigaben der Haushaltsansätze festgelegt und wird den Haupt- und Finanzausschuss heute (19. August) über den Haushalt 2015 informieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der…

Haushalt genehmigt / Reinirkens: Bochum kann investieren

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion BochumRegierungspräsident Gerd Bollermann hat den Etat 2015 und die Planungen für die kommenden Jahre mit Auflagen genehmigt. „Der Haushalt ist genehmigt. Bochum kann investieren. Das ist entscheidend“, sagt hierzu Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion…

Haushaltssicherung fortsetzen

Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion Bochum. Rechts: Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens Das Thema Haushaltssicherung wird auch in den kommenden Jahren die Politik in Bochum wesentlich mitbestimmen. Daran ließ SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens heute Morgen keinen Zweifel. Alte und neue SPD-Ratsfraktion waren…

Haushalt genehmigt / Dr. Peter Reinirkens: Konsolidierung fortsetzen

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum„Bochum muss weiter sparsam wirtschaften und das Haushaltssicherungskonzept besser umsetzen“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens die Genehmigung des Haushalts 2014 durch die Bezirksregierung. „Bochum hat eine gute Chance, spätestens 2022 wie geplant den Haushaltsausgleich…

Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch: Bochum erhält über 7 Millionen Euro für Stadtentwicklung und Stadterneuerung

„Nachdem wir im Mai den nordrhein-westfälischen Haushalt im Düsseldorfer Landtag beschlossen haben, fließen nun auch die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm 2011 der SPD-geführten Landesregierung. Wir freuen uns sehr, dass Bochum insgesamt 7.098.000 Euro für Projekte zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung erhält“,…

Dieter Fleskes: Auf Winterdienstgebühr verzichten

Die SPD-Ratsfraktion spricht sich gegen eine Winterdienstgebühr aus. Das erklärt ihr Vorsitzender Dieter Fleskes. Die SPD-Fraktion hält die bislang geplante Winterdienstgebühr für „nicht gerecht“, so Fleskes. Denn belastet würden nur die Eigentümer und Mieter an Straßen, die tatsächlich geräumt werden.

Wochenmarktgebühren steigen 2011 langsamer als geplant

Die Standgebühren für Markthändler steigen 2011 langsamer als geplant: Die Verwaltung hatte knappe zehn Prozent oder 35 Cent pro Meter vorgeschlagen. Auf Antrag der rot-grünen Koalition sind es jetzt nur noch 20 Cent. Die Zahl der Markthändler sinkt, und die…

Jentsch: Vogelpark Wattenscheid bleibt erhalten

Burkart JentschDer Vogelpark Wattenscheid bleibt erhalten. Damit zeichnet sich ein Erfolg der Bemühungen von Bürgerschaft und Politik ab, diese kleine Attraktion im Stadtgarten vor dem Rotstift zu retten, erklärt Burkart Jentsch, sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur-…