Übersicht

Innenstadt

Die zukünftige City-Wache an der Bongardstraße 25-27

City-Wache für Ordnungsdienst / Stadt setzt SPD-Forderung um

Eine City-Wache als zentrale Anlauf- und Schnittstelle zum städtischen Ordnungsamt und dessen Beschäftigten hat die SPD im Rat bereits in ihrem Wahlprogramm gefordert. Dieser Forderung hat sie mit einem Haushaltsantrag Nachdruck verliehen und die Stadt hat jetzt konkrete Pläne vorgelegt. „Die Wache soll ganz in der Nähe des Kuhhirten entstehen“, sagt Jörg Czwikla, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung.

Christian Kalisch

City Logistik / SPD fordert sinnvolle Lösung für die Innenstadt

Das Einkaufsverhalten der Menschen hat sich verändert. „Es wird immer mehr online bestellt. Das schwächt nicht nur den Einzelhandel, sondern stellt auch die Infrastruktur vor Herausforderungen – gerade in dicht bebauten Gebieten, wie der Innenstadt“, erklärt Christian Kalisch, Mitglied der SPD im Rat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. Jetzt hat die SPD die Verwaltung gebeten, eine Lösung zu finden.

Haus des Wissens / SPD stimmt im Rat für Projektfortsetzung

Das Haus des Wissens steht am 21. Juni auf der Tagesordnung der Ratssitzung. „Dann geht es darum, dieses für unsere Stadt enorm wichtige Projekt fortzuführen – trotz Erhöhung der Kosten und ohne Abstriche“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Die Frage ist weniger, ob wir es uns erlauben können, das Haus des Wissens zu verwirklichen, sondern ob wir es uns erlauben können, es nicht zu verwirklichen.“

Deborah Steffens

Kultursommer / SPD ruft Stadt auf, Fördergelder zu beantragen

Insgesamt 30,5 Millionen Euro stellt der Bund im Förderprogramm „Kultursommer 2021“ bereit. „Leider hat der Bund recht starre Förderbedingungen festgesetzt und die Frist zur Antragstellung ist kurz. Trotzdem möchte ich die Verwaltung ausdrücklich dazu ermutigen, sich um die Mittel zu bewerben“, erklärt Deborah Steffens, kulturpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Mit dieser Förderung und dadurch finanzierte Aktionen würden wir nicht nur ein wichtiges Signal in unsere freie Kulturszene senden“, sagt die Ratsfrau.

Burkart Jentsch

Corona / SPD plant Anlaufhilfe für die Zeit nach der Pandemie

„Der zweite Lockdown verlangt uns allen viel ab. Es gibt viele Branchen, die es brutal getroffen hat. Dazu zählen der Non-Food-Einzelhandel, die Gastronomie, das Veranstaltungswesen, die Kulturschaffenden, Freiberufler sowie kleine und große Unternehmen. Sie benötigen Konzepte, um während des Lockdowns und der Pandemie zu überleben, aber auch für die Zeit danach“, erklärt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. Deswegen soll die Verwaltung im Austausch mit den unterschiedlichen Akteuren ein Konzept erstellen, wie spätere Anlaufhilfen aussehen können“, erklärt der Lokalpolitiker.

Burkart Jentsch

Marketingfonds / SPD stimmt für Unterstützung der Innenstadt-Akteure

„Wie sehr die Pandemie dem Einzelhandel zusetzt, zeigt noch einmal die Vorweihnachtszeit in aller Härte. Mehr und mehr Menschen erledigen ihre Weihnachtskäufe über den Online-Handel und es könnte sein, dass schon bald wieder die Geschäfte schließen“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Umso mehr freue ich mich über eine Vorlage der Verwaltung, für die wir in der Ratssitzung am 17. Dezember stimmen werden. So können wir zumindest dem Einzelhandel und anderen Akteuren in der Bochumer Innenstadt unter die Arme greifen. Auch die Wattenscheider City soll profitieren“, sagt der Lokalpolitiker.

Martina Schnell

Parkraumkonzept / Martina Schnell: „Bloßes Wahlkampfgetöse der CDU“

Die Aussage der CDU im WAZ-Artikel „Neue Zonen und Tarife für citynahes Parken“ vom Montag, 20. Juli, sorgt für Unverständnis bei SPD-Ratsfrau Martina Schnell. „Dabei handelt es sich um bloßes Wahlkampfgetöse der Union“, sagt die Vorsitzende im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Die CDU hat das gesamte Parkraumkonzept bislang mitgetragen!“, so Schnell. „Erst in der letzten Ratssitzung wollte Herr Mitschke das längst beschlossene Thema noch einmal aufmachen“, sagt die Lokalpolitikerin.

335 Mio. Euro für die integrierte Stadtentwicklung

Auf etwas mehr als 335 Mio. Euro summieren sich die Ausgaben Bochums für die Stadtentwicklung. Das geht aus der Mitteilung der Stadtverwaltung auf einen Beschluss des Planungsausschusses hervor. Der Betrag umfasst die aktuell abgeschlossenen, laufenden und geplanten Gebiete für die…

Groschek: Zum Metropolenwettbewerb antreten

Kulturdezernent Michael Townsend (2.v.l.) begrüßte NRW-Bauminister Michael Groschek (re.) auf der Baustelle des Musikforums Ruhr. Begleitet wurde der Minister unter anderem von Martina Schmück-Glock (stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion) und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dieter Fleskes. Zu einem „Metropolenwettbewerb“ will NRW-Bauminister…

Masterplan Einzelhandel / Entwurf liegt im Januar aus

Die Einzelhandelsstrukur in Bochum wird schlanker. So sieht es jedenfalls der neue Masterplan Einzelhandel vor. Der Entwurf wird von Mitte Januar bis Mitte Februar 2012 öffentlich ausliegen. Doch was genau bedeutet es, wenn etwa die Essener Straße in Goldhamme und…

Rat beschließt Bau des Musikzentrums

Dieter FleskesMit breiter Mehrheit hat der Rat gestern den Bau des Musikzentrums im Viktoria-Quartier beschlossen. In diesem Zentrum sollen unter anderem die Bochumer Symphoniker eine Spiel- und Probenstätte sowie die Musikschule Bochum ihr Forum für kulturelle Bildung erhalten. SPD-Fraktionsvorsitzender…

Land fördert Musikzentrum im Viktoria-Quartier

Das Land steuert sieben Mio. Euro aus dem NRW-EU-Ziel-II-Programm zu einem Veranstaltungs- und Musikzentrum an der Marienkirche bei. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dieter Fleskes: Dieter Fleskes Die rot-grüne Landesregierung hat mit ihrer Finanzierungszusage die zuletzt unerträgliche…

Termine