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Koalition

Für das aktuelle Vorgehen des grünen Koalitionspartners findet Burkart Jentsch deutliche Worte.

Handlungskonzept Wohnen / Grüne wollen gegen Koalitionsvertrag verstoßen

„Die Schaffung von Wohnraum, von bezahlbarem Wohnraum, ist nicht nur eines der zentralen Themen dieser Zeit und in unserer Stadt. Es ist auch eine zentrale Aufgabe, der sich die SPD gemeinsam mit den Grünen im Koalitionsvertrag verpflichtet hat. Ich bin erschüttert, dass unser Koalitionspartner nun gegen den Koalitionsvertrag und eindeutige Absprachen verstoßen möchte und gemeinsam getragene Ratsbeschlüsse aufkündigt“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Martina Schmück-Glock möchte mehr Trinkwasserbrunnen in der gesamten Stadt.

Hitzeinseln / Koalition möchte mehr Trinkwasserbrunnen

Mehr Trinkwasserspender und -brunnen soll es auf Wunsch der rot-grünen Rathauskoalition in Zukunft geben. Dieses Ziel wurde bereits im Koalitionsvertrag verankert. Am 9. Juni soll der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung über den entsprechenden Antrag abstimmen.

Für das aktuelle Vorgehen des grünen Koalitionspartners findet Burkart Jentsch deutliche Worte.

Haushalt  / SPD und Grüne legen gemeinsam Schwerpunkte fest

Im Herbst stimmt der Rat über den kommenden Haushalt ab. Schon jetzt legt die rot-grüne Ratshauskoalition einen Antrag mit wichtigen Ergänzungen vor. In seiner Sitzung am 27. Mai entscheidet der Rat dann über die Punkte, welche die Koalition im nächsten Haushalt verankern möchte.

Reinirkens: „Gleich in die Sacharbeit einsteigen“

Setzten heute ihre Unterschriften unter den Koalitionsvertrag (v.l.): Dr. Peter Reinirkens, Thomas Eiskirch, Ditte Gurack und Manfred Preuß.„Wir brauchen als Koalition keine lange Einarbeitungszeit und können gleich in die Sacharbeit einsteigen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Reinirkens heute Nachmittag bei einem…

SPD-Parteitag billigt Koalitionsvertrag

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens (r.) wirbt um Zustimmung zum Entwurf des Koalitionsvertrages.Die Bochumer SPD stimmt dem Entwurf des Koalitionsvertrages zu. Ohne Gegenstimmen haben die Delegierten gestern Abend im Jahrhunderthaus den Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen im…