Übersicht

Peter Reinirkens

Peter Reinirkens, Gaby Schäfer, Fred Marquardt (v.l.) und die gesamte SPD im Rat wollen die finanziellen Freiräume nutzen, um Bochum nachhaltig und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Arnsberg segnet Haushalt ab / SPD möchte neue Spielräume sinnvoll nutzen

Bochum kann aufatmen! Dank vorausschauendem Handeln ist unsere Stadt aus dem Haushaltssicherungskonzept raus – zwei Jahre früher als geplant“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir haben der Bezirksregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 30 Jahren vorgelegt, die jetzt grünes Licht gegeben hat. Das bedeutet für uns, dass wir wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum haben, den wir angemessen und zum Wohle aller Bochumerinnen und Bochumer nutzen wollen“, erklärt Reinirkens.

Die Straße "Am Sonnenberg" muss dringend erneuert werden. Die SPD im Rat will aber verhindern, dass auf die Anwohner unnötig hohe Kosten zukommen.

Hohe Kosten durch Bergbau / SPD will Anlieger entlasten

„Wenige zahlen für viele – das beschreibt das Kommunale Abgabengesetz NRW ganz gut“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Muss eine Straße erneuert werden, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten, obwohl Hunderte oder gar Tausende die Straße ebenfalls nutzen. Und in Bochum kommt eine weitere Ungerechtigkeit hinzu“, erklärt Reinirkens.

Die SPD-Ratsmitglieder Martina Schnell und Dr. Peter Reinirkens wollen, dass Bus und Bahn in Bochum einen Tag lang kostenlos fahren.

Kostenlos mit Bus und Bahn fahren / SPD fordert Aktionstag

Einen Tag lang kostenlos den ÖPNV nutzen, das fordert die SPD im Rat gemeinsam mit den Grünen. „Am 21. Dezember sollen alle Fahrten mit Bus und Bahn kostenlos sein“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens. „Das beantragen wir in der Ratssitzung am 19. September.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens wünscht sich mehr Unterstützung des Ruhrgebietes von Seiten des Staates.

Ausstieg aus Kohleverstromung / SPD unterstützt RVR-Liste

Der Ausstieg aus der Kohlenverstromung kommt. Aber nicht so, wie es sich die Ruhrgebietsstädte vorstellen. Braunkohleregionen werden gefördert, das Ruhrgebiet kommt kaum vor. Armin Laschet bezeichnet es als „Fußnote“. Jetzt hat der RVR (Regionalverband Ruhr) eine Liste mit Projekten erstellt, die in der Region den Strukturwandel mittragen sollen und die Unterstützung des Bundes verdient hätten. „Es ist richtig und wichtig, dass der RVR so eine Liste vorlegt“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Dr. Peter Reinirkens findet deutliche Worte für die Kritik des Mietervereins an der VBW.

Mieterverein kritisiert VBW / Peter Reinirkens: „Kritik ist ein Unding!“

Die VBW musste durch den Bochumer Mieterverein massive Kritik einstecken. Dieser widerspricht Dr. Peter Reinirkens energisch. „Es kann nicht sein, dass der Mieterverein derart ein Unternehmen kritisiert, das wertvoll für die Stadt ist und sich auf so hohem Niveau im öffentlich finanzierten Wohnungsbau engagiert“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion.

Die SPD-Ratsfraktion möchte das Turmgebäude der Freiwilligen Feuerwehr Linden erhalten.

Feuerwache Linden / SPD will Turm weiter nutzen

Ein klares „Ja“ zur Tradition gibt es von der SPD-Ratsfraktion. Im April soll der Rat entscheiden, wo die Freiwillige Feuerwehr in Linden künftig unterkommt. „Dafür gibt es zwei unterschiedliche Pläne“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens. „Wir haben dabei einen deutlichen Favoriten.

Die Gesellschaft Bochum-Donezk braucht für das Projekt "Essen auf Rädern" dringend ein neues Auto.
Bild: Gesellschaft Bochum-Donezk e.V.

Gesellschaft Bochum-Donezk / Fraktion unterstützt Projekt mit 500 Euro

Sie unterstützt, braucht aber auch Unterstützung. Die Gesellschaft Bochum-Donezk e.V. tut in Bochums kriegsgebeutelter Partnerstadt viel Gutes. Sie hilft leukämiekranken Kindern, sorgt sich um ehemalige Zwangsarbeiter oder betreibt mit Hilfe des Leiters des Donezker Sozialfonds, Segej Jakubenko, das Projekt „Essen auf Rädern“. Doch dieses Projekt könnte auf der Strecke bleiben.

Peter Reinirkens ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.

Maßvolle und nachhaltige Stadtentwicklungspolitik

Die SPD-Ratsfraktion Bochum wird sich weiter aktiv am Zustandekommen des neuen Regionalplanes und der Ausweisung von Flächen für den Siedlungs- und Gewerbebereich beteiligen. Anders als die Bochumer CDU-Ratsfraktion wird die SPD-Ratsfraktion alle Belange abwägen und nicht einseitig vorgehen. „Wenn Herr…