Übersicht

Haushalt

SPD-Ratsfraktion Bochum: Dr. Peter Reinirkens

Wohnen, Soziales, Schule: Anträge und Initiativen zum Etat 2018/19

Gute Schule, Smart City, Straßenbäume nachpflanzen, City Team Bochum: „Sauber und Sicher“ in den Wohnquartieren, Stadtteil-Management, Seniorenbüros fördern, Offener Ganztag: Elternbeiträge sinken um rund 400.000 Euro, Wohnungen erneuern: Stadt legt Programm auf, 16,25 Mio. Euro für ein neues Hallenbad in…

„Willy-Brandt-Platz“ / Bezahlbare Wohnungen bauen

3000 neue Wohnungen bis 2022 – diese Zielmarke setzt sich die SPD-Ratsfraktion. Darunter soll ein hoher Anteil an öffentlich geförderten und preisgünstigen Wohnungen sein. Großen Wert legt die SPD-Fraktion dabei auf eine integrierte Stadtentwicklung. Der Wohnungsbau ist ein Thema des…

Peter Reinirkens: Haushalt zielgerichtet weiterentwickeln

Dr. Peter ReinirkensDer Kämmerer hat in der letzten Woche (11. August) die haushaltswirtschaftliche Sperre aufgehoben, die Freigaben der Haushaltsansätze festgelegt und wird den Haupt- und Finanzausschuss heute (19. August) über den Haushalt 2015 informieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der…

Haushalt genehmigt / Reinirkens: Bochum kann investieren

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion BochumRegierungspräsident Gerd Bollermann hat den Etat 2015 und die Planungen für die kommenden Jahre mit Auflagen genehmigt. „Der Haushalt ist genehmigt. Bochum kann investieren. Das ist entscheidend“, sagt hierzu Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion…

Haushaltssicherung fortsetzen

Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion Bochum. Rechts: Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens Das Thema Haushaltssicherung wird auch in den kommenden Jahren die Politik in Bochum wesentlich mitbestimmen. Daran ließ SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens heute Morgen keinen Zweifel. Alte und neue SPD-Ratsfraktion waren…

Haushalt genehmigt / Dr. Peter Reinirkens: Konsolidierung fortsetzen

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum„Bochum muss weiter sparsam wirtschaften und das Haushaltssicherungskonzept besser umsetzen“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens die Genehmigung des Haushalts 2014 durch die Bezirksregierung. „Bochum hat eine gute Chance, spätestens 2022 wie geplant den Haushaltsausgleich…

Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch: Bochum erhält über 7 Millionen Euro für Stadtentwicklung und Stadterneuerung

„Nachdem wir im Mai den nordrhein-westfälischen Haushalt im Düsseldorfer Landtag beschlossen haben, fließen nun auch die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm 2011 der SPD-geführten Landesregierung. Wir freuen uns sehr, dass Bochum insgesamt 7.098.000 Euro für Projekte zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung erhält“,…

Dieter Fleskes: Auf Winterdienstgebühr verzichten

Die SPD-Ratsfraktion spricht sich gegen eine Winterdienstgebühr aus. Das erklärt ihr Vorsitzender Dieter Fleskes. Die SPD-Fraktion hält die bislang geplante Winterdienstgebühr für „nicht gerecht“, so Fleskes. Denn belastet würden nur die Eigentümer und Mieter an Straßen, die tatsächlich geräumt werden.

Wochenmarktgebühren steigen 2011 langsamer als geplant

Die Standgebühren für Markthändler steigen 2011 langsamer als geplant: Die Verwaltung hatte knappe zehn Prozent oder 35 Cent pro Meter vorgeschlagen. Auf Antrag der rot-grünen Koalition sind es jetzt nur noch 20 Cent. Die Zahl der Markthändler sinkt, und die…

Jentsch: Vogelpark Wattenscheid bleibt erhalten

Burkart JentschDer Vogelpark Wattenscheid bleibt erhalten. Damit zeichnet sich ein Erfolg der Bemühungen von Bürgerschaft und Politik ab, diese kleine Attraktion im Stadtgarten vor dem Rotstift zu retten, erklärt Burkart Jentsch, sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur-…

Hermann Päuser: Land muss jetzt den Ausbau der U-3-Betreuung sichern

Hermann Päuser, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses„Das Land muss jetzt den Ausbau der U-3-Betreuung in den Kommunen sichern und die erforderlichen Mittel zusätzlich bereit stellen“, kommentiert Hermann Päuser, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, das Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster. Päuser geht nicht…

Willy-Brandt-Platz erschienen

Willy-Brandt-Platz Nr. 15 Die SPD-Ratsfraktion Bochum schließt Änderungen am Entwurf des Schulentwicklungsplans nicht aus. Im Willy-Brandt-Platz sagte der bildungspoltische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ernst Steinbach, er gehe davon aus, dass „im Laufe der nächsten Monate noch ein paar wichtige Argumente…